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   BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96   

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BGH, 11.09.1997 - 4 StR 638/96 (https://dejure.org/1997,5)
BGH, Entscheidung vom 11.09.1997 - 4 StR 638/96 (https://dejure.org/1997,5)
BGH, Entscheidung vom 11. September 1997 - 4 StR 638/96 (https://dejure.org/1997,5)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    § 25 Abs. 1 S. 1 StVG; § 2 Abs. 1 S. 1 BKatV
    Anforderungen an die "grobe Pflichtverletzung" als Voraussetzung zur Anordnung eines Fahrverbotes (Begriff: objektives Gewicht; subjektive Voraussetzung); Indizwirkung der Regelbeispiele in der Bußgeldkatalogverordnung und ihre Widerlegung

  • verkehrslexikon.de

    Anforderungen an ein Augenblicksversagen bei Geschwindigkeitsverstößen

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Kein Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung infolge einfacher Fahrlässigkeit

     
  • Wolters Kluwer

    Anordnung eines Fahrverbotes wegen Geschwindigkeitsüberschreitung

  • kanzlei-heskamp.de
  • bussgeldsiegen.de

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Absehen von der Verhängung eines Regelfahrverbotes

  • RA Kotz

    Kein Fahrverbot wenn man das Verkehrszeichen mit der Geschwindigkeitsbeschränkung übersehen hat!

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BKatV § 2 Abs. 1 S. 1; StVG § 25 Abs. 1 S. 1

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Voraussetzungen der Anordnung eines Fahrverbots bei einer auf Fahrlässigkeit beruhenden erheblichen Überschreitung der Höchstgeschwindigkeit

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    § 25 Abs. 1 Satz 1 StVG; § 2 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BKatV

  • verkehrslexikon.de (Kurzinformation)

    Die Grundsätze über das Augenblicksversagen sind auch bei Rotlichtverstößen anzuwenden

     
  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Nachlässigkeit schützt vor Fahrverbot

  • rabüro.de (Pressemitteilung)

    Keine Verhängung eines Fahrverbots wegen Geschwindigkeitsüberschreitung bei nur leichter Fahrlässigkeit und keinen aufdrängenden Anzeichen für eine Geschwindigkeitsreduzierung

  • aerzteblatt.de (Rechtsprechungsübersicht)
  • kanzlei-kotz.de (Kurzinformation)

    Absehen vom Fahrverbot - Verkehrszeichen übersehen

  • anwalt24.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Kein Fahrverbot bei Augenblickversagen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fahrverbot abwenden bei Augenblicksversagen

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Straßenverkehrsrecht; Fahrverbot bei Geschwindigkeitsüberschreitung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHSt 43, 241
  • NJW 1997, 3252
  • MDR 1997, 1024
  • NZV 1997, 525
  • NJ 1998, 42
  • VersR 1998, 204
 
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Wird zitiert von ... (244)

  • BGH, 03.04.2001 - 4 StR 507/00

    Atemalkoholmessung

    Die mit diesem Inhalt vorgelegte Rechtsfrage ist im Ausgangsfall auch entscheidungserheblich (vgl. BGHSt 43, 241, 244;… Hannich in KK aaO Rdn. 37 m.w.N.).
  • OLG Celle, 28.10.2013 - 322 SsRs 280/13

    Geschwindigkeitsüberschreitung: Voraussetzung für die Ahndung als vorsätzliche …

    (im Anschluss an BGHSt 43, 241).

    Diese Schlussfolgerung entspricht der obergerichtlichen Rechtsprechung, wonach davon ausgegangen werden kann, dass ordnungsgemäß aufgestellte Vorschriftszeichen von Verkehrsteilnehmern in aller Regel wahrgenommen werden, auch wenn es dazu keine genauen, durch wissenschaftliche Erhebungen gesicherten Erkenntnisse geben mag (vgl. BGHSt 43, 241, 250; OLG Jena, DAR 2008, 35; OLG Celle, NZV 2011, 618).

  • OLG Bamberg, 04.10.2017 - 3 Ss OWi 1232/17

    Beweisantragsrecht, Beweisermittlungsantrag, Weitere Sachaufklärung, Faires …

    Eine Divergenzvorlage scheidet aus, weil - wie aufgezeigt - sich der Senat mit seiner Entscheidung im Einklang mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und der des Bundesgerichtshofs befindet, welche geklärt haben, dass die Ablehnung der Beiziehung von Unterlagen nur unter Aufklärungsgesichtspunkten (§ 244 II StPO) gerügt werden kann (zur Unzulässigkeit der Divergenzvorlage in solchen Fällen vgl. BGH, Beschluss vom 30.10.1997 - 4 StR 24/97 = BGHSt 43, 277 = NJW 1998, 321 = MDR 1998, 214 = NZV 1998, 120 = DAR 1998, 110; 11.09.1997 - 4 StR 638/96 = BGHSt 43, 241 = NJW 1997, 3252 = MDR 1997, 1024 = ZfS 1997, 432 = DAR 1997, 450 = NZV 1997, 525; 21.03.2000 - 4 StR 287/99 = BGHSt 46, 17 = NJW 2000, 1880 = NZA 2000, 558 = wistra 2000, 273; OLG Bamberg, Beschluss vom 05.09.2016 - 3 Ss OWi 1050/16 = StraFo 2016, 461 = ZD 2017, 80).
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