Rechtsprechung
   BGH, 20.12.1977 - 4 StR 560/77   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Schilderverbindungen "km bei Nässe" als wirksame Grundlage für die Verhängung eines Bußgeldes - Zusatzschilder als Beschränkungen der durch Verkehrszeichen angeordneten Gebote oder Verbote

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StVO § 41 Abs. 2 Nr. 7 Zeichen 274

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 27, 318
  • NJW 1978, 652
  • MDR 1978, 330



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)  

  • OLG Hamm, 15.11.2000 - 2 Ss OWi 1057/00  

    Geschwindigkeitsüberschreitung, Geschwindigkeitsmessung mittels PPS,

    Seit der Entscheidung des BGH vom 20. Dezember 1997 (BGHSt 27, 318 = NJW 1978, 652) ist es in der obergerichtlichen Rechtsprechung allgemeine Meinung, dass von "Nässe" im Sinne des Zusatzschildes auszugehen ist, wenn die gesamte Fahrbahn mit einem Wasserfilm überzogen ist.
  • OLG Oldenburg, 14.12.2015 - 2 Ss OWi 297/15  

    Neues Verkehrsschild „Baumunfall“ macht angeordnetes Tempolimit nicht unwirksam

    Bei einer solchen Schilderkombination wird durch die Formulierung "bei" hinreichend bestimmt deutlich, dass die Geschwindigkeitsbegrenzung nur im Falle von Nässe gelten soll (BGHSt 27, 318).
  • OLG Stuttgart, 12.06.1998 - 1 Ss 338/98  

    Zur Bedeutung des Zusatzschildes "Luftreinhaltung"

    Dort ergibt sich die Regelung aus der Verbindung von Vorschriftszeichen, in der Straßenverkehrsordnung vorgesehenem Zusatzschild und den Witterungsverhältnissen; die Anordnung geht - hinreichend bestimmt - dahin, nicht schneller als mit der angegebenen Geschwindigkeit zu fahren, so lange die Fahrbahn naß ist (vgl. BGHSt 27, 318 ).
  • OLG Hamm, 11.01.2001 - 2 Ss OWi 1163/00  

    Fahrverbot, Regelfahrverbot, Erhöhung des Fahrverbotes, erforderliche

    Demgegenüber ist von keiner "Nässe" auszugehen, wenn die Fahrbahn nur feucht ist oder nur in Spurrillen Wasser steht (vgl. BGHSt 27, 318; OLG Hamm VRS 53, 220; Senatsbeschluss vom 15. November 2000 - 2 Ss OWi 1057/2000-).
  • OLG Koblenz, 09.09.1998 - 2 Ss 234/98  

    Der nachträgliche Wegfall eines Verkehrszeichens bzw. -schildes lässt die

    Die Fahrbahn muß insgesamt mit einem Wasserfilm überzogen sein (BGHSt 27, 318, 320; BayObLG VRS 53, 144, 145, 146; OLG Düsseldorf VM 1976, 56; Jagusch, Straßenverkehrs-recht, 34. Aufl. § 41 StVO Rdn. 248 zu Z 274).
  • VGH Hessen, 25.09.1986 - 2 TH 2233/86  

    Zum Erfordernis der Bestimmtheit bei Anordnung eines Fahrverbots während der

    Die im Einzelfall noch verbleibende Auslegung kann dem Kraftfahrer hier ebenso zugemutet werden wie bei anderen nicht leichter abgrenzbaren Begriffen (z.B. Nässe, Nebel, Schneefall, Regen), von denen die Straßenverkehrsordnung bußgeldbewehrte Verhaltenspflichten abhängig macht (vgl. auch ausdrücklich zu dem Begriff der Dämmerung: BGH, Beschluß vom 20.12.1977, NJW 78, 652; auch das OLG Karlsruhe, Urteil vom 8.1.1970, VRS 39, 131, hat hinsichtlich eines Nachtfahrverbots keine Bedenken unter dem Gesichtspunkt des Bestimmtheitsgebots geäußert).Durch die Anknüpfung des Fahrverbots an den unbestimmten Rechtsbegriff der Dämmerung räumt die Verkehrsbehörde dem Antragsteller einer.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht