Rechtsprechung
   BGH, 04.10.1960 - 4 StR 358/60   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:





 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1960,630
BGH, 04.10.1960 - 4 StR 358/60 (https://dejure.org/1960,630)
BGH, Entscheidung vom 04.10.1960 - 4 StR 358/60 (https://dejure.org/1960,630)
BGH, Entscheidung vom 04. Januar 1960 - 4 StR 358/60 (https://dejure.org/1960,630)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1960,630) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 15, 178
  • NJW 1961, 36
  • NJW 1961, 418 (Ls.)
  • MDR 1961, 165
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (8)

  • OLG Saarbrücken, 12.03.2015 - 4 U 187/13

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden

    Für die erstgenannte Auffassung spricht, dass § 9 Abs. 5 StVO der besonderen Gefahrenlage für den Folge- und Gegenverkehr des abbiegenden Verkehrsteilnehmers und für diesen selbst entgegenwirken soll, die mit dem Verlassen des fließenden Verkehrs verbunden ist (OLG Düsseldorf NZV 1988, 231 f.; vgl. auch BGHSt 15, 178, 183).
  • OLG Celle, 21.12.2006 - 14 U 108/06

    Verkehrsregel: Grund für die erhöhte Sorgfaltspflicht beim Abbiegen in ein

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss sich der Einbiegende unmittelbar vor dem Hinüberfahren nach links - erneut - durch sorgfältige Beobachtung der rückwärtigen Verkehrslage davon überzeugen, dass die Gefährdung der nachfolgenden Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist, wenn sich die Einfahrt nicht deutlich von den Nachbargrundstücken abhebt, sodass sie nur für den Eingeweihten oder jedenfalls nur aus nächster Nähe wahrnehmbar ist oder auch für einen aufmerksamen Verkehrsteilnehmer Zweifel bestehen können, ob sein Vordermann in ein Grundstück fahren oder in eine Straßeneinmündung einbiegen will (vgl. BGHSt 15, 178, 183).
  • BGH, 16.10.1962 - VI ZR 254/61

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden

    Das Berufungsgericht hat die Revision nach § 546 Abs. 2 Satz 2 ZPO mit der Begründung zugelassen, dass es den Zweitbeklagten für verpflichtet erachtet habe, sich unmittelbar vor dem Einbiegen in das Grundstück über die rückwärtige Verkehrslage zu unterrichten, und damit von einer Entscheidung des 4. Strafsenats des BGH (BGHSt 15, 178) abgewichen sei.

    Eine solche, schlechthin bestehende Pflicht hat der 4. Strafsenat zunächst (BGHSt 14, 201 ) für das Einbiegen nach links in eine Seitenstraße, dann auch (BGHSt 15, 178) für die Einfahrt in ein links gelegenes Grundstück verneint.

  • LG Saarbrücken, 15.05.2009 - 13 S 10/09

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden

    Ungeachtet der Frage, ob diese Zufahrt ein Grundstück i.S.d. § 9 Abs. 5 StVO darstellt (zum Streitstand, ob ein dem öffentlichen Verkehr dienendes Grundstück hierunter fällt: Hentschel/König/Dauer, Straßenverkehrsrecht, 40. Aufl., § 9 StVO Rdn. 45 m.w.N.), begründete jedenfalls das Verlassen des fließenden Verkehrs eine besondere Gefahrenlage für den Folge- und Gegenverkehr des abbiegenden Verkehrsteilnehmers und für diesen selbst (vgl. BGHSt 15, 178, 183; OLG Düsseldorf NZV 88, 231 m.w.N.).
  • LG Saarbrücken, 20.07.2007 - 13 A S 13/07

    Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden

    Nach dieser Vorschrift trifft denjenigen, der in ein Grundstück einbiegt, ebenfalls eine gesteigerte Sorgfaltspflicht, weil dabei der fließende Verkehr verlassen und damit eine besondere Gefahrenlage für den Folge- und Gegenverkehr des abbiegenden Verkehrsteilnehmers und für diesen selbst begründet wird (vgl. BGHSt 15, 178, 183; OLG Düsseldorf NZV 88, 231 m.w.N.).
  • BGH, 20.12.1960 - VI ZR 34/60

    Haftungsverteilung bei Kollision eines links abbiegenden Radfahrers mit einem

    Der 4. Strafsenat hat in der Entscheidung vom 4. Oktober 1960 - 4 StR 358/60 - ausgesprochen, dass ein Fahrzeugführer, der von der Straßenmitte nach links in ein Grundstück einbiegen will, zwar ebenso wie beim Einbiegen in eine Seitenstraße (vgl. BGHSt 14, 201 ) nicht grundsätzlich verpflichtet ist, vor dem endgültigen Hinüberfahren nochmals den rückwärtigen Verkehr daraufhin zu beobachten, ob ein nachfolgender Verkehrsteilnehmer ihn verkehrswidrig links zu überholen beabsichtigt.
  • BGH, 08.12.1961 - 4 StR 372/61

    Rechtsmittel

    Hätte sich der Angeklagte, als er 50 bis 70 m vor der Einfahrt in die Feuerwache seinen linken Winker herauslegte und seine Geschwindigkeit mehr und mehr verringerte, völlig zur Fahrbahnmitte eingeordnet, so wäre er nach der Rechtsprechung des Senats nur ausnahmsweise verpflichtet gewesen, vor dem Linksabbiegen den rückwärtigen Verkehr sorgsam zu beobachten, nämlich nur dann, wenn er nach den besonderen Straßen- und Verkehrsverhältnissen oder der Lage und Beschaffenheit der Grundstückseinfahrt damit rechnen mußte, daß ein nachfolgender Fahrzeugführer sein Abbiegevorhaben nicht rechtzeitig erkennen könnte (BGHSt 15, 178; vgl. BGHSt 14, 201 für das Einbiegen nach links in eine Seitenstraße).
  • BGH, 11.08.1961 - 4 StR 241/61

    Rechtsmittel

    In Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes ist das Landgericht davon ausgegangen, daß ein Kraftfahrer die Überholung eines vor ihm fahrenden Fahrzeugs nur einleiten und eine bereits eingeleitete Überholung nur durchführen darf, wenn er den Umständen nach überzeugt sein darf, sie gefahrlos beenden zu können (vgl. VRS 12, 174, 175: DAR 1959, 322, 323; BGHSt 15, 178, 181 [BGH 04.10.1960 - 4 StR 358/60]/182).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht