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   BGH, 18.10.1956 - 4 StR 278/56   

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https://dejure.org/1956,155
BGH, 18.10.1956 - 4 StR 278/56 (https://dejure.org/1956,155)
BGH, Entscheidung vom 18.10.1956 - 4 StR 278/56 (https://dejure.org/1956,155)
BGH, Entscheidung vom 18. Januar 1956 - 4 StR 278/56 (https://dejure.org/1956,155)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Strafbarkeit wegen vollendeten Meineids eines irrtümlich als Zeugen vereidigten und vernommenen und dabei bewusst die Unwahrheit sagenden Beschuldigten - Einordnung des Irrtums eines im Strafverfahren richterlich und eidlich Vernommenen über die Vereidigungsbefugnis des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 10, 8
  • NJW 1957, 230
 
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Wird zitiert von ... (54)

  • LG München I, 12.08.2008 - 1 Ks 128 Js 10979/06

    Fall Böhringer: Die Macht der Indizien führt zu lebenslänglich

    Bereits aus den §§ 55, 60 Nr. 2 StPO ergibt sich, dass im Strafverfahren auch ein Verdächtiger im Einzelfall als Zeuge vernommen werden darf, ohne dass er über die Beschuldigtenrechte belehrt werden muss (vgl. BGHSt 10, 8, 10; 17, 128, 133; Hanack aaO; Rogall aaO 1513/05).
  • BGH, 27.02.1992 - 5 StR 190/91

    nemo tenetur se ipsum accusare

    Diese Frage, die auch mit der mißverständlichen Gegenüberstellung von informatorischer Befragung und Vernehmung erörtert wird, ist in Rechtsprechung (BGHSt 10, 8, 10; 37, 48; BGH NStZ 1983, 86; BGH NJW 1990, 461; OLG Stuttgart MDR 1977, 70) und Schrifttum (Rieß in Löwe/Rosenberg, StPO 24. Aufl. § 163 a Rdn. 7 ff; Rogall in SK-StPO, vor § 133 Rdn. 26 ff; Fincke ZStrW 95 Ä1983Ü S. 918 ff; Geppert in Festschrift für Oehler (1985) S. 323 ff) noch nicht vollständig geklärt.
  • BGH, 03.07.2007 - 1 StR 3/07

    Zu Belehrungspflichten der Strafverfolgungsbehörden

    Bereits aus §§ 55, 60 Nr. 2 StPO ergibt sich, dass im Strafverfahren auch ein Verdächtiger im Einzelfall als Zeuge vernommen werden darf, ohne dass er über die Beschuldigtenrechte belehrt werden muss (vgl. BGHSt 10, 8, 10; 17, 128, 133; Hanack aaO; Rogall aaO Rdn. 11; ferner BVerfG (Kammer), Beschl. vom 8. Dezember 2005 - 2 BvR 1513/05).
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