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   BGH, 22.07.1969 - 1 StR 456/68   

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https://dejure.org/1969,403
BGH, 22.07.1969 - 1 StR 456/68 (https://dejure.org/1969,403)
BGH, Entscheidung vom 22.07.1969 - 1 StR 456/68 (https://dejure.org/1969,403)
BGH, Entscheidung vom 22. Juli 1969 - 1 StR 456/68 (https://dejure.org/1969,403)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

In Nachschlagewerken

  • Wikipedia (Wikipedia-Eintrag mit Bezug zur Entscheidung)

    Fanny Hill

Papierfundstellen

  • BGHSt 23, 40
  • NJW 1969, 1818
  • MDR 1969, 942
  • DVBl 1969, 871
  • DB 1969, 1404
 
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Wird zitiert von ... (19)

  • BGH, 21.06.1990 - 1 StR 477/89

    Kunstfreiheit und Jugendschutz

    Sie beruht auf der Überlegung, daß zum Wesen der Kunst die "Übermittlung gedanklicher Inhalte", die "geistige Auseinandersetzung mit der Welt", die "Durchgeistigung und Sublimierung" gehöre, während Pornographie geschlechtliche Vorgänge gerade "ohne Sinnzusammenhang mit anderen Lebensäußerungen" darstelle (BGHSt 23, 40, 44 - Roman "Fanny Hill"), alle menschlichen Bezüge ausklammere und einen geistigen Bezug oder eine schöpferische Gestaltung gerade vermissen lasse.

    Auch die aufdringliche, verzerrende und unrealistische Darstellung geschlechtlicher Vorgänge, die einen Anhalt für die Bewertung als Pornographie bilden (BGHSt 23, 40, 44; BGH UFiTA 1980, 208; BGH StV 1981, 338; OLG Düsseldorf NStE Nr. 5 zu § 184 StGB), braucht der Qualifizierung als Kunst nicht notwendig entgegenzustehen, da gerade die in der Übersteigerung und Verzerrung bestehende unrealistische Darstellung ein Mittel künstlerischer Gestaltung sein kann, was insbesondere bei der Satire und Karikatur in Wort oder Bild der Fall ist (BVerfGE 75, 369 [BVerfG 03.06.1987 - 1 BvR 313/85]; BVerfG JZ 1990, 635 und NStZ 1990, 333).

  • OLG Karlsruhe, 04.05.2000 - 2 Ss 166/99

    Belästigung durch unbekleideten Aufenthalt auf Straßen oder in Anlagen

    Doch hat die Rechtsprechung sich nicht nach den Auffassungen besonders prüder oder ungewöhnlich großzügiger Kreise zu richten (BGHSt 3, 295; 23, 40 ff).
  • KG, 08.02.2008 - 1 Ss 312/07

    Vertrieb von pornographischem Ganzkörperfoto-Kalender im Internet

    Desweiteren tritt als formales Merkmal neben die beiden genannten inhaltlichen Kriterien, dass die pornographische Darstellung typischerweise vergröbernd, aufdringlich, übersteigert, "anreißerisch" oder plump-vordergründig sein muss (vgl. BGHSt 23, 40 (44 ff); S/S/Lenckner/Perron/Eisele a.a.O., § 184 Rdn. 4; Lackner/Kühl, StGB 26. Aufl., § 184 Rdn. 2; MK-Hörnle a.a.O., § 184 Rdn. 17).
  • BVerwG, 16.12.1971 - I C 31.68

    Verfassungswidrigkeit der Indizierung aufgrund des gesetzlichen Werbeverbots des

    Die Bundesprüfstelle darf an einer tiefgreifenden und nachhaltigen Änderung dieser Anschauungen nicht vorbeigehen, sofern der Wandel nicht lediglich vorübergehenden Charakter trägt (vgl. BGHSt 23, 40 [42]: "Fanny Hill"; s. auch Hanack, Gutachten zum 47. Deutschen Juristentag 1968, RdNr. 354 f.; vgl. ferner die Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs der Vereinigten Staaten von Amerika, der in verschiedenen Entscheidungen Gesetze für verfassungsmäßig erklärt hat, die den Begriff der Obszönität unter Berücksichtigung der "contemporary Community Standards" bestimmen und den Verkauf einschlägiger Erzeugnisse an Jugendliche "according to prevailing Standards in the adult Community as a whole" verbieten [354 US 476 [489]; 383 US 413 [418]; 390 US 629 [639]; vgl. auch Wohland, Film und Recht 1969, 202 [203]]).
  • BGH, 18.05.1976 - 5 StR 94/76

    Revision wegen Ausgehen von einem zu engen Pornographiebegriff - Begriff der

    Es kann dahinstehen, ob die Gründe des freisprechenden Urteils den gegen das Landgericht erhobenen Vorwurf rechtfertigen, von einem rechtlich zu engen Pornographiebegriff ausgegangen zu sein, indem es sich entgegen seiner Erklärung (UA S. 11/12) nicht sowohl an die vom Bundesgerichtshof entwickelten Auslegungsmerkmale zum Begriff der unzüchtigen Schrift im Sinne des § 184 StGB a.F. als auch an die Pornographiedefinition des Strafrechtsreform-Sonderausschusses des Bundestages gehalten, sondern seiner Entscheidung nur bestimmte Auslegungskriterien aus dem 'Fanny Hill'-Urteil (BGHSt 23, 40) zugrunde gelegt habe.

    Denn bei der Art der Darstellung läßt sich von jenen Teilstücken des Films weder sagen, daß sie geschlechtliche Vorgänge aufdringlich vergröbern oder anreißerisch ohne Sinnzusammenhang mit anderen Lebensäußerungen schildern (BGHSt 23, 40, 43-44), noch daß sie 'ausschließlich oder überwiegend auf die Erregung eines sexuellen Reizes beim Betrachter abzielen' (Ber. Drucks. VI/3521, S. 60 1. Sp.).

    Da die Revision der Staatsanwaltschaft schon deswegen unbegründet ist, erübrigt sich auch eine Entscheidung darüber, ob die in BGHSt 23, 40 zum früheren Begriff der 'unzüchtigen Schrift' aufgestellten Auslegungskriterien für den mit der Neufassung des § 184 StGB durch das 4. StrRG eingeführten Begriff der 'Pornographie' überhaupt und gegebenenfalls auch für bildliche (filmische) Darstellungen passen oder ob die in Fortführung der Begründung zum Regierungsentwurf entwickelte Definition des Sonderausschusses vorzuziehen ist".

  • BGH, 03.10.1979 - 3 StR 273/79

    Verbreiten der Druckschrift "Revolutionärer Zorn" - Einziehung einer Druckschrift

    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 6, 62; 21, 367, 370; NJW 1969, 1818, insoweit nicht abgedruckt in BGHSt 23, 40) haben die Maßnahmen der Einziehung und Unbrauchbarmachung in Fällen der vorliegenden Art, wenn der Täter ohne Schuld handelt, keinen Straf- sondern Sicherungscharakter.

    Über sie ist selbständig zu erkennen, und zwar im anhängigen Strafverfahren nicht im selbständigen Vorfahren (BGH NJW 1969, 1818 m.w.Nachw.).

  • VG Hamburg, 04.10.2000 - 12 VG 2246/98
    Die Beklagte habe bei der rechtlichen Beurteilung der beanstandeten Filme den strafrechtlichen Pornographiebegriff zugrundegelegt, den der Bundesgerichtshof im Jahre 1969 (BGHSt 23, 40 "Fanny Hill-Entscheidung") geprägt habe.
  • BGH, 14.12.1988 - 3 StR 295/88

    Einziehung einer Zeitschrift wegen fahrlässiger Veröffentlichung nach dem

    Über sie ist im anhängigen Strafverfahren, nicht im selbständigen Verfahren, zu entscheiden (BGH NJW 1969, 1818; Senatsurteil vom 3. Oktober 1979 - 3 StR 273/79 - S -).
  • BayObLG, 18.06.1980 - BReg. 2 Z 28/80

    Zum Inhalt eines Wohnungsrechts

    Dasselbe gilt für die Abgrenzung zwischen gewöhnlichen und außergewöhnlichen Instandhaltungskosten und die Pflicht, diese zu tragen (vgl. BGHZ 52, 234/238 f.; Baur JZ 1970, 72; Soergel BGB 11. Aufl. RdNr. 11, Erman BGB 6. Aufl. RdNr. 5, je zu § 1093).
  • BGH, 18.12.1974 - 3 StR 105/74

    Verurteilung wegen Beziehens und Vorrätighaltens zweier unzüchtiger Schriften -

    Der eigentliche Strafgrund für die Delikte nach § 21 GjS, soweit sie den Umgang mit jugendgefährdenden Schriften und nicht nur die verbotene Werbung (§ 5 GjS) betreffen, liegt vielmehr in der Art der Verbreitung und in der Verbreitung gerade unter Kindern und Jugendlichen (vgl. BGH NJW 1969, 1818 zu § 41 StGB, insoweit in BGHSt 23, 40 nicht abgedruckt).
  • BGH, 08.10.1974 - 1 StR 412/74

    Beurteilung des Films "Liebe in drei Dimensionen" als pornographisch - Bedeutung

  • OLG Koblenz, 26.09.2005 - 2 Ss 256/05

    Überprüfung eines Textes als solchen auf seinen pornographischen Charakter;

  • BGH, 21.04.1978 - 2 StR 739/77

    Die 120 Tage von Sodom (Film)

  • VG München, 19.09.2002 - M 17 K 99.3449

    Ausstrahlung pornographischer Sendungen im Near-Video-on-Demand-Verfahren

  • OLG Köln, 27.04.1983 - 3 Ss 128/83

    Blockieren einer Straße durch Sitzen auf der Fahrbahn als Nötigung; Schutzgut des

  • BGH, 07.04.1981 - 1 StR 137/81

    Erfordernis einer hinreichend deutlichen Feststellung über den Vorsatz des

  • BGH, 17.01.1978 - 5 StR 517/77

    Treffen von tatsächlichen Feststellungen im Rahmen rechtlicher Würdigung

  • OLG Frankfurt, 28.10.1986 - 1 Ws 132/86
  • BayObLG, 09.04.1970 - RReg. 4b St 107/69

    Unzüchtigkeit

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