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   BGH, 05.12.1980 - 2 ARs 336/80   

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https://dejure.org/1980,707
BGH, 05.12.1980 - 2 ARs 336/80 (https://dejure.org/1980,707)
BGH, Entscheidung vom 05.12.1980 - 2 ARs 336/80 (https://dejure.org/1980,707)
BGH, Entscheidung vom 05. Dezember 1980 - 2 ARs 336/80 (https://dejure.org/1980,707)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Rechtliche Bedeutung des Unterbleibens einer dem § 85 Abs. 2 Jugendgerichtsgesetz (JGG) entsprechenden Regelung für die Fälle der Ausnahme vom Jugendstrafvollzug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    JGG § 85 Abs. 3, § 92 Abs. 2, Abs. 3

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 30, 9
  • MDR 1981, 334
  • NStZ 1981, 115
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • BGH, 11.04.2017 - 2 ARs 436/16

    Örtliche Zuständigkeit (Einleitung der Vollstreckung; gewöhnlicher Aufenthalt)

    Die Aufnahme des Verurteilten in eine Einrichtung für den Erwachsenenstrafvollzug führt nicht zum Übergang der Vollstreckungszuständigkeit kraft Gesetzes (vgl. BGHSt 27, 25 (26); 30, 9; BGHR JGG § 85 Abs. 2 Übergang 1; Senat, Beschluss vom 2. Juli 2008 - 2 ARs 217/08; OLG Frankfurt am Main, NStZ 2002, 380 (381); Eisenberg, JGG, § 85 Rn. 8).
  • BGH, 23.03.2005 - 2 ARs 85/05

    Besonderer Vollstreckungsleiter; Übernahme der Vollstreckungsleitung

    Die Übertragung der Vollstreckungsleitung an das Amtsgericht Rottenburg a. N. durch Beschluß des Amtsgerichts Adelsheim vom 30. März 2004 war nach § 85 Abs. 5 JGG unter dem Gesichtspunkt der Vollzugsnähe gerechtfertigt und sachlich geboten, weil der Verurteilte zu diesem Zeitpunkt in der Justizvollzugsanstalt Rottenburg aufgenommen worden war (vgl. BGHSt 30, 9; BGH, Beschluß vom 3. September 2003 - 2 ARs 253/03).
  • BGH, 15.03.2006 - 2 ARs 71/06

    Übertragung der Vollstreckungsleitung (Sachgerechtigkeit; Vollzugsnähe)

    Dieser muss die Umstände des Einzelfalles abwägen (BGHSt 30, 9).
  • BGH, 03.09.2003 - 2 ARs 253/03

    Übertragung der Vollstreckungsleitung auf den Jugendrichter (wichtiger Grund der

    Der vom abgebenden Jugendrichter des Amtsgerichts Siegburg hervorgehobene Gesichtspunkt der Vollzugsnähe ist ein wichtiger Grund im Sinne des § 85 Abs. 5 JGG (vgl. BGHSt 30, 9, 10; Eisenberg, 9. Aufl. Rdnr. 14; Diemer/Schoreit/Sonnen 4. Aufl. Rdnr. 11; Brunner/Dölling 11. Aufl. Rdnr. 19, alle zu § 85 JGG).".
  • BGH, 29.03.2006 - 2 ARs 49/06

    Übertragung der Vollstreckungsleitung (Vollzugsnähe)

    Dieser muss die Umstände des Einzelfalls abwägen (BGHSt 30, 9).
  • BGH, 23.03.2005 - 2 AR 60/05

    Verpflichtung des besonderen Vollstreckungsleiters zur Rücknahme der

    Die Übertragung der Vollstreckungsleitung an das Amtsgericht Rottenburg a. N. durch Beschluß des Amtsgerichts Adelsheim vom 30. März 2004 war nach § 85 Abs. 5 JGG unter dem Gesichtspunkt der Vollzugsnähe gerechtfertigt und sachlich geboten, weil der Verurteilte zu diesem Zeitpunkt in der Justizvollzugsanstalt Rottenburg aufgenommen worden war (vgl. BGHSt 30, 9; BGH, Beschluß vom 3. September 2003 - 2 ARs 253/03).
  • BGH, 15.03.2006 - 2 AR 51/06
    Dieser muss die Umstände des Einzelfalles abwägen (BGHSt 30, 9).
  • BGH, 03.09.2003 - 2 AR 151/03
    Der vom abgebenden Jugendrichter des Amtsgerichts Siegburg hervorgehobene Gesichtspunkt der Vollzugsnähe ist ein wichtiger Grund im Sinne des § 85 Abs. 5 JGG (vgl. BGHSt 30, 9, 10; Eisenberg, 9. Aufl. Rdnr. 14; Diemer/Schoreit/Sonnen 4. Aufl. Rdnr. 11; Brunner/Dölling 11. Aufl. Rdnr. 19, alle zu § 85 JGG).".
  • BGH, 22.04.1981 - 2 ARs 80/81

    Vollstreckungsabgabe zwischen Amtsgerichten wegen Ortsnähe

    Er behandelt hier nicht lediglich die Vollstreckung einer bestimmten Folge einer Jugendstraftat, wie das im ersten Absatz (Jugendarrest) und im zweiten Absatz (Jugendstrafe) geschieht (vgl. BGH, Beschluß vom 5. Dezember 1980 - 2 ARs 336/80 = BGHSt 29, 406).
  • BGH, 02.06.1995 - 2 ARs 128/95

    Jugendrichter - Jugendstrafvollzug - Erwachsenenstrafvollzug - JVA -

    Er war jedoch befugt, die Vollstreckung an den Jugendrichter abzugeben, in dessen Bezirk die Erwachsenenvollzugsanstalt liegt, in der die Jugendstrafe nach § 92 Abs. 2 und 3 JGG vollzogen wird (BGHSt 30, 9; Diemer/Schoreit/Sonnen JGG § 92 Rdn. 14; Eisenberg JGG 6. Aufl. § 92 Rdn. 16 jew. m.w.N.).
  • BGH, 29.03.2006 - 2 AR 39/06
  • BGH, 24.04.1991 - 2 ARs 66/91

    Vollstreckung einer Restjugendstrafe in einer Erwachsenenstrafanstalt

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