Rechtsprechung
   BGH, 03.05.1957 - 5 StR 52/57   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1957,76
BGH, 03.05.1957 - 5 StR 52/57 (https://dejure.org/1957,76)
BGH, Entscheidung vom 03.05.1957 - 5 StR 52/57 (https://dejure.org/1957,76)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 1957 - 5 StR 52/57 (https://dejure.org/1957,76)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 10, 245
  • NJW 1957, 1040
 
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Wird zitiert von ... (122)

  • BGH, 19.02.1963 - 1 StR 318/62

    Ausschlagen von Zweifeln über die Verjährung einer Tat bei Unfeststellbarkeit der

    Begreift man den Satz seinem Inhalt nach als die verfahrensrechtliche Kehrseite des sachlichrechtlichen Schuldgrundsatzes (Sax JZ 1958, 177, 179) oder als eine Regel für den Schuldbeweis (RGSt 52, 319; 65, 250, 255; RG JW 1931, 1578 Nr. 36), so hat er freilich außerhalb der Schuldfrage keine Geltung.
  • BGH, 08.03.2005 - 4 StR 573/04

    Abschließende, feststellende Entscheidung über eine wirksame Revisionsrücknahme

    Der Widerruf führt zum Erlöschen der dem Verteidiger erteilten Ermächtigung (vgl. BGHSt 10, 245, 246), zur Unwirksamkeit auch der Rücknahmeerklärung jedoch nur dann, wenn er vor der Rücknahmeerklärung bei dem Gericht eingegangen ist.

    In der Zurücknahme eines Rechtsmittels liegt regelmäßig der Verzicht auf die Wiederholung des Rechtsmittels (BGHSt 10, 245, 247).

  • BGH, 29.11.1983 - 4 StR 681/83

    Wirksamkeit eines im Protokoll vermerkten Rechtsmittelverzichts bei fehlender

    Der Verzicht auf Rechtsmittel kann nicht widerrufen, wegen Irrtums angefochten oder sonst zurückgenommen werden (BGHSt 5, 338, 341; 10, 245, 247; BGH, Beschlüsse vom 20. Dezember 1977 - 4 StR 633/77 - und vom 4. Juli 1978 - 4 StR 331/78); er setzt allerdings Verhandlungsfähigkeit des Erklärenden voraus (BGH, Beschluß vom 11. Januar 1983 - 1 StR 788/82 - m.w.Nachw.).
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