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   BGH, 21.02.1979 - 2 StR 749/78   

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https://dejure.org/1979,436
BGH, 21.02.1979 - 2 StR 749/78 (https://dejure.org/1979,436)
BGH, Entscheidung vom 21.02.1979 - 2 StR 749/78 (https://dejure.org/1979,436)
BGH, Entscheidung vom 21. Februar 1979 - 2 StR 749/78 (https://dejure.org/1979,436)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Wirkungen der fehlenden Auseinandersetzung mit einer als wahr unterstellten Tatsache bei der Beweiswürdigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO (1975) § 244 Abs. 3 Satz 2, § 261

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 28, 310
  • NJW 1979, 1513
  • MDR 1979, 598
 
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Wird zitiert von ... (28)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 28.06.1961 - 2 StR 194/61
    Auszug aus BGH, 21.02.1979 - 2 StR 749/78
    Abgesehen hiervon besteht der Verdacht, daß die Strafkammer die in BGHSt 16, 204 erörterten Erfahrungssätze über den Beweiswert wiederholten Wiedererkennens in der Hauptverhandlung nicht beachtet hat.
  • BGH, 02.02.1972 - 2 StR 6/72

    Änderung eines Strafurteils im Schuldspruch und im Strafausspruch - Ermäßigung …

    Auszug aus BGH, 21.02.1979 - 2 StR 749/78
    Der Senat weist jedoch darauf hin, daß eine Erörterung des Rückfalls gemäß § 48 StGB in den Fällen entbehrlich ist, in denen ohnehin schon ein erhöhtes Mindestmaß der Freiheitsstrafe beachtet werden muß, und daß § 48 StGB nicht dazu dienen kann, eine gemäß § 49 Abs. 1 StGB herabgesetzte Mindeststrafe auf sechs Monate zu erhöhen (vgl. BGH 2 StR 6/72 - Beschl. vom 2. Februar 1972 und 3 StR 373/77 vom 26. Oktober 1977).
  • BGH, 26.10.1977 - 3 StR 373/77

    Unterlassene Prüfung einer möglichen Strafmilderung für eine versuchte …

    Auszug aus BGH, 21.02.1979 - 2 StR 749/78
    Der Senat weist jedoch darauf hin, daß eine Erörterung des Rückfalls gemäß § 48 StGB in den Fällen entbehrlich ist, in denen ohnehin schon ein erhöhtes Mindestmaß der Freiheitsstrafe beachtet werden muß, und daß § 48 StGB nicht dazu dienen kann, eine gemäß § 49 Abs. 1 StGB herabgesetzte Mindeststrafe auf sechs Monate zu erhöhen (vgl. BGH 2 StR 6/72 - Beschl. vom 2. Februar 1972 und 3 StR 373/77 vom 26. Oktober 1977).
  • BGH, 21.07.1994 - 1 StR 83/94

    Zeugnisverweigerungsrecht und V-Mann

    Schon weil das Landgericht dem Ziel des Hilfsbeweisantrages bereits aus anderen Gründen gefolgt war, waren die Beweisbehauptungen für die Entscheidung tatsächlich ohne Bedeutung und drängten deshalb nicht zur Erörterung (BGHSt 28, 310, 311).
  • BGH, 06.09.2011 - 1 StR 633/10

    Fall Schreiber muss neu verhandelt werden

    Wie der Generalbundesanwalt zutreffend ausführt, hat sich die Strafkammer an die im Ablehnungsbeschluss getroffene Wahrunterstellung ohne Einengung, Umdeutung oder inhaltliche Änderung (vgl. BGH, Urteil vom 26. Januar 1982 - 1 StR 802/81, NStZ 1982, 213) im Rahmen der Beweiswürdigung gehalten und sich dort - soweit geboten (vgl. BGH, Urteil vom 21. Februar 1979 - 2 StR 749/78, BGHSt 28, 310) - ebenso wie im Ablehnungsbeschluss mit den als wahr unterstellten (Indiz-)Tatsachen auseinandergesetzt.
  • LG Karlsruhe, 04.01.2023 - 16 Qs 98/22

    Maßstab für die Ablehnung eines Strafbefehls und Strafbarkeit wegen Verletzung …

    In diesem Zusammenhang ist häufiger als sonst Raum für richterliche Abwägung und Wertung (BGH NJW 1979, 1513 (1514)).
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