Rechtsprechung
   BGH, 14.07.1981 - 1 StR 815/80   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1981,278
BGH, 14.07.1981 - 1 StR 815/80 (https://dejure.org/1981,278)
BGH, Entscheidung vom 14.07.1981 - 1 StR 815/80 (https://dejure.org/1981,278)
BGH, Entscheidung vom 14. Juli 1981 - 1 StR 815/80 (https://dejure.org/1981,278)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1981,278) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Wolters Kluwer

    Strafbarkeit wegen unerlaubten Handelns mit Betäubungsmitteln - Wahrung einer Rechtsmittelfrist - Einreichung einer in fremder Sprache gehaltenen Rechtsmittelschrift - Hinweis, dass die schriftliche Rechtsmitteleinlegung in deutscher Sprache erfolgen muss, als Bestandteil einer ordnungsgemäßen Rechtsmittelbelehrung - Beurteilung der Einstufung des § 184 Gerichtsverfassungsgesetz (GVG) als Norm des Fremdenrechts

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GVG § 184; StPO (1975) § 35 a, § 44 S. 2, § 341

  • rechtsportal.de

    GVG § 184; StPO (1975) § 35 a, § 44 S. 2, § 341

  • rechtsportal.de

    Strafbarkeit wegen unerlaubten Handelns mit Betäubungsmitteln; Wahrung einer Rechtsmittelfrist; Einreichung einer in fremder Sprache gehaltenen Rechtsmittelschrift; Hinweis, dass die schriftliche Rechtsmitteleinlegung in deutscher Sprache erfolgen muss, als Bestandteil einer ordnungsgemäßen Rechtsmittelbelehrung; Beurteilung der Einstufung des § 184 Gerichtsverfassungsgesetz ( GVG ) als Norm des Fremdenrechts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • hjil.de PDF, S. 29 (Kurzinformation)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 30, 182
  • NJW 1982, 532
  • MDR 1981, 949
  • NStZ 1981, 487
  • StV 1981, 533
  • StV 1982, 23
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)

  • BVerfG, 17.05.1983 - 2 BvR 731/80

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verfahrensgestaltung bei einem

    Zu einer ordnungsgemäßen Rechtsmittelbelehrung gehört schließlich der Hinweis, daß die schriftliche Rechtsmitteleinlegung in deutscher Sprache erfolgen muß (BGHSt 30, 182 ; KG, JR 1977, S. 129 (130); Maul, KK, 1982, § 35 a StPO , Rdnr. 8).
  • OLG Düsseldorf, 19.07.2013 - 22 U 211/12

    Anforderungen an das Sicherheitsverlangen nach § 648a BGB

    Fremdsprachliche Schriftsätze bzw. Bezugnahme in deutschsprachigen Schriftsätzen auf fremdsprachliche Anlagen haben daher nicht ohne weiteres eine unmittelbare rechtserhebliche Wirkung (BGH, Beschluss vom 14.07.1981, 1 StR 815/80, NJW 1982, 532; Zöller-Lückemann, ZPO, 29. Auflage 2012, § 184 GVG, Rn 3 mwN).
  • BGH, 26.10.2000 - 3 StR 6/00

    Unentgeltliche Zuziehung eines Dolmetschers

    Danach hat der sprachunkundige Angeklagte gemäß Art. 6 Abs. 3 lit. e EMRK Anspruch darauf, daß alle seine schriftlichen und mündlichen Verfahrenserklärungen, die strafprozessual vorgesehen sind, für ihn unentgeltlich in die Gerichtssprache übersetzt werden, insbesondere wenn das nationale Recht, wie etwa § 184 GVG, die Wirksamkeit der Erklärung davon abhängig macht, daß sie in der Gerichtssprache abgegeben wird (vgl. dazu BGHSt 30, 182).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht