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   BGH, 11.11.1952 - 1 StR 484/52   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1952,251
BGH, 11.11.1952 - 1 StR 484/52 (https://dejure.org/1952,251)
BGH, Entscheidung vom 11.11.1952 - 1 StR 484/52 (https://dejure.org/1952,251)
BGH, Entscheidung vom 11. November 1952 - 1 StR 484/52 (https://dejure.org/1952,251)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Hinzuziehung eines Dolmetschers - Erforderlichkeit der Anwesenheit des Dolmetschers bei einer Vernehmung - Pflichtgemässes Ermessen des Tatrichters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 3, 285
  • NJW 1953, 114
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BVerfG, 17.05.1983 - 2 BvR 731/80

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verfahrensgestaltung bei einem

    Ist entgegen § 185 GVG in der Hauptverhandlung kein Dolmetscher hinzugezogen worden, so stellt dies einen absoluten Revisionsgrund nach § 338 Nr. 5 StPO dar, der auf eine zulässig erhobene Verfahrensrüge grundsätzlich zur Aufhebung des verurteilenden Erkenntnisses und zu neuer Verhandlung führen muß (BGHSt 3, 285; OLG Zweibrücken, VRS 53, S. 39; Schäfer in Löwe/Rosenberg, 23. Aufl., § 185 GVG , Rdnr. 7; Kleinknecht/Meyer, a.a.O., § 185 GVG , Rdnr. 10; Kissel, a.a.O., § 185 Rdnr. 20).
  • BGH, 12.05.2011 - V ZB 309/10

    Anordnung von Abschiebungshaft ist bei Vorliegen von vom Ausländer nicht zu

    Dieses Ermessen kann vom Rechtsbeschwerdegericht nur dahin überprüft werden, ob seine rechtlichen Grenzen eingehalten sind (vgl. BGH, Urteil vom 11. November 1952, NJW 1953, 114, 115; OLG Stuttgart, NJW 2006, 3796, 3798; OLG Frankfurt a. M., NJW 1952, 1310; MünchKomm-ZPO/Zimmermann, 3. Auflage, § 185 GVG Rn. 9, 10; Zöller/Lückemann, ZPO, 28. Auflage, § 185 GVG, Rn. 3).
  • BGH, 22.11.2001 - 1 StR 471/01

    Absoluter Revisionsgrund; Notwendige Anwesenheit des Dolmetschers (teilweise

    Ist dies nicht der Fall, greift der absolute Revisionsgrund des § 338 Nr. 5 StPO (BGHSt 3, 285; Kleinknecht/ Meyer-Goßner StPO 45. Aufl. § 338 Rdn. 44).

    In diesem Falle gehört der Dolmetscher nicht zu den Personen, deren Anwesenheit im Sinne des § 338 Nr. 5 StPO für die gesamte Dauer der Hauptverhandlung erforderlich ist (BGHSt 3, 285; BGHR StPO § 338 Nr. 5 Dolmetscher 2, 3; BGH NStZ 1984, 328).

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