Rechtsprechung
   BGH, 07.08.1963 - 4 StR 270/63   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1963,417
BGH, 07.08.1963 - 4 StR 270/63 (https://dejure.org/1963,417)
BGH, Entscheidung vom 07.08.1963 - 4 StR 270/63 (https://dejure.org/1963,417)
BGH, Entscheidung vom 07. August 1963 - 4 StR 270/63 (https://dejure.org/1963,417)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1963,417) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    (Absolute) Fahruntüchtigkeit eines Radfahrers - Bestimmung eines Alkoholgrenzwerts nach naturwissenschaftlichen Erkenntnissen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHSt 19, 82
  • NJW 1963, 2083
  • NJW 1963, 2378 (Ls.)
  • MDR 1963, 950
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (15)

  • BGH, 17.07.1986 - 4 StR 543/85

    Absolute Fahruntüchtigkeit eines Radfahrers

    Ein Radfahrer ist bei einem Blutalkoholgehalt von 1, 7 Promille absolut fahruntüchtig (Aufgabe von BGHSt 19, 82).

    Ein Radfahrer ist bei einem Blutalkoholgehalt von 1, 7 Promille absolut fahruntüchtig (Aufgabe von BGHSt 19, 82).

    So zu entscheiden, sieht sich das Oberlandesgericht durch den Beschluß des Bundesgerichtshofs vom 7. August 1963 (4 StR 270/63 = BGHSt 19, 82) gehindert.

    Das Oberlandesgericht würde mit seiner beabsichtigten Entscheidung von der bisherigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 19, 82) abweichen.

    Da es im Jahre 1963 an ausreichend gesicherten Erkenntnissen noch fehlte, hat der Senat damals einen allgemeinen Grenzwert für Radfahrer nicht bestimmen können (BGHSt 19, 82, 85; vgl. auch BGHSt 25, 360).

  • BGH, 18.01.1990 - 4 StR 292/89

    Alkoholbedingte Fahruntüchtigkeit des Führers eines abgeschleppten Fahrzeugs

    Denn auch die Frage der Geltung und Tragweite allgemeiner Erfahrungssätze ist Rechtsfrage im Sinne des § 121 Abs. 2 GVG, da bei Bestehen eines allgemeinen Erfahrungssatzes dessen Nichtbeachtung einen Rechtsfehler darstellen würde (BGHSt 19, 82, 83).
  • BGH, 07.06.1982 - 4 StR 60/82

    Beurteilung der Zuverlässigkeit der Ergebnisse des

    Zu den Rechtsfragen gehören auch Fragen, die Inhalt und Tragweite allgemeiner Erfahrungssätze betreffen, so daß ein Vorlegungsfall auch dann gegeben ist, wenn ein Gericht von einem anderen in der Beurteilung, ob ein allgemeiner Erfahrungssatz besteht, abweichen will (BGHSt 19, 82, 83; 23, 156, 159; Schäfer a.a.O.; Salger a.a.O. Rdn. 32; Kissel, GVG, § 121 Rdn. 21).

    Die Nichtberücksichtigung eines solchen Satzes steht der Nichtanwendung einer Rechtsnorm gleich und ist deshalb eine Rechtsverletzung im Sinne des § 337 StPO (BGHSt 19, 82, 83).

  • BGH, 29.10.1981 - 4 StR 262/81

    Auch der Fahrer eines führerscheinfreien Fahrrades mit Hilfsmotor (sog Mofa 25)

    Die Auffassung des Senats, in Ermangelung anderer Erkenntnisse sei der Fahrer eines Mofa hinsichtlich der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit dem Radfahrer gleichzusetzen, für welchen er "in Einklang mit der ärztlichen Wissenschaft" bisher noch keinen absoluten Grenzwert feststellen konnte (vgl. BGHSt 19, 82, 83), kann heute nicht mehr aufrecht erhalten werden.

    So erhält der Beschluß des Senats zum Alkoholgrenzwert des Radfahrers (BGHSt 19, 82), in welchem experimentelle Untersuchungen noch vermißt wurden, durch diese wissenschaftlichen Erkenntnisse eine bedeutsame Ergänzung.

  • BGH, 14.03.1969 - 4 StR 183/68

    Der sog. Beweisgrenzwert von 1,1 Prom., der für alle Führer von Kraftfahrzeugen

    An diesem besonderen Beweisgrenzwert für Kraftradfahrer hat der Bundesgerichtshof in der Folgezeit festgehalten (vgl. u.a. BGHSt 13, 83; 19, 82, 83, 243, 244 [BGH 07.08.1963 - 4 StR 270/63]; VRS 19, 296, 298; 27, 192, 193; VersR 1962, 461 [BGH 05.04.1962 - II ZR 133/60]).

    Im Beschluß vom 7. August 1963 (BGHSt 19, 82) hat der Senat ausgeführt, daß auch ein Radfahrer sein Fahrzeug - sogar in höherem Maße als ein Kraftradfahrer - durch seine Körperhaltung und leichteste Lenkbewegungen im Gleichgewicht halten muß und sich daher alkoholbedingte Gleichgewichtsstörungen frühzeitig auswirken, daß er aber wegen der weitaus geringeren Gefahren, die von ihm ausgehen, bei der Beurteilung seiner Fahruntüchtigkeit dennoch nicht einem Kraftradfahrer gleichgestellt werden kann (a.a.O. S. 84).

  • BGH, 21.01.1987 - IVa ZR 129/85

    Begriff der absoluten Fahruntüchtigkeit eines Radfahrers in

    Für Radfahrer hat nunmehr der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofes durch Beschluß vom 17. Juli 1986 (vgl. BGHSt 34, 133 = NJW 1986, 2650 = Rpfl. 1986, 401) unter ausdrücklicher Aufgabe seiner früheren Rechtsprechung (vgl. BGHSt 19, 82) aufgrund der jetzt vorliegenden wissenschaftlichen Untersuchungsergebnisse ebenfalls einen allgemeinen Grenzwert der alkoholbedingten absoluten Fahruntüchtigkeit bestimmt, nämlich eine BAK von 1, 7 %o im Unfallzeitpunkt.
  • BGH, 29.08.1974 - 4 StR 134/74

    Trunkenheit im Verkehr - Bestimmung eines allgemeinen Grenzwerts der

    In Anwendung der oben unter Nr. 111, 1 genannten Anknüpfungspunkte für die Bemessung des Beweisgrenzwertes der alkoholbedingten Fahruntüchtigkeit eines Fahrzeugführers i.S. des § 316 StGB hat sich der Bundesgerichtshof in Einklang mit der ärztlichen Wissenschaft bisher außerstande gesehen, für Radfahrer einen absoluten Grenzwert zu bestimmen (BGHSt 19, 82).

    Die Erwägungen, die der Senat in seiner Entscheidung BGHSt 19, 82 angestellt hat, treffen weitgehend auch auf das Fahren mit dem Mofa 25 zu.

  • BGH, 06.07.1965 - 5 StR 229/65

    Heilung von Belehrungsmängeln

    Da Ilonka L. zur Zeit der Vernehmung bereits 14 Jahre alt war und über normale Intelligenz verfügte, konnte das Landgericht ohne Rechtsirrtum davon ausgehen, daß sie selbst die zum Verständnis ihres Weigerungsrechts erforderliche Reife besaß, ihr gesetzlicher Vertreter also nicht zuzustimmen brauchte (vgl. BGHSt 14, 159 [BGH 02.03.1960 - 2 StR 44/60]; 19, 85) [BGH 07.08.1963 - 4 StR 270/63].
  • BSG, 28.06.1984 - 2 RU 45/83

    Begriff des Arbeitsunfalles

    Die Rechtsprechung des BSG zur absoluten Fahruntüchtigkeit eines Kraftfahrers bei einer Blutalkoholkonzentration von 1, 3 10 (s BSGE 3", 261, 26ü mwN) kann hier schon deshalb nicht herangezogen werden, weil ein Grenzwert für Radfahrer in der Rechtsprechung des BSG und des BGH nicht anerkannt ist (s BSGE 18, 179, 183; BGHSt 19, 82).
  • OLG Zweibrücken, 03.07.1980 - 1 Ss 157/80

    Alkoholbedingte absolute Fahruntüchtigkeit bei Fahrten mit einem Mofa

    Dabei hat er auf seine den Radfahrer betreffende Entscheidung in BGHSt 19, 82 Bezug genommen, in der ausgeführt wird, der Verkehr stelle an die Leistungsfähigkeit des Fahrradfahrers teilweise andere Anforderungen als an den Kraftwagenführer und an den Kraftradfahrer; die technische Bedienung schnellerer Motorfahrzeuge mit ihren weitaus größeren Gefahren für andere erfordere größere Umsicht und erheblicheres Geschick.
  • LAG Hamm, 04.03.1966 - 5 Sa 158/65

    Verschulden eines Arbeiters an seiner Arbeitsunfähigkeit ; Verstoß gegen das von

  • BGH, 04.07.1972 - 5 StR 282/72

    Wiederherstellung der Öffentlichkeit des Verfahrens - Vernehmung eines die zum

  • BGH, 12.11.1969 - 4 StR 453/69

    Anforderungen an die Durchführung des Revisionsverfahrens - Grundlagen der

  • BGH, 15.12.1967 - 4 StR 563/67

    Gründe für die Gebotenheit eines Gutachtens über die Glaubwürdigkeit einer

  • BayObLG, 26.09.1972 - RReg. 6 St 72/72

    Absolute Fahruntauglichkeit bei Radfahrern

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht