Rechtsprechung
   BGH, 18.04.1963 - KRB 1/62   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1963,506
BGH, 18.04.1963 - KRB 1/62 (https://dejure.org/1963,506)
BGH, Entscheidung vom 18.04.1963 - KRB 1/62 (https://dejure.org/1963,506)
BGH, Entscheidung vom 18. April 1963 - KRB 1/62 (https://dejure.org/1963,506)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1963,506) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BGHZ 39, 351
  • BGHSt 18, 352
  • NJW 1963, 1558
  • MDR 1963, 864
  • GRUR 1963, 643
  • DB 1963, 1117
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Bremen, 25.01.1994 - BL 290/93

    Untersuchungshaft auf Grund eines Betrugsverdachts; Rechtfertigung der Fortdauer

    Vielmehr ist die Zustellung an den Angeschuldigten ausreichend und wirksam (vgl. BGHSt 18, 352, 354; Bay0bLG VRS 50, 292 f; Kleinknecht/Meyer-Goßner a.a.O., § 145 a Rdnr. 6).
  • OLG Brandenburg, 01.04.2019 - 1 Ss OWi 76/19
    Daher sind auch an den Betroffenen vorgenommene Zustellungen wirksam und setzen Rechtsmittelfristen in Gang (vgl. BVerfG NJW 2001, 2532; BGHSt 18, 352, 354; BayObLG VRS 76, 307; OLG Düsseldorf NStZ 1989, 88; OLG Frankfurt StV 1986, 288; OLG Karlsruhe VRS 105, 348; OLG Köln VRS 101, 373; Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 61. Aufl., § 145a Rn 6).
  • BGH, 03.11.1964 - 1 StR 452/64

    Anwendbarkeit des § 176 Zivilprozessordnung (ZPO) im Strafprozess

    § 176 ZPO gilt nicht für den Strafprozeß, weil die Stellung des Verteidigers von der eines Prozeßbevollmächtigten im Zivilprozeß grundverschieden ist (vgl. BGHSt 12, 367 und insbes. BGHSt 18, 352).
  • KG, 05.04.1998 - 4 Ws 66/98
    Denn § 145 a StPO begründet keine Rechtspflicht, Zustellungen an den Verteidiger zu bewirken -vgl. BGHSt 18, 352, 354; ständige Rechtsprechung des KG, vgl. Beschluß vom 23. Mai 1996 -5 Ws 271-96-; Kleinknecht-Meyer-Goßner, StPO, 43. Aufl., § 145 a, Rdnr. 6-.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht