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   BGH, 11.04.1957 - 4 StR 482/56   

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https://dejure.org/1957,452
BGH, 11.04.1957 - 4 StR 482/56 (https://dejure.org/1957,452)
BGH, Entscheidung vom 11.04.1957 - 4 StR 482/56 (https://dejure.org/1957,452)
BGH, Entscheidung vom 11. April 1957 - 4 StR 482/56 (https://dejure.org/1957,452)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 10, 265
  • NJW 1957, 1038
 
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Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 28.06.1990 - 4 StR 297/90

    Herabsetzung der Grenze der absoluten Fahrunsicherheit

    Die im Gutachten 1966 wiedergegebenen Ergebnisse fast aller vorangegangener Einzeluntersuchungen sprachen zwar für den Eintritt der absoluten (unbedingten) Fahruntüchtigkeit bei einem Wert von 1, 0 %o, wie er schon der früheren Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zugrunde lag, die sich auf die in dem Gutachten des Präsidenten des Bundesgesundheitsamtes vom 1. März 1955 (redigiert und erläutert von Borgmann, Blutalkohol und Verkehrsstraftaten, 1955) dargestellten Forschungsergebnisse der medizinischen Wissenschaft stützte (BGHSt 5, 168, 170 [BGH 05.11.1953 - 3 StR 504/53] /171; 10, 265, 268; 13, 83, 84 f; 19, 243, 244).
  • BGH, 22.04.1982 - 4 StR 43/82

    Zu den Anforderungen, die an Beweisanzeichen für die sog relative

    Da sie den Grenzwert von 1, 3 Promille, von dem an absolute Fahruntüchtigkeit unwiderleglich (vgl. BGHSt 10, 265, 266 ff) [BGH 11.04.1957 - 4 StR 482/56] vorliegt, nicht erreicht, müssen weitere Tatsachen festgestellt werden, die als Beweisanzeichen geeignet sind, dem Tatrichter die Überzeugung von der Fahruntüchtigkeit des Angeklagten zu vermitteln.
  • BGH, 09.12.1966 - 4 StR 119/66

    Fahruntüchtigkeit auf Grund Alkoholgenusses - Fahrlässige Gefährdung des

    Kraftfahrer sind bei einem Blutalkoholgehalt von 1, 3 Promille unbedingt fahruntüchtig (Fortbildung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in BGHSt 5, 168 [BGH 05.11.1953 - 3 StR 504/53]; 10, 265 [BGH 08.04.1957 - GSSt - 3/56]; 13, 83 [BGH 15.04.1959 - 2 StR 96/59]; 19, 243) [BGH 21.02.1964 - 5 StR 588/63].

    Kraftfahrer sind bei einem Blutalkoholgehalt von 1, 3 Promille unbedingt fahruntüchtig (Fortbildung der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in BGHSt 5, 168 [BGH 05.11.1953 - 3 StR 504/53]; 10, 265 [BGH 08.04.1957 - GSSt - 3/56]; 13, 83 [BGH 15.04.1959 - 2 StR 96/59]; 19, 243) [BGH 21.02.1964 - 5 StR 588/63].

  • BGH, 20.03.1959 - 4 StR 306/58
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  • BGH, 19.02.1960 - VI ZR 30/59

    Ersatzfähigkeit der Reisekosten eines Angehörigen zur Beerdigung

    Indessen hat die genannte Entscheidung den allgemeinen Grenzwert unbedingter Fahruntüchtigkeit, der in der Entscheidung BGHSt 10, 265 mit 1, 5 Promille angenommen worden ist, nur für Kraft rad fahrer auf 1, 3 Promille herabgesetzt, dies darum, weil an die Leistungsfähigkeit dieser Fahrzeugführer wegen der besonderen Beschaffenheit ihrer schnellen und wendigen Fahrzeuge die verkehrstechnisch höchsten Anforderungen im Straßenverkehr gestellt werden müssen.
  • BGH, 30.10.1985 - IVa ZR 10/84

    Entfallen des Versicherungsschutzes wegen relativer Fahruntüchtigkeit

    Die Rechtsprechung hat es - sowohl auf straf- und straßenverkehrsrechtlichem als auch auf versicherungsrechtlichem Gebiet - im Interesse der Rechtseinheit für erforderlich gehalten, einen festen Grenzwert zu bestimmen (BGHSt 5, 168; 10, 265; 13, 83; 19, 243; BGHZ 18, 311, 314; 66, 88, 89; BGH Urteile vom 7. Januar 1972 - IV ZR 152/69 - VersR 1972, 292 Urteil vom 3. April 1985 - IVa ZR 111/83 - VersR 85, 779).
  • BGH, 15.06.1988 - IVa ZR 8/87

    Anforderungen an die Annahme einer alkoholbedingten Bewußtseinsstörung

    Die Frage, auf welche Art eine Blutalkoholkonzentration festzustellen ist, welche Anforderungen insoweit an die Überzeugungsbildung des Richters zu stellen sind und welche Folgerungen aus einer festgestellten Blutalkoholkonzentration auf die Fahrtüchtigkeit der untersuchten Person gezogen werden können, wird von der Rechtsprechung seit jeher als eine revisible Rechtsfrage behandelt (BGHSt 5, 168 [BGH 05.11.1953 - 3 StR 504/53]; 10, 265; 13, 83; 19, 243; 21, 157; BGHZ 66, 88; Urteil vom 7.1.1972 - IV ZR 152/69 - VersR 1972, 292; vom 5. April 1962 - II ZR 133/60 - VersR 1962, 461 [BGH 05.04.1962 - II ZR 133/60]; vom 8. Juli 1957 - II ZR 177/56 - VersR 1957, 509).
  • BGH, 28.09.1976 - 1 StR 581/76

    Verurteilung wegen versuchten Mordes in Tateinheit mit versuchter Vergewaltigung

    Ein Versuch, die gleichen Bedingungen in der Person des Angeklagten wieder herzustellen und sodann seine Libido zu bestimmen, wäre ebenso ein untaugliches Beweismittel wie die nachträgliche Fahrprobe eines Kraftfahrers für die Beurteilung seiner Fahrtüchtigkeit bei einem bestimmten Blutalkoholgehalt (BGHSt 10, 265, 267).
  • BGH, 17.11.1966 - II ZR 156/64

    Verlassen der Unfallstelle als Verletzung einem Versicherungsnehmer obliegender

    Dafür ist die von sonstigen Beweisanzeichen unabhängige, allgemeine Fahruntüchtigkeit von Bedeutung, die nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung für einen Kraftwagenfahrer bei einem Blutalkoholgehalt von 1, 5 Promille beginnt (BGHSt 5, 168 [BGH 05.11.1953 - 3 StR 504/53]; 10, 265 [BGH 08.04.1957 - GSSt - 3/56]; NJW 1959, 1047; 1964, 733).
  • BGH, 19.01.1959 - III ZR 194/57
    (vgl. dazu BGHSt 10, 265, wonach bei 1, 5 Promille Blutalkohol jeder Fahrer eines Kraftfahrzeuges, auch der an Alkohol gewohnte, nicht mehr in der Lage ist, ausreichend sicher zu reagieren.) Desgleichen braucht aus diesem Grund nicht auf die Rüge der Revision eingegangen zu werden, die Blutentnahme sei nicht ordnungsmäßig erfolgt.
  • AG Moers, 10.07.2003 - 606 OWi 220/03
  • BGH, 22.10.1969 - 3 StR 121/69

    Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Mordes in Tateinheit mit besonders

  • BGH, 16.12.1966 - 4 StR 166/66

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit -

  • BGH, 22.06.1965 - 1 StR 159/65

    Verurteilung als gefährlicher Gewohnheitsverbrecher und Anordnung der

  • BGH, 04.12.1964 - 4 StR 452/64

    Rechtsmittel

  • BGH, 13.04.1962 - 2 StR 96/62

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der

  • BGH, 12.07.1957 - VI ZR 124/55
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