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   BGH, 09.01.1953 - 1 StR 620/52   

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https://dejure.org/1953,156
BGH, 09.01.1953 - 1 StR 620/52 (https://dejure.org/1953,156)
BGH, Entscheidung vom 09.01.1953 - 1 StR 620/52 (https://dejure.org/1953,156)
BGH, Entscheidung vom 09. Januar 1953 - 1 StR 620/52 (https://dejure.org/1953,156)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BGHSt 3, 384
  • NJW 1953, 515
  • MDR 1953, 246
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BGH, 18.12.2007 - 1 StR 301/07

    Besorgnis der Befangenheit bei Verhandlungsgesprächen außerhalb der

    Die danach vorgeschriebene Unterrichtung erschöpft sich nicht in dem Zweck, einem Angeklagten die Möglichkeit zu gewähren, seinerseits Fragen an einen Zeugen zu stellen; er muss vielmehr über alles in Kenntnis gesetzt werden, was er wissen muss, um sich sachgerecht verteidigen zu können (vgl. BGHSt 1, 346, 350; 3, 384, 385).
  • BGH, 21.04.2010 - GSSt 1/09

    BGH erteilt Überlegungen zur Einschränkung des Anwesenheitsrechts des Angeklagten

    Aus Gründen der Verhältnismäßigkeit ist der mit einem Ausschluss zwangsläufig verbundene Eingriff in die Autonomie des Angeklagten (Hassemer JuS 1986, 25, 28) auf solche Verfahrenshandlungen zu beschränken, bei denen der jeweilige Schutzzweck den Ausschluss unbedingt erfordert (BGHSt 3, 384, 386; Frister aaO § 247 Rdn. 11; Paulus in KMR § 247 Rdn. 2; Meyer-Goßner in FS Pfeiffer (1988), S. 311, 319; Gollwitzer in FS Tröndle (1989), S. 456, 457; Eisenberg/Schlüter JR 2001, 341, 342; vgl. auch EGMR NJW 2003, 2893, 2894).
  • BGH, 22.08.2017 - 1 StR 216/17

    Entfernung des Angeklagten bei Vernehmung von Mitangeklagten und Zeugen

    Hinsichtlich des Zeitpunkts der Unterrichtung schreibt das Gesetz jedenfalls vor, dass diese vor der Vornahme jeder weiteren Verfahrenshandlung zu erfolgen hat (so bereits BGH, Urteil vom 9. Januar 1953 - 1 StR 620/52, BGHSt 3, 384, 386; siehe auch BGH, Beschluss vom 18. März 1992 - 3 StR 39/92, NStZ 1992, 346; KK-StPO/Diemer, 7. Aufl., § 247 Rn. 14; LR/Becker, StPO, 26. Aufl., § 247 Rn. 45).
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