Rechtsprechung
   BGH, 29.08.1972 - 2 StR 190/72   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1972,1388
BGH, 29.08.1972 - 2 StR 190/72 (https://dejure.org/1972,1388)
BGH, Entscheidung vom 29.08.1972 - 2 StR 190/72 (https://dejure.org/1972,1388)
BGH, Entscheidung vom 29. August 1972 - 2 StR 190/72 (https://dejure.org/1972,1388)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1972,1388) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vorliegen eines Irrtums über die Rechtmäßigkeit des Vorgehens der Polizei - Anforderungen eines Tatbestandsirrtums oder vermeidbarer Rechtsirrtum hinsichtlich der Berechtigung zur Personalienverweigerung gegenüber des Polizeibeamten - Irrtum über die Berechtigung zum ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 25, 13
  • NJW 1972, 2004
  • MDR 1972, 1046
 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 07.03.1995 - 1 BvR 1564/92

    Personalienangabe

    Voraussetzung der Ahndbarkeit der Weigerung ist danach die Rechtmäßigkeit des Auskunftsverlangens (vgl. BGHSt 25, 13 zu der Vorläuferbestimmung des § 360 Abs. 1 Nr. 8 StGB;… ferner Rogall, KKOWiG, § 111 Rdnr. 18 bis 21 m.w.N.;… Göhler, OWiG, 11. Aufl., § 111 Rdnr. 15).
  • LG Mönchengladbach, 08.08.2019 - 5 T 37/19

    Beschwerden von Aktivisten zurückgewiesen: Keine anonymen Rechtsmittel gegen …

    Selbst im Strafverfahren ist ein Beschuldigter verpflichtet, ebensolche Angaben zu machen (vgl. BGH, Beschl. v. 29.8.1972 - 2 StR 190/72, BGHSt 25, 13;… zur Verwerfung einer Berufung als unzulässig bei Schweigen über die Identität trotz Anwesenheit des Angeklagten vgl. LG Berlin, Urt. v. 5.12.1996 - (574) 55/141 PLs 4163/95 Ns (93/96), NStZ-RR 1997, 338).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht