Rechtsprechung
| BGH, 17.12.1954 - 1 StR 183/54 |
Zitiervorschläge
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Verlassen von Frau und Kind
§ 222 StGB, 'Rechtswidrigkeit', Rechtsausübung
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 7, 268
- NJW 1955, 1038
- MDR 1955, 431
Wird zitiert von ... (3) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 10.03.1954 - GSSt 4/53
Selbsttötung - § 323c StGB, Begriff des "Unglücksfalls"
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- BVerfG, 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15
Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig
Beide schlugen in Reaktion auf Entwicklungen in der damaligen Rechtsprechung (vgl. dazu BGHSt 2, 150; 6, 147; 7, 268; 13, 162; 32, 367) und im Bestreben um eine Stärkung der Selbstbestimmung jeweils eine strafgesetzliche Regelung zur Beschränkung der Strafbarkeit der "Nichthinderung einer Selbsttötung' vor (vgl. Baumann et al., Alternativ-Entwurf eines Strafgesetzbuches, Besonderer Teil, Straftaten gegen die Person, Erster Halbband, 1970, S. 7, 21 sowie Baumann et al., Alternativentwurf eines Gesetzes über die Sterbehilfe - Entwurf eines Arbeitskreises von Professoren des Strafrechts und der Medizin sowie ihrer Mitarbeiter, 1986, S. 25-33). - BGH, 15.05.1959 - 4 StR 475/58 Die in BGHSt 7, 268 ff erörterte Sachlage unterscheidet sich gleichfalls wesentlich von dem hier festgestellten Sachverhalt.
- BGH, 16.01.1957 - 2 StR 559/56
Rechtsmittel
Bei Überprüfung des Urteils auf Grund der allgemeinen Sachrüge erhebt sich die Frage, warum das Schwurgericht nicht die Verantwortlichkeit des Angeklagten auch für den Tod seiner Ehefrau geprüft und erörtert hat (vgl BGHSt 2, 150; 6, 147 [BGH 26.05.1954 - 4 StR 54/54]; 7, 268) [BGH 17.03.1955 - 3 ARs 79/54].