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   BGH, 03.02.1960 - 4 StR 437/59   

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https://dejure.org/1960,184
BGH, 03.02.1960 - 4 StR 437/59 (https://dejure.org/1960,184)
BGH, Entscheidung vom 03.02.1960 - 4 StR 437/59 (https://dejure.org/1960,184)
BGH, Entscheidung vom 03. Februar 1960 - 4 StR 437/59 (https://dejure.org/1960,184)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 14, 123
  • NJW 1960, 971
  • MDR 1960, 776



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Wird zitiert von ... (51)  

  • BGH, 02.12.2005 - 5 StR 119/05

    Verurteilungen im "Kölner Müllskandal" rechtskräftig

    (1) Zahlungen an Dritte wurden - wie in §§ 331 ff. StGB a.F. - schon vor den Änderungen des Tatbestands der Angestelltenbestechlichkeit durch das Korruptionsbekämpfungsgesetz vom 13. August 1997 (BGBl I S. 2038) von § 12 UWG a.F. erfasst, wenn sie dem bestochenen Angestellten oder Beauftragten mittelbar zugute kamen (von Gamm, Wettbewerbsrecht 5. Aufl. Kap. 47 Rdn. 12; vgl. auch BGHSt 14, 123, 128; 33, 336, 339; 35, 128, 133; jeweils zu §§ 331 ff. StGB a.F.).
  • BGH, 13.03.1979 - 1 StR 739/78

    Dreierbande - § 24 Abs. 2 StGB, 'Rücktritt' eines im Vorbereitungsstadium

    Ob der Angeklagte, der die objektiven Voraussetzungen der Mittäterschaft auf Grund seiner fördernden Tatbeiträge erfüllt hat (vgl. BGHSt 11, 268, 271; 14, 123, 128/129; 16, 12, 14; BGH Urt. vom 19. März 1977 - 1 StR 39/77), als Gehilfe oder als Mittäter anzusehen ist, hängt davon ab, ob er die Tat als eigene oder nicht als eigene wollte (BGHSt 8, 70, 73; 8, 393, 396; 16, 12, 13; 18, 87, 89/90).

    Ob das eine oder andere zutrifft, ist auf Grund aller Umstände, welche von der Vorstellung des Angeklagten umfaßt waren, in wertender Betrachtung zu entscheiden (BGHSt 8, 393, 396 [BGH 10.01.1956 - 5 StR 529/55]; 14, 123, 129; 16, 12, 13; BGH Urt. vom 19. März 1977 - 1 StR 39/77).

    Da sie für die wertende Betrachtung aber nur ein Gesichtspunkt neben anderen ist (BGHSt 8, 393, 396 [BGH 10.01.1956 - 5 StR 529/55]; 14, 123, 129; 18, 87, 90), entscheidet sich die Frage, ob der Angeklagte Mittäter oder Gehilfe war, nicht schon und nicht allein auf Grund dieser, das Stadium der Vorbereitung nicht überdauernden Einstellung (vgl. Lenckner a.a.O. S. 286 Anm. 16).

  • BGH, 10.03.1983 - 4 StR 375/82

    Ludwig Poullain

    Es kann dabei offenbleiben, ob der Begriff der Diensthandlung, der in § 331 StGB die gleiche Bedeutung hat wie in § 332 StGB (vgl. BGHSt 29, 300, 303), in dem weiten Sinn zu verstehen ist, in welchem die Rechtsprechung das Tatbestandsmerkmal der in das "Amt einschlagenden Handlung" im Sinne des § 331 StGB aF ausgelegt hat (vgl. Lackner 14. Aufl., § 331 StGB Anm. 3 c m. w. Nachw.), wonach es nämlich ausreichte, daß die Handlung ihrer Natur nach mit dem Amt in einer inneren Beziehung stand und nicht völlig außerhalb des Aufgabenbereichs des Beamten (Amtsträgers) lag (vgl. BGHSt 3, 143, 145; 11, 264, 266; 14, 123, 125; 16, 37, 38; RGSt 68, 255).
  • BGH, 05.05.2011 - 3 StR 458/10

    Ist der Vertragsarzt Amtsträger?

    Darüber hinaus fallen unter das Tatbestandsmerkmal der Dienstausübung aber auch solche Tätigkeiten, die ihrer Natur nach zu dem Amt oder dem Dienst des Amtsträgers in einer inneren Beziehung stehen und nicht völlig außerhalb seines Aufgabenbereiches liegen (BGH, Urteile vom 5. September 1952 - 4 StR 885/51, BGHSt 3, 143, 145; vom 19. Dezember 1957 - 4 StR 485/57, BGHSt 11, 125, 127; vom 3. Februar 1960 - 4 StR 437/59, BGHSt 14, 123, 125; vgl. auch BGH, Urteil vom 22. Juni 2000 - 5 StR 268/99, NStZ 2000, 596, 598).
  • BGH, 19.06.2008 - 3 StR 90/08

    Freisprüche vom Vorwurf der Bestechung und Bestechlichkeit im Zusammenhang mit

    Wird die pflichtwidrige Diensthandlung vorgenommen, so findet der Angriff auf das Schutzgut des § 331 StGB erst darin seinen Abschluss; denn die Lauterkeit der Amtsausübung (BGHSt 10, 237, 241 f.; 14, 123, 131; 15, 88, 96) sowie das öffentliche Vertrauen in diese (BGHSt 15, 88, 96; 30, 46, 48; BGH NJW 1984, 2654) werden am nachhaltigsten dadurch beeinträchtigt, dass der durch die Bestechung befangene Amtsträger den "Staatswillen" tatsächlich verfälscht, indem er die erkaufte pflichtwidrige Diensthandlung ausübt (vgl. BTDrucks. 7/550 S. 269).
  • BGH, 21.05.1992 - 4 StR 577/91

    Mittäterschaft oder Teilnahme am Betrug - Betrügerische Abrechnung

    Der Tatbestand des Betruges ist auch in der hier vorliegenden Fallkonstellation kein Sonderdelikt; er setzt auch keine besondere Tätereigenschaft voraus (vgl. dazu BGHSt 14, 123, 129; Dreher/Tröndle StGB 45. Aufl. § 25 Rdn. 6).

    Für eine täterschaftliche Beteiligung genügt deshalb bereits ein Tatbeitrag für einen Teil der Tatbestandsverwirklichung, selbst wenn dieser wie hier aus der Teilnahme an vorbereitenden Handlungen besteht (BGHSt 11, 271 [BGH 23.01.1958 - 4 StR 613/57]; 14, 123, 128 f; 36, 249, 250; BGH, Urteil vom 26. Juni 1985 - 3 StR 132/85).

  • BGH, 04.12.1992 - 2 StR 442/92

    Tatort eines Verbrechens (Ort, an dem das Verbrechen verabredet wurde,

    Liegen - wie hier - die Voraussetzungen der Mittäterschaft im übrigen vor, so ist Mittäter auch ein Beteiligter, dessen persönliche Mitwirkung an der Tat sich auf bloße Vorbereitungshandlungen beschränkt (st. Rspr., BGH NJW 1951, 410; 1985, 1035; BGHSt 14, 123, 128 f.; BGHR StGB § 25 Abs. 2 Mittäter 12).
  • BGH, 15.05.1984 - 1 StR 169/84

    Voraussetzungen des Begriffs des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln -

    Wenn der Begriff des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln auch weit ausgelegt wird, so geschieht die Abgrenzung von Mittäterschaft (§ 25 Abs. 2 StGB) und Beihilfe doch nach den Grundsätzen, die auch im allgemeinen Strafrecht gelten (Pelchen in Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze § 29 BtMG Anm. 2 c): Objektive Voraussetzung der Mittäterschaft ist auf der Grundlage gemeinsamen Wollens lediglich ein die Tatbestandsverwirklichung fördernder Beitrag, der sich auf eine Vorbereitungs- oder Unterstützungshandlung beschränken und auch auf dem Wege psychischer Einwirkung geleistet werden kann; hierfür genügt allerdings in der Regel eine ganz untergeordnete Tätigkeit nicht (BGHSt 11, 268, 271 [BGH 23.01.1958 - 4 StR 613/57] /272; 14, 123, 128/129; 16, 12, 14; BGH, Urt. vom 17. März 1977 - 1 StR 39/77 - undBeschl. vom 9. Februar 1984 - 1 StR 35/84).

    Wesentliche Anhaltspunkte für diese Beurteilung können sein der Grad des eigenen Interesses am Erfolg, der Umfang der Tatbeteiligung und die Tatherrschaft oder doch wenigstens der Wille zur Tatherrschaft, so daß Durchführung und Ausgang der Tat maßgeblich auch vom Willen des Angeklagten abhängen (BGHSt 8, 393, 396 [BGH 10.01.1956 - 5 StR 529/55] ; 14, 123, 129 [BGH 03.02.1960 - 4 StR 437/59] ; 18, 87, 89 [BGH 19.10.1962 - 9 StE 4/62] /90; BGH GA 1974, 370, 371;Urt. vom 17. Januar 1978 - 1 StR 714/77 - bei Liemersdorf/Miebach MDR 1979, 982;Beschl. vom 26. Juni 1980 - 1 StR 290/80; Körner a.a.O. § 29 Rdn. 76 - 80).

  • OLG Karlsruhe, 19.03.2001 - 2 Ws 193/00

    Bestechlichkeit; Bestechung; Vorteilsbegriff; Unrechtsvereinbarung;

    In Übereinstimmung mit dem Landgericht geht auch der Senat davon aus, dass auf den zur Anklage gebrachten Sachverhalt die §§ 332, 334 StGB in der Fassung des EGStGB vom 02.03.1974 (BGBl I 469 ff, 496) Anwendung zu finden haben, wonach der Vorteil für die pflichtwidrige Diensthandlung für den Amtsträger selbst eine Besserstellung zur Folge haben muss (BGHSt 14, 123, 127; BGHR StGB § 332 Abs. 1 Satz 1 Vorteil 5), während nach den nunmehr geltenden §§ 331 ff StGB i.d.F. des Gesetzes zur Bekämpfung der Korruption vom 13. August 1997 (BGBl. I S. 2036) es auf die Eigennützigkeit des Amtsträgers nicht mehr ankommt, sondern Begünstigter auch ein "Dritter" sein kann.

    Es genügt jedoch, dass dem Amtsträger durch die Zuwendung an den Dritten ein mittelbarer immaterieller Vorteil zufließt (BGHSt 14, 123, 128; 33, 336, 339 ; Rudolphi a.a.O. § 331 Rdn. 22 m.w.N.).

    Die bloße Befriedigung des Ehrgeizes, der Eitelkeit und des Geltungsbedürfnisses des Amtsträgers reicht grundsätzlich aus (BGHSt 14, 123, 128; BGH NStZ 1985, 497, 499; BGHSt 35, 128, 136; ablehnend wegen fehlender Messbarkeit Rudolphi aaO § 331 Rdn. 21; Kaiser NJW 1981, 321 f; kritisch Jescheck in LK 11. Aufl. § 331 Rdn. 9; Cramer in Schönke/Schröder a.a.O. § 331 Rdn. 19; a.A. Scheu NJW 1981, 1195 f).

  • BGH, 03.12.1987 - 4 StR 554/87

    Annahme von Geldzuwendungen, welche zur Weiterleitung an politische Parteien

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, wie schon des Reichsgerichts, erfordert dies, daß die Leistung für den Amtsträger selbst eine solche Besserstellung zur Folge haben muß (vgl. BGHSt 14, 123, 127; 15, 184 [BGH 05.10.1960 - 2 StR 374/60]; 15, 286 [BGH 23.11.1960 - 2 StR 392/60]; 33, 336, 339, jeweils m. w. Nachw.).

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist ein Vorteil im Sinne der Bestechungstatbestände nämlich auch dann gegeben, wenn er dem Begünstigten nur mittelbar zugute kommt (vgl. BGHSt 14, 123, 128; 33, 336, 339 m. w. Nachw.).

  • OLG Karlsruhe, 30.03.2000 - 2 Ws 181/99

    Begriff des mittelbaren Vorteils

  • LG Hildesheim, 11.05.2010 - 16 KLs 4252 Js 103632/04

    Korruptionsdelikte im Zusammenhang mit dem Abschluss von entgeltlichen Verträgen

  • BGH, 13.11.1997 - 1 StR 323/97

    BGH bestätigt Verurteilung eines Verwaltungsdirektors wegen Bestechlichkeit

  • BGH, 28.10.1986 - 5 StR 244/86

    Vornahme einer Diensthandlung durch Begehung einer strafbaren Handlung; Begriff

  • LG Düsseldorf, 13.02.2017 - 18 KLs 1/15

    Korruption: Ex-Chef des NRW-Baubetriebs zu langer Haft verurteilt

  • BGH, 21.10.1985 - 1 StR 316/85

    Herstellen einer gefühlsmäßigen Verpflichtung des Wählers; Begriff des Vorteils

  • BGH, 07.08.1997 - 1 StR 319/97

    Noch kein Schlußstrich unter Verfahren wegen schwerwiegender Verbrechensserie

  • BGH, 17.10.1973 - 3 StR 248/71

    Rechtsfolgen bei Mängeln im gerichtlichen Geschäftsverteilungsplan - Bestimmung

  • BGH, 17.03.1977 - 1 StR 39/77

    Voraussetzungen der Mittäterschaft - Rechtliche Bedeutung eines eine

  • BGH, 09.02.1984 - 1 StR 35/84

    Objektive Voraussetzung der Mittäterschaft bei Mord

  • BGH, 31.05.1983 - 1 StR 772/82

    Strafbarkeit wegen Bestechlichkeit in Tateinheit mit Steuerhinterziehung und

  • BGH, 15.11.1967 - 4 StR 419/67

    Voraussetzungen für eine Strafbarkeit wegen Beihilfe zum Betrug - Anforderungen

  • BGH, 21.03.1978 - 1 StR 499/77

    Prozeßvoraussetzung der Anklage - Erfordernis einer Nachtragsanklage und eines

  • BGH, 19.02.1963 - 1 StR 349/62

    "Handlung, die eine Verletzung der ihm übertragenen Obliegenheiten enthält" als

  • BVerwG, 14.10.1982 - 1 D 122.81
  • BGH, 02.04.1980 - 2 StR 12/80

    Abgrenzung von Mittäterschaft und Beihilfe - Kriterien für das Vorliegen eines

  • LG Bonn, 04.07.2002 - 22 B 10/01
  • AG Marburg, 06.11.2007 - 51 Ls 2 Js 7693/06

    Förderung der Herstellung von Atomwaffen: Strafbarkeit des untauglichen

  • OLG Köln, 29.07.2003 - Ss 196/03

    Abgrenzung von Diebstahl und Unterschlagung bei gemeinschaftlichem Diebstahl der

  • OLG Frankfurt, 21.10.1988 - 1 Ss 4/88
  • BGH, 25.11.1975 - 1 StR 662/75

    Abgrenzung von Mittäterschaft und Teilnahme - Voraussetzungen eines

  • BGH, 03.10.1972 - 1 StR 352/72

    Auslegung des Begriffes "Beteiligung" im Sinne des § 60 Nr. 2 Strafprozessordnung

  • BGH, 23.11.1960 - 2 StR 392/60

    Willensübereinstimmung zwischen Geber und Nehmer als Voraussetzung für die

  • BGH, 20.09.1977 - 1 StR 361/77

    Rücktritt vom Versuch einer Vorbereitungshandlung zum Mord - Frage eines

  • BGH, 13.04.1962 - 3 StR 13/62

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der

  • BGH, 15.04.1981 - 2 StR 645/80

    Revision der Angeklagten gegen die Verurteilung wegen Hehlerei, Diebstahl und

  • BGH, 10.08.1976 - 1 StR 288/76

    Beeinflussung einer Zeugin während einer Verhandlungspause - Voraussetzungen der

  • BGH, 11.09.1975 - 4 StR 369/75

    Unzulässigkeit von Verfahrensrügen bei fehlerhafter Revisionsbegründung - Zur

  • BGH, 12.03.1974 - 1 StR 569/73

    Abgrenzung von Beihilfe und Mittäterschaft - Durchschnittlicher stündlicher

  • BGH, 02.12.1981 - 2 StR 527/81

    Strafbarkeit wegen gemeinschaftlich und fortgesetzt begangenen Diebstahls -

  • BGH, 20.03.1973 - 1 StR 658/72

    Annahme der Mittäterschaft an einer Gefangenenmeuterei - Zurechnung der

  • BGH, 19.12.1967 - 1 StR 537/67

    Verurteilung wegen gemeinschaftlichen Mordes - Zeitweise Trennung der Verfahren -

  • BGH, 21.02.1984 - 1 StR 918/83

    Strafrechtliche Wirkungen des Bereitstellens und Fahrens des Tatfahrzeugs bei

  • BGH, 04.07.1980 - 2 StR 263/80

    Maßgebliche Kriterien zur Abgrenzung zwischen Beihilfe und Täterschaft

  • BGH, 22.07.1977 - 2 ARs 241/77

    Ausschluss des Verteidigers bei Verdacht der Mitwirkung an der zu untersuchenden

  • BGH, 25.03.1975 - 5 StR 74/75

    Voraussetzungen der Mittäterschaft - Gemeinschaftlich gefasster Tatplan in

  • BGH, 26.02.1969 - 3 StR 21/69

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der

  • BGH, 27.02.1962 - 1 StR 6/62

    Rechtsmittel

  • BGH, 19.05.1961 - 5 StR 556/60

    Rechtsmittel

  • BGH, 01.03.1972 - 2 StR 707/71

    Voschriftsmäßige Besetzung des erkennenden Gerichts - Beeidigung eines Schöffen

  • BGH, 22.12.1971 - 2 StR 407/71

    Fortgesetzte einfache passive Bestechung - Zuwendungen für erhaltene

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