Rechtsprechung
   BGH, 12.01.1956 - 4 StR 470/55   

Volltextveröffentlichungen (2)

Papierfundstellen

  • BGHSt 9, 17
  • NJW 1956, 679



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 12.12.2000 - 1 StR 184/00  

    Holocaust-Leugnung im Internet

    Die Ehrverletzung (zu den Grenzen der Meinungsfreiheit vgl. BVerfG - Kammer Beschluß vom 6. September 2000 - 1 BvR 1056/95 -) trat jedenfalls mit der Kenntniserlangung des ermittelnden Polizeibeamten ein (vgl. BGHSt 9, 17; Tröndle/Fischer aaO § 185 Rdn. 15; Lenckner aaO § 185 Rdn. 5, 16).
  • BGH, 15.03.1989 - 2 StR 662/88  

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Vergewaltigung - Anforderungen an eine

    Sexuelle Handlungen wurden allerdings auch ohne nähere Begründung wegen der "Mißachtung der Persönlichkeit" als Beleidigung bewertet (BGHSt 5, 143, 146; 9, 17, 18).
  • AG Hamburg, 06.12.2001 - 134 Cs 7101 Js 44/01  

    Beleidigung: Üble Nachrede durch anonymisierte Berichterstattung

    Der Angeklagte hat seine Behauptungen auch "in Beziehung auf einen anderen" i.S.d. § 186 StGB aufgestellt, und zwar in bezug auf den Zeugen P. Entscheidend für dieses Tatbestandsmerkmal ist nicht die Namensnennung, sondern die Erkennbarkeit der gemeinten Person (allg. Ansicht, vgl. BGHSt 14, 48, 49 f.; BGHSt 9, 17, 18; OLG Köln, OLGSt § 186, S. 11, 12; OLG Braunschweig, NdsRPfl. 1965, 210; konkludent auch OLG Hamburg, NJW 1984, S. 1130, 1131; Schönke/Schröder-Lenckner, § 186 Rdn. 9; SK-Rudolphi, § 186 Rdn. 12; NK-Zazcyk, § 186 Rdn. 13).
  • VGH Bayern, 09.04.2014 - 16a D 12.1217  

    Beleidigung (als Auffangtatbestand einer Straftat gegen die sexuelle

    Der Bundesgerichtshof hat in den fünfziger Jahren des letzten Jahrhunderts sexuelle Handlungen ohne nähere Begründung wegen "Missachtung der Persönlichkeit" als Beleidigung gewertet (vgl. U.v. 8.12.1953 - 5 StR 252/53 - BGHSt 5, 143; U.v. 12.1.1956 - 4 StR 470/55 - BGHSt 9, 17).
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