Rechtsprechung
   BGH, 08.05.1951 - 1 StR 113/51   

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 1, 216
  • NJW 1951, 810



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Wird zitiert von ... (33)  

  • BGH, 25.07.1952 - 1 StR 272/52  

    Anforderungen an einen niedrigen Beweggrund - Nach allgemeiner sittlicher Wertung

    Nach BGHSt 1, 216 entscheidet über die Nichtbeeidigung eines Zeugen nach § 61 StPO zunächst der Vorsitzende und nur auf Verlangen eines Verfahrensbeteiligten das Gericht.
  • BGH, 20.01.2005 - 3 StR 455/04  

    Entscheidung über die Vereidigung eines Zeugen (Vorsitzender; Sachleitung;

    Aus der Prozeßleitungsbefugnis des Vorsitzenden folgt, daß dieser zunächst allein im Wege einer Anordnung, zu der ihn § 238 Abs. 1 StPO ermächtigt, darüber entscheidet, ob ein Zeuge nach seiner Vernehmung vereidigt wird oder unvereidigt bleibt (BGHSt 1, 216, 218; 7, 281, 282).
  • BGH, 29.03.1955 - 2 StR 406/54  

    Voraussetzungen der Nachholung der Vereidigung eines Zeugen und Folgen deren

    Unterlässt es dies, verstösst es gegen §§ 59, 61 Nr. 3 StPO (im Anschluss an BGHSt 1, 216).

    Zu einer solchen ist er nach § 238 Abs. 1 StPO ermächtigt, auch wenn es sich um die Entscheidung handelt, ob eine Zeugin nach § 61 Nr. 3 StPO zu vereidigen ist (BGHSt 1, 216).

    Ergibt die weitere Verhandlung, dass die Sach- und Rechtslage anders zu beurteilen ist und der angenommene Grund für eine Nichtvereidigung nicht vorliegt, hat das Gericht dies zu berücksichtigen (RGSt 56, 94; 57, 261; BGHSt 1, 216 [218]).

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