Rechtsprechung
   BGH, 26.01.1983 - 3 StR 414/82 (S)   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Einziehung von Schriften im selbstständigen Verfahren bei Strafverfolgungsverjährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Einziehung - Unbrauchbarmachung - Sicherungszweck - Strafverfolgungsverjährung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    StGB § 76a Abs. 2 S. 1, § 78 Abs. 1, § 74d

Papierfundstellen

  • BGHSt 31, 226
  • NJW 1983, 1105
  • NJW 1983, 1205
  • MDR 1983, 330
  • NStZ 1983, 220 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (7)  

  • BGH, 12.12.2000 - 1 StR 184/00  

    Holocaust-Leugnung im Internet

    c) Nach den Feststellungen liegt aber auch - was dem Angeklagten bereits in der Anklage vorgeworfen wurde - eine Volksverhetzung im Sinne des § 130 Abs. 1 Nr. 1 StGB vor (vgl. dazu BGHSt 31, 226, 231; 40, 97, 100; BGH NStZ 1981, 258; 1994, 140; von Bubnoff aaO § 130 Rdn. 18; Lenckner aaO § 130 Rdn. 5a; Lackner/Kühl, StGB 23. Aufl. § 130 Rdn. 4; Tröndle/Fischer, StGB 49. Aufl. § 130 Rdn. 5, 20b).
  • BGH, 15.03.1994 - 1 StR 179/93  

    Strafbarkeit der Leugnung des Massenmords an Juden (Holocaust); Straftatbestand

    Das Landgericht befindet sich damit in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (NJW 1993, 916, 917), des Bundesgerichtshofes (BGHZ 75, 160, 162 = NJW 1980, 45; NStZ 1981, 258; BGHSt 31, 226, 231 f.; Urt. vom 11. November 1976 - 2 StR 508/76) und der Oberlandesgerichte (vgl. OLG Schleswig MDR 1978, 333; OLG Köln NJW 1981, 1280, 1281; OLG Celle NJW 1982, 1545).
  • BVerwG, 05.05.1988 - 7 B 8.88  

    Entziehung eines Doktorgrades wegen Unwürdigkeit

    Der Kläger, Verfasser des im Jahre 1979 erschienenen Buches das vom Landgericht Stuttgart durch von Bundesgerichtshof (BGHSt 31, 226) und Bundesverfassungsgericht (Beschluß vom 12. Oktober 1983 - 1 BvR 409.83) bestätigtes Urteil vom 7. Mai 1982 eingezogen worden ist, wendet sich gegen einen Bescheid der beklagten Universität vom 29. März 1983, mit dem der Präsident der Beklagten dem Kläger den Entzug seines Doktorgrades wegen Unwürdigkeit auf Grund jenes Buches durch einen Beschluß des Dekane-Konzils der Beklagten vom 24. März 1983 bekanntgegeben hat.

    Die Beschwerde bezieht sich ihrerseits im wesentlichen auf die Stellungnahme in der Berufungsbegründung zu den Äußerungen des Verwaltungsgerichts, Die in Bezug genommenen Stellen der Berufungsbegründung setzen sich jedoch nicht mit dem Verwaltungsgericht, sondern mit der Argumentation des Landgerichts Stuttgart in seinem Einziehungsurteil vom 7. Mai 1982 und des Bundesgerichtshofs (BGHSt 31, 226) auseinander.

  • BVerfG, 30.11.1988 - 1 BvR 900/88  

    Entziehung des Doktorgrades wegen Unwürdigkeit

    Die dagegen eingelegte Revision verwarf der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 26. Januar 1983 (BGHSt 31, 226 ff.).
  • BGH, 17.02.1983 - 1 StR 813/82  

    Einziehung von Schriften im selbstständigen Verfahren zu Sicherungszwecken nach

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs schließt der Eintritt der Strafverfolgungsverjährung gegenüber dem Täter die Sicherungszwecken dienende Einziehung von Schriften im selbständigen Einziehungsverfahren nicht aus (BGH, Beschlüsse vom 17. Dezember 1975 - 3 StR 439/75 (S) -, vom 4. Dezember 1981 - 3 StR 434/81 (S) - und vom 10. März 1982 - 3 StR 63/82 (S) - Urteil vom 26. Januar 1983 - 3 StR 414/82, zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung bestimmt).
  • BGH, 17.08.1993 - 5 StR 471/93  

    Voraussetzungen des § 21 StGB (Strafgesetzbuch) bei Tötungsdelikten - Entkräftung

    'Eine solche liegt bei Tötungsdelikten ab einer Blutalkoholkonzentration von 2, 2 %o erfahrungsgemäß nahe (BGHSt 31, 231, 234 f.) [BGH 26.01.1983 - 3 StR 414/82 S].
  • BGH, 22.06.1983 - 3 StR 56/83  

    Einziehung von Schriften im objektiven Verfahren nach Eintritt der

    Der Eintritt der Strafverfolgungsverjährung steht einer Einziehung des Buches allerdings nicht entgegen (BGHSt 31, 226 = MDR 1983, 330; BGH, Urteil vom 17. Februar 1983 - 1 StR 813/82).
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