Rechtsprechung
   BGH, 06.06.1952 - 1 StR 708/51   

Züchtigung

§§ 223, 16, 17 StGB, 'Doppelirrtum'

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Jurion

    Züchtigungsrecht eines Erziehers gegenüber Fürsorgezöglingen - Verbotsirrtum hinsichtlich des Bestehens eines Züchtigungsrechts - Anwendung der Verwarnung mit Strafvorbehalt bei irrig handelndem Täter - Behandlung doppelter Irrtümer bei Missbrauch des Züchtigungsrechts - Qualifikation eines Gummischlauchs als gefährliches Werkzeug - Tatbestandsmerkmal des "rohen Misshandelns"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 59, § 223b

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 3, 105
  • NJW 1952, 1023



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Wird zitiert von ... (69)  

  • BGH, 27.10.2015 - 3 StR 199/15  

    Keine Rechtfertigung oder Entschuldigung bei Tötung eines flüchtenden Räubers

    Zu Recht hat die Strafkammer das Vorliegen eines Erlaubnistatbestandsirrtums verneint, der gemäß § 16 Abs. 1 Satz 1 StGB die Strafbarkeit wegen vorsätzlichen Handelns entfallen lassen könnte (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteile vom 6. Juni 1952 - 1 StR 708/51, BGHSt 3, 105, 106 f.; vom 10. Februar 2000 - 4 StR 558/99, BGHSt 45, 378, 384; vgl. aber auch BGH, Urteil vom 2. November 2011 - 2 StR 375/11, NStZ 2012, 272, 273: Ausschluss der Vorsatzschuld).
  • BGH, 10.02.2000 - 4 StR 558/99  

    Festnahmerecht nach § 127 StPO

    Die irrige Annahme eines rechtfertigenden Sachverhalts wäre wie ein den Vorsatz ausschließender Irrtum über Tatumstände nach § 16 Abs. 1 Satz 1 StGB zu bewerten (st. Rspr.; vgl. nur BGHSt 3, 105, 106 f.; 194, 196; 31, 264, 286 f.; BGH NStZ 1996, 34, 35), so daß der Vorwurf (vorsätzlicher) Körperverletzung mit Todesfolge entfiele.
  • BGH, 10.03.1983 - 4 StR 375/82  

    Ludwig Poullain

    Ein solcher Irrtum ist wie ein den Vorsatz ausschließender Irrtum über Tatumstände nach § 16 Abs. 1 StGB zu bewerten (vgl. BGHSt 3, 105, 106/107; 3, 194, 196; 3, 357, 359, 364; 17, 87, 91; vgl. auch Dreher/Tröndle 41. Aufl., § 16 StGB Rdn. 27; Lackner 14. Aufl., § 17 StGB Anm. 5 b; Schroeder in LK 10. Aufl., § 16 StGB Rdn. 47 ff; Cramer in Schönke/ Schröder 21. Aufl., § 16 StGB Rdn. 10 ff, 16; Jescheck Strafrecht, Allg. Teil 3. Aufl., 372 ff, 375, jeweils m. w. Nachw.).
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