Rechtsprechung
   BGH, 08.07.1955 - 5 StR 233/55   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1955,486
BGH, 08.07.1955 - 5 StR 233/55 (https://dejure.org/1955,486)
BGH, Entscheidung vom 08.07.1955 - 5 StR 233/55 (https://dejure.org/1955,486)
BGH, Entscheidung vom 08. Juli 1955 - 5 StR 233/55 (https://dejure.org/1955,486)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Ermächtigung zu körperlichen Eingriffen bei Anordnung einer Beobachtung in einer Heilanstalt oder Pflegeanstalt nach § 81 Strafprozessordnung (StPO) - Genehmigung zur Vornahme eines körperlichen Eingriffs i.S.d. § 81a StPO - Voraussetzungen für das Vorliegen der "Heimtücke" i.S.d. Straftatbestandes des Mordes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • BGHSt 8, 144
  • NJW 1955, 1765
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 20.06.2012 - 5 StR 536/11

    Tod bei Brechmitteleinsatz: BGH hebt Freispruch erneut auf

    Maßgebend ist nach dem eindeutigen Wortlaut der Vorschrift, ob bei objektiver Betrachtung der Gefahrenlage aus der Sicht ex ante bei Fortsetzung der Exkorporation mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit gesundheitliche Nachteile zu erwarten waren (vgl. LR/Krause, StPO, 26. Aufl. 2008, § 81a Rn. 31 mwN; Meyer-Goßner aaO; siehe auch BGH, Urteil vom 8. Juli 1955 - 5 StR 233/55, BGHSt 8, 144, 147 f.; zum Maßstab für die Pflichtwidrigkeit: BGH, Urteile vom 19. April 2000 - 3 StR 442/99, NJW 2000, 2754, 2758, und vom 14. März 2003 - 2 StR 239/02, NStZ 2003, 657, 658).
  • BGH, 13.07.1978 - 4 StR 248/78

    Besorgnis der Befangenheit des Sachverständigen - Zweifel an der Unparteilichkeit

    Es kommt vielmehr allein darauf an, ob er aus seiner Sicht bei verständiger Würdigung begründeten Anlaß hatte, an der Unparteilichkeit des Sachverständigen zu zweifeln (BGHSt 8, 144, 145/146).
  • BGH, 06.09.1968 - 4 StR 339/68

    Zurechnungsunfähigkeit wegen Geisteskrankheit (Schizophrenie) - Anordnung der

    Insbesondere dürfen auch an einem gemäß § 81 StPO untergebrachten Beschuldigten körperliche Untersuchungen, Entnahmen von Blutproben und andere körperliche Eingriffe ohne seine Einwilligung nur vorgenommen werden, wenn dies gemäß § 81 a StPO ausdrücklich angeordnet worden ist (vgl. BGHSt 8, 144).
  • OLG Hamm, 06.01.2004 - 4 Ws 724/03

    körperlicher Eingriff, Zulässigkeit der Anordnung; gesundheitliche Gefährdung;

    Vor der Anordnung einer über die reine Beobachtung unter Umständen erheblich hinausgehender Eingriffe in den Körper des Angeklagten muss der Richter wegen der damit möglicherweise verbundenen starken unmittelbaren Beeinträchtigung der Persönlichkeit und der Gesundheit des Betroffenen selbständig - erforderlichenfalls auf Grund sachverständiger ärztlicher Beratung - prüfen, ob der Eingriff nach dem Stande der Ermittlungen geboten ist, ob er nach den Regeln der ärztlichen Kunst zu Untersuchungszwecken vorgenommen zu werden pflegt und ob er ohne gesundheitliche Gefährdung durchgeführt werden kann (vgl. BGHSt 8, 144, 148 zur Anordnung einer Enzephalographie).
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