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   BGH, 19.01.1989 - 1 StR 641/88   

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https://dejure.org/1989,397
BGH, 19.01.1989 - 1 StR 641/88 (https://dejure.org/1989,397)
BGH, Entscheidung vom 19.01.1989 - 1 StR 641/88 (https://dejure.org/1989,397)
BGH, Entscheidung vom 19. Januar 1989 - 1 StR 641/88 (https://dejure.org/1989,397)
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"gigantische Mordmaschinerie"

§ 185 StGB, Beleidigung unter einer Kollektivbezeichnung, Bundeswehr

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Kollektivbeleidigung von Soldaten

  • opinioiuris.de

    Kollektivbeleidigung von Soldaten

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur kollektiven Beleidigung der Soldaten der Bundeswehr

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StGB § 1975 § 185, § 130
    Beleidigung der Soldaten der Bundeswehr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHSt 36, 83
  • NJW 1989, 1365
  • MDR 1989, 558
  • NStZ 1989, 361 (Ls.)
  • StV 1992, 157
  • afp 1989, 535
  • JR 1989, 514
 
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Wird zitiert von ... (28)

  • BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

    "Soldaten sind Mörder"

    Insoweit schließe sich das Amtsgericht der Rechtsauffassung des Bundesgerichtshofs (BGHSt 36, 83) an, daß die Beleidigung aktiver Bundeswehrsoldaten unter der Kollektivbezeichnung "Soldaten" dann möglich sei, wenn ein Unwerturteil mit einem eindeutig allen Soldaten zuzuordnenden Kriterium verbunden sei und die weitergehende Bezeichnung (alle Soldaten schlechthin) auch den engeren, klar abgrenzbaren und überschaubaren Kreis der aktiven Soldaten der Bundeswehr mit umfasse.

    Die Gerichte haben sich in diesem Zusammenhang auf eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs gestützt, die gerade aus Anlaß herabsetzender Äußerungen über Soldaten ergangen ist (vgl. BGHSt 36, 83).

  • BVerfG, 04.02.2010 - 1 BvR 369/04

    Volksverhetzung ("Aktion Ausländerrückführung - Für ein lebenswertes deutsches

    Der Angriff muss sich mithin gegen den ihre menschliche Würde ausmachenden Kern der Persönlichkeit, nicht lediglich gegen einzelne Persönlichkeitsrechte, richten (vgl. BGHSt 36, 83 ; 40, 97 ; BGH, Urteil vom 3. April 2008 - 3 StR 394/07 -, juris Rn. 17).
  • BGH, 03.04.2008 - 3 StR 394/07

    Freispruch eines NPD-Funktionärs teilweise aufgehoben

    Derart besonders qualifizierte Beeinträchtigungen, die durch ein gesteigertes Maß an Gehässigkeit und Rohheit gekennzeichnet sein müssen, und durch die die Angehörigen des betreffenden Bevölkerungsteils oder der betreffenden Gruppe in ihren grundlegenden Lebensrechten als gleichwertige Persönlichkeiten in der Gemeinschaft verletzt werden und der unverzichtbare Bereich ihres Persönlichkeitskerns sozial abgewertet wird (vgl. BGHSt 36, 83, 90), liegen hier indes nicht vor.
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