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   BGH, 01.07.1961 - VGS 1/60   

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https://dejure.org/1961,330
BGH, 01.07.1961 - VGS 1/60 (https://dejure.org/1961,330)
BGH, Entscheidung vom 01.07.1961 - VGS 1/60 (https://dejure.org/1961,330)
BGH, Entscheidung vom 01. Juli 1961 - VGS 1/60 (https://dejure.org/1961,330)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    StVO (a.F.) § 8 Abs. 2, § 9 ; StVZO § 50 Abs. 6
    Anforderungen an die Leuchtkraft des Abblendlichts

Papierfundstellen

  • BGHZ 35, 400
  • BGHSt 16, 145
  • NJW 1961, 1588
 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BGH, 09.12.1986 - VI ZR 138/85

    Pflichten des Kraftfahrers auf einer Autobahn; Abstand zu einem vorausfahrenden

    Diese Regel des Fahrens auf Sicht (§ 3 Abs. 1 StVO) gilt selbstverständlich auch für das Fahren auf der Überholspur (so schon der Beschluß der Vereinigten Großen Senate des BGH vom 1. Juli 1961 - BGHSt 16, 145; Senatsurteil vom 1. Juli 1969 - VI ZR 26/68 - VersR 1969, 900, 901).
  • OLG Nürnberg, 22.12.2006 - 5 U 1921/06

    Straßenverkehrsrecht: Haftungsverteilung zwischen einem auf einer

    Der Bundesgerichtshof hat es als "goldene Regel" bezeichnete (BGHSt 16, 145).
  • BGH, 26.11.1970 - 4 StR 26/70

    Mofa

    Danach darf der Kraftfahrer auch auf Straßen, die dem Schnellverkehr dienen (Bundesstraßen, Autobahnen), nur so schnell fahren, daß er jederzeit innerhalb der überschaubaren Strecke halten kann (statt vieler BGH VRS 21, 241 und besonders BGHSt 16, 145).
  • BGH, 15.05.1984 - VI ZR 161/82

    Pflichten des Kraftfahrers auf Autobahnen bei Dunkelheit

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (s. Vereinigte Große Senate BGHSt 16, 145 ; ebenso OLG Bamberg, VersR 1976, 889 und OLG Braunschweig, VersR 1983, 157, 158) darf der Kraftfahrer auch auf Autobahnen bei Dunkelheit nur so schnell fahren, daß er innerhalb der überschaubaren Strecke rechtzeitig vor einem Hindernis auf seiner Fahrspur halten kann.
  • BGH, 25.11.1963 - II ZR 54/61

    Kraftfahrzeug-Sicherungsschein

    Weiter hat es beachtet, daß der Kraftfahrer bei Dunkelheit auch auf einer Autoschnellstraße nur so schnell fahren darf, daß er innerhalb der überschaubaren Strecke rechtzeitig halten oder einem auftauchenden Hindernis ausweichen kann (vgl. den Beschluß der VGS, BGHSt 16, 145).
  • OLG Köln, 20.04.2010 - 1 RVs 71/10

    Sorgfaltspflichten eines Kraftfahrers hinsichtlich der bei Dunkelheit

    Grundsätzlich muss er sicherstellen, dass der Anhalteweg im Sichtbereich, das heißt in dem Bereich, in dem nach den konkreten Umständen Hindernisse für den jeweiligen Fahrer erkennbar werden, garantiert bleibt (BGHSt 16, 145 = NJW 1961, 1588; BGH NJW 1984, 2412).
  • BGH, 28.02.1963 - III ZR 207/61

    Verkehrssicherungspflicht bei plötzlicher Verengung einer belebten Straße

    Auch bei Blendung durch entgegenkommende Fahrzeuge muß der Fahrer es vermeiden, in einen Raum hineinzufahren, in dem er innerhalb der übersehbaren Strecke nicht anhalten kann (BGB-RGRK 11. Aufl. § 254 Anm. 107; LM Nr. 21, zu § 1 StVO; LM Nr. 3 zu § 9 StVO; LM Nr. 12 zu § 7 StVG; BGHSt 16, 145 ff).
  • BGH, 08.01.1971 - VI ZR 129/69

    Anwendbarkeit der Grundsätze des Anscheinsbeweises

    Das gilt auch für den Verkehr auf Autobahnen (VGS BGHZ 35, 400 = BGHSt 16, 145).

    Ein Benutzer der Bundesautobahn braucht jedoch nicht damit zu rechnen, daß ein vor ihm fahrender Kraftfahrer, dessen Schlußlichter er in der Dunkelheit sieht, einen Wendeversuch unternimmt und damit ein streng verbotenes (§ 8 Abs. 7 StVO; § 315 c Abs. 1 Nr. 2 f StGB) und in hohem Grade leichtfertiges Verhalten zeigt (BGHSt 16, 145, 148, 153, [BGH 01.07.1961 - VGS - 1/60]BGH VRS 18, 36, 38).

  • BGH, 14.05.1974 - VI ZR 106/73

    Haftungsverteilung bei Kollision eines überholenden Fahrzeugs mit einem

    Dies ergibt sich sowohl aus § 1 StVO in der zur Unfallzeit gültigen alten Fassung als insbesondere auch aus § 9 Abs. 1 StVO a.F., wonach der Fahrzeugführer die Fahrgeschwindigkeit so einzurichten hat, dass er jederzeit in der Lage ist, seinen Verpflichtungen im Verkehr Genüge zu leisten und dass er das Fahrzeug nötigenfalls rechtzeitig anhalten kann (BGHZ 35, 400 = BGHSt - VGS - 16, 145, 147).
  • BGH, 23.11.1965 - VI ZR 158/64

    Haftungsverteilung bei Kollision eines PKW mit einem eine Vorfahrtstraße

    In Übereinstimmung mit den Grundsätzen der Entscheidung der Vereinigten Großen Senate BGHSt 16, 145 ist es der Auffassung, eine solche Geschwindigkeit bei Abblendlicht sei unter den näher dargelegten Umständen mit dem Gebot, auf Sicht zu fahren, nicht unvereinbar.
  • BGH, 23.09.1969 - VI ZR 37/68

    Ersatzansprüche wegen Verdienstentgangs und Heilungskosten im Wege der Leistungs-

  • LG Duisburg, 05.09.2005 - 2 O 143/03

    Anforderungen an die Substantiierung des Vorliegens eines Anspruchs auf Zahlung

  • BGH, 19.03.1968 - VI ZR 4/67

    Haftungsverteilung bei Anfahren eines plötzlich auf die Fahrbahn tretenden

  • BGH, 20.07.1966 - 4 StR 460/65
  • BGH, 19.10.1971 - VI ZR 91/70

    Mitverschulden eines Unfallopfers im Rahmen der Geltendmachung von

  • BGH, 03.12.1965 - VI ZR 170/64

    Haftungsverteilung bei Auffahren auf einen Lkw mit qualmendem Reifen auf der

  • BGH, 22.12.1961 - 4 StR 365/61

    Rechtsmittel

  • BGH, 24.11.1967 - 4 StR 493/67

    Unerheblichkeit von anderen Gründen für einen Verkehrsunfall durch die

  • BGH, 14.08.1964 - 4 StR 262/64

    Rechtsmittel

  • BGH, 09.06.1964 - VI ZR 80/63
  • BGH, 07.12.1962 - 4 StR 438/62

    Rechtsmittel

  • BGH, 12.07.1962 - III ZR 122/61

    Haftung eines Landes aus Amtspflichtverletzung - Haftung eines Landes als Halter

  • BGH, 24.01.1964 - VI ZR 77/63
  • BGH, 20.12.1967 - 4 StR 509/67

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der

  • BGH, 21.01.1966 - 4 StR 533/65

    Verurteilung wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger

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