Rechtsprechung
   BGH, 15.05.1953 - 5 StR 17/53   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1953,98
BGH, 15.05.1953 - 5 StR 17/53 (https://dejure.org/1953,98)
BGH, Entscheidung vom 15.05.1953 - 5 StR 17/53 (https://dejure.org/1953,98)
BGH, Entscheidung vom 15. Mai 1953 - 5 StR 17/53 (https://dejure.org/1953,98)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Tatbeteiligte i.S.v. § 60 Nr. 3 Strafprozessordnung (StPO) in einem Strafverfahren wegen Begünstigung - Begünstigter sowie Mittäter und Gehilfen als Beteiligte an der den Gegenstand der Untersuchung bildenden Tat

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 4, 255
  • NJW 1953, 1402
 
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Wird zitiert von ... (109)

  • BGH, 11.03.1960 - 4 StR 588/59

    Gerichtliche Aufklärungspflicht von Amts wegen bei Unklarheiten über

    Die tatsächlichen Erwägungen, aus denen er den Teilnahmeverdacht abgelehnt hat, kann das Revisionsgericht nur daraufhin nachprüfen, ob bei der Ablehnung ein Rechtsfehler unterlaufen ist (BGHSt 4, 255 [BGH 15.05.1953 - 5 StR 17/53]).
  • BGH, 19.03.1991 - 5 StR 516/90

    Prozessuale Offenbarungspflicht des Maklers über laufende Einnahmen - Vollendete

    Dafür müssen nach den festgestellten Tatsachen konkrete Anhaltspunkte bestehen (BGHSt 4, 255 [BGH 15.05.1953 - 5 StR 17/53]; BGHR StPO § 60 Nr. 2 Tatbeteiligung 1; BGH NStZ 1985, 183; BGH StV 1988, 510).
  • BGH, 22.04.1983 - 3 StR 420/82

    Notwendigkeit der Einrichtung von zwei Wirtschaftsstrafkammern - Zulässigkeit der

    Ein Verdacht im Sinne des § 60 Nr. 2 StPO kann zwar schon dann bestehen, wenn die Möglichkeit einer strafbaren Beteiligung des Zeugen an der den Gegenstand des Verfahrens bildenden Tat nur nicht auszuschließen ist, es sich also um einen entfernten Verdacht handelt (BGHSt 4, 255, 256 [BGH 15.05.1953 - 5 StR 17/53]; BGH bei Dallinger MDR 1975, 725; BGH GA 1980, 256; Pelchen in KK § 60 Rdn. 30).

    Vielmehr hat die Strafkammer nur zum Ausdruck gebracht, daß es nach ihrer maßgebenden Überzeugung (vgl. BGHSt 4, 255 [BGH 15.05.1953 - 5 StR 17/53]; BGH GA 1980, 256, 257) an hinreichenden tatsächlichen Anhaltspunkten für einen solchen Verdacht fehle und sie ihn deshalb nicht habe.

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