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   BGH, 22.10.1991 - 5 StR 415/91   

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https://dejure.org/1991,1304
BGH, 22.10.1991 - 5 StR 415/91 (https://dejure.org/1991,1304)
BGH, Entscheidung vom 22.10.1991 - 5 StR 415/91 (https://dejure.org/1991,1304)
BGH, Entscheidung vom 22. Januar 1991 - 5 StR 415/91 (https://dejure.org/1991,1304)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • HRR Strafrecht

    § 46 StGB; § 51 Abs. 4 S. 2 StGB
    Anrechnung von Untersuchungshaft in DDR (Berücksichtigung bei der Strafzumessung)

  • Wolters Kluwer

    DDR - Untersuchungshaft - Härten der DDR - Haft - Strafzumessung - Anrechnung von Strafe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    StGB § 51
    Untersuchungshaft in der ehem. DDR

Papierfundstellen

  • BGHSt 38, 88
  • NJW 1992, 517
  • MDR 1992, 169
  • NStZ 1992, 80
  • NJ 1992, 220
  • StV 1991, 559
  • JR 1992, 340
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 08.11.2005 - 2 StR 296/05

    Hinweispflicht; faires Verfahren (Vertrauenstatbestand; Wahrunterstellung;

    Wie der Bundesgerichtshof zu der unter teilweise menschenunwürdigen Bedingungen vollzogenen Untersuchungshaft in der DDR entschieden hat, kann es in solchen Fällen gerechter Strafzumessung entsprechen, besondere Härten der Haft strafmildernd zu berücksichtigen (BGHR StGB § 46 Abs. 1 Schuldausgleich 27).
  • LG Berlin, 18.10.2016 - 29 O 407/15

    Verurteilung zu Räumung im Rechtsstreit gegen Theater und Komödie am

    Das ist die Miete, die üblicherweise bei einem Neuabschluss für vergleichbare Objekte üblicherweise gefordert und bezahlt wird (BGH NJW 1992, 517).
  • KG, 26.06.1992 - 5 Ws 175/92

    Vollstreckung; Freiheitsstrafe; Gericht; DDR; Umrechnung

    Abgesehen davon war die frühere DDR kein Ausland (vgl. BGHSt 38, 88).

    Eine unbeabsichtigte Regelungslücke liegt daher nicht vor (vgl. BGHSt 38, 88).

  • BGH, 10.03.1992 - 1 StR 22/92

    DDR-Vollzug als Strafmilderungsgrund

    Das gilt auch für ungerechtfertigte Bestrafung in der ehemaligen DDR, für die im Einigungsvertrag Sonderregelungen vorgesehen sind (vgl. die nähere Darstellung in BGH NStZ 1992, 80 - zur Veröffentlichung in BGHSt 38 vorgesehen).
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