Rechtsprechung
   BGH, 29.10.1969 - 2 StR 57/69   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1969,356
BGH, 29.10.1969 - 2 StR 57/69 (https://dejure.org/1969,356)
BGH, Entscheidung vom 29.10.1969 - 2 StR 57/69 (https://dejure.org/1969,356)
BGH, Entscheidung vom 29. Januar 1969 - 2 StR 57/69 (https://dejure.org/1969,356)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1969,356) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verjährung eines Mordversuchs - Hindernis der Strafverfolgung - Begehung von Verbrechen während der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft aus politischen, rassischen oder religionsfeindlichen Gründen

  • junsv.nl

    Erschiessung der T�nzerin 'Vera', der Geliebten des Angeklagten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 23, 137
  • NJW 1970, 154
  • MDR 1970, 155
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BGH, 25.10.2010 - 1 StR 57/10

    Tötung von Unbeteiligten in Italien im Zweiten Weltkrieg als Rache für einen

    Geruht hat die Verjährung bis zum Kriegsende (u.a.) dann, wenn die Tat den zu ihrer Verfolgung berufenen Stellen zwar bekannt war, eine Verfolgung aber aus politischen Gründen unterblieb (BGH aaO; BGH, Urteil vom 29. Oktober 1969 - 2 StR 57/69, BGHSt 23, 137; BGH, Urteil vom 28. Mai 1963 - 1 StR 540/62, BGHSt 18, 367 jew. mwN).
  • BGH, 17.06.2004 - 5 StR 115/03

    Massenerschießungen am Turchino-Paß im Jahre 1944

    Der Senat sähe indes vor dem Hintergrund des Urteils des 2. Strafsenats (aaO im Anschluß an BGHSt 23, 137) keine rechtliche Handhabe, eine solche - gegebenenfalls aufwendige und schwierige - Prüfung der Verjährungsfrage hier abzuschneiden.
  • BGH, 01.03.1995 - 2 StR 331/94

    Mord verjährt ... 50 Jahre nach dem Ende nationalsozialistischer Gewaltherrschaft

    Geruht hat die Verjährung für Straftaten in der nationalsozialistischen Zeit, die damals aus politischen Gründen nicht verfolgt wurden, entsprechend § 69 StGB a.F., jetzt § 78 b Abs. 1 StGB, nach der gefestigten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGHSt 18, 367; 23, 137, 139; BGH NJW 1962, 2308 [BGH 02.10.1962 - 1 StR 299/62] ;Urteile vom 28. Februar 1952 - 5 StR 28/52; 9. Juli 1954 - 5 StR 218/54; 17. März 1970 - 5 StR 218/69; vgl. auch BVerfGE 1, 418, 423) [BVerfG 18.09.1952 - 1 BvR 612/52] in der Zeit bis zum 8. Mai 1945.

    In seinem Urteil vom 29. Oktober 1969 (BGHSt 23, 137, 140) hat der Senat für Grenzfälle, in denen nicht von vornherein feststeht, daß die Tat mit Sicherheit nicht verfolgt worden wäre, zwar ausgeführt, daß ein Ruhen der Verjährung bei nicht bekanntgewordenen Taten stets ausscheide, weil es offenbleibe, ob eine Anzeige nicht doch zu einem Strafverfahren geführt hätte.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht