Rechtsprechung
   BGH, 18.10.1956 - 4 StR 278/56   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Strafbarkeit wegen vollendeten Meineids eines irrtümlich als Zeugen vereidigten und vernommenen und dabei bewusst die Unwahrheit sagenden Beschuldigten - Einordnung des Irrtums eines im Strafverfahren richterlich und eidlich Vernommenen über die Vereidigungsbefugnis des Richters - Voraussetzungen einer Vernehmung als Zeuge und Voraussetzungen für dessen Vereidigung und Abgrenzung vom Beschuldigten in einem Strafverfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 10, 8
  • NJW 1957, 230



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Wird zitiert von ... (50)  

  • BGH, 27.02.1992 - 5 StR 190/91  

    nemo tenetur se ipso accusare

    Diese Frage, die auch mit der mißverständlichen Gegenüberstellung von informatorischer Befragung und Vernehmung erörtert wird, ist in Rechtsprechung (BGHSt 10, 8, 10; 37, 48; BGH NStZ 1983, 86; BGH NJW 1990, 461; OLG Stuttgart MDR 1977, 70) und Schrifttum (Rieß in Löwe/Rosenberg, StPO 24. Aufl. § 163 a Rdn. 7 ff; Rogall in SK-StPO, vor § 133 Rdn. 26 ff; Fincke ZStrW 95 Ä1983Ü S. 918 ff; Geppert in Festschrift für Oehler (1985) S. 323 ff) noch nicht vollständig geklärt.
  • BGH, 03.07.2007 - 1 StR 3/07  

    Zu Belehrungspflichten der Strafverfolgungsbehörden

    Bereits aus §§ 55, 60 Nr. 2 StPO ergibt sich, dass im Strafverfahren auch ein Verdächtiger im Einzelfall als Zeuge vernommen werden darf, ohne dass er über die Beschuldigtenrechte belehrt werden muss (vgl. BGHSt 10, 8, 10; 17, 128, 133; Hanack aaO; Rogall aaO Rdn. 11; ferner BVerfG (Kammer), Beschl. vom 8. Dezember 2005 - 2 BvR 1513/05).
  • BGH, 30.12.2014 - 2 StR 439/13  

    Vernehmung des Beschuldigten (subjektiv-objektiver Beschuldigtenbegriff:

    a) Die Beschuldigteneigenschaft setzt zwar nicht nur das objektive Bestehen eines Verdachts, sondern auch den Verfolgungswillen der Strafverfolgungsbehörde hinsichtlich einer Verdachtshypothese voraus, der sich in einem Willensakt manifestiert (vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 1956 - 4 StR 278/56, BGHSt 10, 8, 12).
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