Rechtsprechung
   BGH, 14.10.1952 - 2 StR 354/52   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1952,498
BGH, 14.10.1952 - 2 StR 354/52 (https://dejure.org/1952,498)
BGH, Entscheidung vom 14.10.1952 - 2 StR 354/52 (https://dejure.org/1952,498)
BGH, Entscheidung vom 14. Januar 1952 - 2 StR 354/52 (https://dejure.org/1952,498)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1952,498) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 3, 355
  • NJW 1953, 75
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BGH, 11.05.2016 - 1 StR 118/16

    Einziehung (Voraussetzungen: Grundsatz der Verhältnismäßigkeit; Einziehung von

    Auch vorausfahrende oder nachfolgende Begleitfahrzeuge, die einen Transport unversteuerter Zigaretten lotsen oder absichern sollen, sind Beförderungsmittel im Sinne des § 375 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AO (vgl. BGH, Urteil vom 14. Oktober 1952 - 2 StR 354/52, BGHSt 3, 355 zur Vorgängervorschrift des § 401 Abs. 1 RAO; Heine in Graf/Jäger/Wittig, Wirtschafts- und Steuerstrafrecht, § 375 AO Rn. 25; Hilgers-Klautsch in Kohlmann, Steuerstrafrecht, 54. Lfg., § 375 AO Rn. 50; Jäger in Klein, AO, 12. Aufl., § 375 Rn. 15; Joecks in Joecks/Jäger/Randt, Steuerstrafrecht, 8. Aufl., § 375 AO Rn. 39 mwN aus der Rspr.; Rolletschke in Rolletschke/ Kemper, Steuerstrafrecht, 92. Lfg., § 375 Rn. 33; zweifelnd dagegen Wegner in MüKo-StGB, Nebenstrafrecht 11, 2. Aufl., § 375 AO Rn. 29).
  • BGH, 23.11.1954 - 2 StR 292/54
    Der erkennende Senat hat bereits entschieden, dass auch Sicherungsfahrzeuge der Einziehung unterliegen (BGHSt 3, 355).
  • BGH, 02.11.1954 - 1 StR 194/54
    Hat der Angeklagte Zoll hinterzogen oder Steuerhehlerei begangen, so steht damit noch nicht fest, dass er das strittige Kraftfahrzeug zur Begehung der Tat benutzt hat (§ 401 Abs. 1 RAbgO; BGHSt 3, 1; 3, 355).
  • BGH, 18.06.1954 - 2 StR 41/54

    Rechtsmittel

    Damit diente es aber bereits als Beförderungsmittel im Sinne des § 401 RAbgO zur Begehung der Abgabenhinterziehung (BGHSt 3, 355).
  • BGH, 29.10.1953 - 4 StR 408/53

    Rechtsmittel

    Der Bundesgerichtshof hat als ein "zur Begehung der Tat benutztes Beförderungsmittel" im Sinne des § 401 Abs. 1 RAbgO sogar das Kraftfahrzeug erachtet, das nur zur Sicherung des Schmuggeltransportes dem mit der Schmuggelware beladenen Kraftfahrzeug vorausfährt (BGHSt 3, 355).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht