Rechtsprechung
   BGH, 23.10.1957 - 3 StR 37/57   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1957,315
BGH, 23.10.1957 - 3 StR 37/57 (https://dejure.org/1957,315)
BGH, Entscheidung vom 23.10.1957 - 3 StR 37/57 (https://dejure.org/1957,315)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1957 - 3 StR 37/57 (https://dejure.org/1957,315)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Aufbewahrung und Verbreitung der Schriften der verbotenen Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) - Notwendigkeit der Verlesung von in das Verfahren einzuführenden Schriftstücken - Einführung des Inhalts eines einen Straftatbestand bedingenden Schriftstücks in das Hauptverfahren - Verhältnis der gerichtlichen Aufklärungspflicht zu zulässigen Erleichterungen in der Beweisaufnahme

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Papierfundstellen

  • BGHSt 11, 29
  • NJW 1957, 1846
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BGH, 12.01.2011 - GSSt 1/10

    Keine stunden- oder tagelange Verlesung von Anklageschriften

    Vielmehr sind nur die für die Entscheidung bedeutsamen Teile zu verlesen (BGH, Urteil vom 23. Oktober 1957 - 3 StR 37/57, BGHSt 11, 29, 31).
  • BGH, 30.08.2011 - 2 StR 652/10

    Inbegriffsrüge (Inbegriff der Hauptverhandlung: Protokollierung der Verlesung von

    Der an verschiedenen Stellen des Hauptverhandlungsprotokolls enthaltene Eintrag, Bankordner seien "zum Gegenstand der Hauptverhandlung gemacht und in richterlichen Augenschein" genommen worden, ist nicht geeignet, eine förmliche Verlesung der Urkunden zu beweisen (BGHSt 11, 29, 30; Diemer in KK StPO 6. Aufl. § 249 Rn. 51; Meyer-Goßner StPO 54. Aufl. § 273 Rn. 9).
  • BGH, 01.08.1962 - 3 StR 34/62

    Schluss von dem Erscheinen einer Zeitschrift in der Sowjetzone auf deren

    Auch in einem solchen Falle muß der Inhalt der Schrift, soweit er für die Entscheidung bedeutsam ist, im Urteil wiedergegeben oder wenigstens im Kern dargestellt werden (vgl. auch BGHSt 11, 29).

    Ob eine Schrift die Voraussetzungen des § 93 StGB erfüllt, kann deshalb nur beurteilt werden, wenn ihr Inhalt im Urteil wiedergegeben oder doch wenigstens im Kern dargestellt ist (BGHSt 6 StR 207/54 vom 13. Oktober 1954; Wagner GA 1961, 1, 9 Nr. 5; BGH 3 StR 10/62 vom 13. April 1962; vgl. auch BGHSt 5, 278 und 11, 29, 31).

    Das Landgericht wird unter Beachtung der oben angeführten Rechtsprechung in der neuen Hauptverhandlung über den Inhalt der Druckschriften nähere Feststellungen treffen müssen, soweit sie die Grundlage für eine Verurteilung des Angeklagten wegen eines Vergehens nach § 93 StGB abgeben sollen (vgl. auch BGHSt 11, 29).

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