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   BGH, 18.11.1969 - 4 StR 66/69   

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https://dejure.org/1969,341
BGH, 18.11.1969 - 4 StR 66/69 (https://dejure.org/1969,341)
BGH, Entscheidung vom 18.11.1969 - 4 StR 66/69 (https://dejure.org/1969,341)
BGH, Entscheidung vom 18. November 1969 - 4 StR 66/69 (https://dejure.org/1969,341)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • verkehrslexikon.de

    Zur Wahrnehmbarkeit der Ermüdungszeichen durch einen Kraftfahrer - Sekundenschlaf - Ausnahme bei Narkolepsie

  • Wolters Kluwer

    Wahrnehmung von Ermüdungsanzeichen bei Kraftfahrern - Einflusses von Alkohol, Narkotika oder Medikamenten - Pflichtverletzung bei Weiterfahrt trotz Müdigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 261; StVO § 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • zeit.de (Pressebericht, 15.05.1970)

    ...unversehens eingenickt

Papierfundstellen

  • BGHSt 23, 156
  • NJW 1970, 520
  • MDR 1970, 253
  • DB 1970, 106
 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BGH, 19.08.1993 - 4 StR 627/92

    Bedeutung eines Geständnisses bei der Verurteilung wegen Überschreitung der

    Denn ein der Vorlegung zugänglicher Verstoß gegen sachliches Recht liegt nicht nur vor, wenn ein Gericht einen bestehenden Erfahrungssatz ohne hinreichenden Grund mißachtet, sondern auch dann, wenn der Tatrichter seiner Entscheidung einen tatsächlich nicht bestehenden Erfahrungssatz zugrunde legt (BGHSt 7, 82, 83; 23, 156, 159; 31, 86, 89; BGH, Urteil vom 23. Januar 1985 - 3 StR 496/84; Gollwitzer in Löwe/Rosenberg StPO 24. Aufl. § 261 Rdn. 49; Kleinknecht/Meyer StPO 40. Aufl. § 337 Rdn. 31).

    Der Bundesgerichtshof hat deshalb eine Abweichung in einer Rechtsfrage angenommen, wenn es Rechtsbegriffe (BGHSt 22, 341, 343), allgemeine Erfahrungssätze (BGHSt 21, 157, 158; 23, 156, 157; 31, 86, 90; 34, 133; 37, 89, 91) oder die rechtlichen Grenzen der freien richterlichen Beweiswürdigung (BGHSt 25, 365, 366 f) zu klären galt.

  • LG Wiesbaden, 22.06.2015 - 1 Qs 61/15

    Fahrerlaubnisentzug bei Übermüdung

    Dies beruht auf der in den berufenen Fachkreisen gesicherten Kenntnis, dass ein gesunder, bislang hellwacher Mensch nicht plötzlich von einer Müdigkeit überfallen wird (BGH, Beschl. v. 18.11.1969 - 4 StR 66/69).

    Dies beruhe auf der in den berufenen Fachkreisen gesicherten Kenntnis, dass ein gesunder, bislang hellwacher Mensch nicht plötzlich von einer Müdigkeit überfallen wird (BGH, Beschl. v. 18.11.1969 - 4 StR 66/69; OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 26.05.1992 - 8 U 184/91; BayOLG, Urt. v. 18.08.2003 - 1 St RR 67/03).

  • BayObLG, 18.08.2003 - 1St RR 67/03

    Höhe der Freiheitsstrafe bei fahrlässiger Tötung infolge erkannter Übermüdung

    Der Bundesgerichtshof hat hierzu außerdem anerkannt (BGHSt 23, 156 ), dass ein Kraftfahrer, bevor er am Steuer einschläft, stets deutliche Zeichen der Übermüdung an sich wahrnimmt oder zumindest wahrnehmen kann.
  • BGH, 29.10.2003 - IV ZR 16/03

    Darlegungs- und Beweislast in der Fahrzeugvollversicherung

    Insoweit unterscheidet sich der Fall von sonstigen Fällen des Einnickens von Kraftfahrern infolge von Übermüdung (vgl. z.B. BGH, Urteil vom 5. Februar 1974 - VI ZR 52/72 - VersR 1974, 593 und BGHSt 23, 156).
  • BGH, 09.07.1996 - 1 StR 511/95

    Alkoholeinfluß - Steuerungsfähigkeit - Verminderte Schuldfähigkeit

    Der Senat hat in der vorliegenden Sache Beweis über die Frage der Existenz und den Inhalt eines Erfahrungssatzes erhoben (vgl. BGHSt 23, 156, 164; Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO 42. Aufl. § 351 Rdn. 3).

    Dementsprechend wird auch die Fortentwicklung allgemeiner Erfahrungssätze als Rechtsfrage im Sinne des § 132 Abs. 2 GVG betrachtet (Salger in KK 3. Aufl. § 132 GVG Rdn. 4 mit Verweisung auf § 121 GVG Rdn. 32; s. bes. auch BGHSt 23, 156 ff.).

  • OLG Celle, 01.07.2020 - 14 U 8/20

    Anforderungen an die Bejahung grober Fahrlässigkeit beim Abkommen von der

    [BGH, Beschluss vom 18. November 1969 - 4 StR 66/69 -, Leitsatz und Rn. 38; OLG Frankfurt/M., Urteil vom 26. Mai 1992 - 8 U 184/91 - BayOLG, Urteil vom 18. August 2003 - 1 St RR 67/03 - LG Wiesbaden, Beschluss vom 22. Juni 2015 - 1 Qs 61/15 -, Rn. 16; alle zitiert nach juris].
  • AG Düsseldorf, 16.11.2020 - 150 Gs 2091/20

    Straßenverkehrsgefährdung, körperlicher Mangel, Sekundenschlaf, erforderliche

    Sie beruht auf einer Rechtsprechung des Bundesgerichtshof aus dem Jahr 1969, in der dieser entgegen dem Antrag des Generalbundesanwalts annahm, es gebe eine medizinische Erfahrung dahingehend, dass einem Einschlafen am Steuer stets Warnsignale vorausgehen würden, die ein aufmerksamer nicht-fahrlässig handelnder Kraftfahrer bemerken müsse und seine Fahrt dann unterbrechen müsse (BGH NJW 1970, 520).
  • BGH, 05.02.1974 - VI ZR 52/72

    Beurteilung eines Einnickens am Steuer als "Grobe Fahrlässigkeit" im Sinne des §

    Das Berufungsgericht nimmt in diesem Zusammenhang auf den Beschluß des 4. Strafsenats des Bundesgerichtshofs vom 18. November 1969 (BGHSt 23, 156 = NJV 1970, 520) Bezug.
  • LG Leipzig, 06.04.2020 - 6 Qs 22/20

    Straßenverkehrsgefährdung, Abkommen von der Fahrbahn, Übermüdung, Sekundenschlaf

    Dies beruhe auf den in den berufenen Fachkreisen gesicherten Erkenntnissen, dass ein gesunder, bislang hellwacher Mensch nicht plötzlich von einer Müdigkeit überfallen wird (BGH, Beschluss vom 18.11.1969, 4 StR 66/69 zitiert nach Juris).
  • BGH, 07.06.1982 - 4 StR 60/82

    Beurteilung der Zuverlässigkeit der Ergebnisse des

    Zu den Rechtsfragen gehören auch Fragen, die Inhalt und Tragweite allgemeiner Erfahrungssätze betreffen, so daß ein Vorlegungsfall auch dann gegeben ist, wenn ein Gericht von einem anderen in der Beurteilung, ob ein allgemeiner Erfahrungssatz besteht, abweichen will (BGHSt 19, 82, 83; 23, 156, 159; Schäfer a.a.O.; Salger a.a.O. Rdn. 32; Kissel, GVG, § 121 Rdn. 21).
  • LG Traunstein, 22.07.2011 - 1 Qs 225/11
  • BSG, 31.08.1972 - 2 RU 152/70
  • LAG Rheinland-Pfalz, 15.01.1998 - 1 Sa 1058/97

    Schadensersatzanspruch aus übergegangenem Recht; Einschlafen am Steuer als

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