Rechtsprechung
   BGH, 22.12.1959 - 3 StR 52/59   

Volltextveröffentlichungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 13, 375
  • NJW 1960, 492
  • MDR 1960, 325



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Wird zitiert von ... (11)  

  • BGH, 19.03.2013 - 1 StR 8/13  

    Verbreitung kinderpornographischer Schriften (Begriff der kinderpornographischen

    Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus der von der Revision in Bezug genommenen und in BGHSt 13, 375 abgedruckten Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 22. Dezember 1959 - 3 StR 52/59).
  • BGH, 22.12.2004 - 2 StR 365/04  

    BGH hebt Freispruch vom Vorwurf der Volksverhetzung auf

    Das vom Angeklagten verfaßte und in die Pressemappe aufgenommene Redemanuskript war eine Schrift im Sinne von § 130 StGB (vgl. dazu BGHSt 13, 375, 376), das Manuskript war nicht nur an eine Person gerichtet und nicht nur für einen einzelnen Empfänger bestimmt, sondern sollte an alle interessierten Journalisten, die an der Versammlung teilnehmen wollten, verteilt werden.
  • AG München, 28.05.1998 - 8340 Ds 465 Js 173158/95  
    Unter Darstellungen sind stoffliche Zeichen zu verstehen, die eine Gedankenäußerung verkörpern und sinnlich wahrnehmbar sind, wobei die stoffliche Verkörperung von gewisser Dauer sein muß (Schönke/Schröder-Eser, § 11, Rn. 78; Tröndle, § 11, Rn. 40; BGHSt 13, 375, 376).
  • BGH, 25.07.1963 - 3 StR 4/63  

    Unbrauchbarmachung der Kopie des Filmes "Jud Süss" - Vorliegen eines

    Die Vorschrift des § 93 StGB richtet sich gegen die mit den Mitteln der heutigen Publizistik betriebene staats- und verfassungsfeindliche Massenpropaganda (BGHSt 13, 375, 376).
  • LG Freiburg, 06.06.2011 - 7 Ns 85 Js 4476/09  

    Tatbestand der Volksverhetzung wird gem. § 130 Abs. 2 Nr. 1 StGB i.F.d.

    Als öffentlich zugängliche "Forenbeiträge", die zunächst in Form einer E-Mail gepostet werden, sind die jeweiligen Äußerungen sinnlich wahrnehmbare, dauerhafte Verkörperungen von gedanklichen Inhalten (vgl. BGHSt 13, 375).
  • BGH, 28.02.1964 - 3 StR 40/63  

    Voraussetzungen des Tatbestands der Verbreitung staatsgefährdender Schriften -

    Diese Auffassung liegt der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs von Anfang an zu Grunde (BGHSt 6, 318; 8, 245, 247; 12, 174; 13, 32; 13, 375, 377; 16, 49, 52; HuSt II S. 159, 181 und viele andere).
  • BVerwG, 29.08.2002 - 2 WDB 6.02  

    Anordnung der vorläufigen Dienstenthebung einhergehend mit einem Uniformverbot

    Wer allerdings nur an und für einen einzelnen Empfänger (oder für sich selbst) schreibt, stellt keine "Schrift" her (vgl. dazu u. a. Tröndle/Fischer, StGB, 50. Aufl. 2001, § 11 RdNr. 43 m.w.N. sowie die Rechtsprechung des BGH zu § 93 StGB a.F., Urteil vom 22. Dezember 1959 - 3 StR 52/59 -, BGHSt 13, 375 [376] m.w.N.).
  • BGH, 03.10.1962 - 3 StR 35/62  
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  • BGH, 25.04.1966 - 3 StR 1/66  

    Verurteilung wegen Verbreitung der staatsgefährdenden Schrift "German W.,

    Hierunter ist eine Gedankenäußerung durch Buchstaben, Bilder oder Zeichen zu verstehen, die zur Vervielfältigung oder anderweitigen Verbreitung bestimmt ist (BGHSt 13, 375, 376) [BGH 22.12.1959 - 3 StR 52/59].
  • BGH, 15.12.1960 - 3 StR 34/60  

    Rechtsmittel

    Das Manuskript war zur Vervielfältigung bestimmt und daher eine "Schrift" im Sinne des § 93 StGB (BGH NJW 1960, 492).
  • BGH, 15.07.1964 - 3 StR 26/64  

    Rechtsmittel

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