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   BGH, 04.05.1951 - 4 StR 19/51   

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https://dejure.org/1951,213
BGH, 04.05.1951 - 4 StR 19/51 (https://dejure.org/1951,213)
BGH, Entscheidung vom 04.05.1951 - 4 StR 19/51 (https://dejure.org/1951,213)
BGH, Entscheidung vom 04. Mai 1951 - 4 StR 19/51 (https://dejure.org/1951,213)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHSt 1, 148
  • NJW 1951, 571
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 03.10.1978 - VI ZR 191/76

    Wiederholung nicht bewiesener ehrverletzender Verdächtigungen

    Entgegen der Meinung der Revision war es seine Aufgabe, die Beweisfragen so deutlich zu fassen und zu erläutern, daß der Kläger erkannte, worauf die Fragen zielten und auf welches Geschehen sie sich erstrecken sollten (BGHSt 1, 148, 151), und nicht dessen Sache, auf eine Klarstellung des Vernehmungsgegenstandes hinzuwirken.
  • BGH, 16.07.1981 - 4 StR 358/81

    Verdrängung von tatbestandlich verwirklichter sexueller Nötigung durch versuchte

    Die an sich tatbestandlich verwirklichte sexuelle Nötigung wird durch die versuchte Vergewaltigung verdrängt (BGHSt 1, 151, 154 [BGH 04.05.1951 - 4 StR 19/51]; 17, 1, 2 [BGH 07.11.1961 - 1 StR 407/61]; BGH, Urteil vom 8. Juli 1980 - 1 StR 272/80 - bei Holtz MDR 1980, 985 [BGH 21.03.1980 - V ZR 41/78] und ständige Rechtsprechung).
  • BGH, 03.12.1954 - 2 StR 190/54

    Rechtsmittel

    Es bedarf demnach einer eingehenden Erörterung, ob der Angeklagte erkannt hatte und sich bewusst war, dass er auch nach den Vorgängen und Handlungen, die die Strafkammer als ehewidrig ansieht, gefragt sei und er sie angeben müsse, umsomehr als die Ehe der Frau E. zerrüttet war und bereits das Scheidungsurteil des Landgerichts vorlag (BGHSt 1, 148 [151]).
  • BGH, 05.02.1957 - 5 StR 499/56

    Rechtmäßigkeit einer Aberkennung der Eidesfähigkeit bei Vorliegen des

    Aber auch ein Zeuge, der über einen bestimmten Punkt etwas Unrichtiges sagt, kann glauben, dieser Teil seiner Aussage gehöre nicht zum Gegenstande seiner Vernehmung und werde daher von seinem Eide nicht erfaßt (BGHSt 1, 148).
  • BGH, 09.10.1952 - 5 StR 362/52
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  • BGH, 18.02.1966 - 4 StR 3/66

    Darlegungsanforderungen an die Geltendmachung einer Verfahrensrüge - Falsche

    Unter diesen Umständen bleibt offen, ob der Angeklagte sich hinsichtlich der Angabe des Arbeitsverhältnisses bei der Firma S. und K. der Unrichtigkeit dessen bewußt war, was er beschworen hat (vgl. BGHSt 1, 148), Sollte das nicht der Fall gewesen sein, so könnte allerdings ein fahrlässiger Falscheid in Betracht kommen (RGSt 60, 407; BGHSt 1, 148, 150) [BGH 04.05.1951 - 4 StR 19/51].
  • BGH, 05.04.1960 - 1 StR 122/60

    Rechtsmittel

    Zum inneren Tatbestand des Meineids gehört das Bewußtsein des Schwörenden von der Unrichtigkeit dessen, was er beschwört und damit auch die Kenntnis, daß der unrichtige Teil der Aussage unter seine Aussagepflicht und damit unter den Eid fällt (BGHSt 1, 148).
  • BGH, 20.03.1956 - 1 StR 565/55

    Rechtsmittel

    Den Beweisbeschluß, von dem bei der Prüfung des Umfangs der Beweisfrage auszugehen ist (z.B. BGHSt 1, 22, 24 [BGH 09.01.1951 - 4 StR 55/50]; 1, 148 f [BGH 05.04.1951 - 4 StR 129/51]), teilt die Strafkammer in den Urteilsgründen nicht mit, was bei der neuen Entscheidung nachzuholen sein wird (BGH 1 StR 211/55 vom 27. Juni 1955).
  • BGH, 01.10.1953 - 4 StR 338/53

    Rechtsmittel

    Die Strafkammer hätte daher hierzu eine ausdrückliche Feststellung treffen müssen (vgl BGHSt 1, 148; BGH 3 StR 237/51vom 21. Juni 1951, 4 StR 656/52 vom 12. März 1953).
  • BGH, 12.03.1953 - 4 StR 656/52

    Rechtsmittel

    Diese Wertung hätte sie dazu veranlassen müssen, der Frage nachzugehen, ob der Beschwerdeführers dessen Bestellung zum Geschäftsführer erst nach April 1951 zugleich mit der Firma im Handelsregister gelöscht wurde, trotzdem erkennen konnte, dass sich seine Wahrheits- und Eidespflicht nicht nur auf den Tag seines Ausscheidens aus der Gesellschaft, sondern auch auf den genauen Zeitpunkt bezog, zu dem er jedwede Tätigkeit für die Vollstreckungsschuldnerin eingestellt hatte, also darauf, ob dies gerade im März oder April 1951 gewesen war (BGHSt 1, 148).
  • BGH, 19.01.1960 - 5 StR 587/59

    Rechtsmittel

  • BGH, 05.11.1957 - 1 StR 475/57

    Rechtsmittel

  • BGH, 27.02.1957 - 2 StR 31/57

    Rechtsmittel

  • BGH, 08.02.1955 - 5 StR 677/54

    Rechtsmittel

  • BGH, 20.11.1952 - 4 StR 133/52

    Rechtsmittel

  • BGH, 31.10.1951 - 3 StR 840/51

    Rechtsmittel

  • BGH, 02.10.1951 - 1 StR 18/51

    Rechtsmittel

  • BGH, 23.03.1965 - 1 StR 59/65

    Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Zeugenmeineides - Anforderungen an

  • BGH, 06.11.1958 - 4 StR 383/58

    Rechtsmittel

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