Rechtsprechung
| BGH, 08.06.1982 - 1 StR 574/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Preisangaben - Verordnung über Preisangaben - Richtigkeit - Tatsächlicher Verkaufspreis
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
PreisangabenVO § 1, § 2
Papierfundstellen
- BGHSt 31, 91
- NJW 1982, 2010
- MDR 1982, 864
- NStZ 1982, 472
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.03.1979 - I ZR 39/77
Werbung mit Preisen zuzüglich Mehrwertsteuer gegenüber Endverbrauchern - Gefahr …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BGH, 16.01.1980 - I ZR 25/78 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 18.05.1973 - I ZR 31/72
Sittenwidrigkeit eines Verstosses gegen die Preisauszeichnungsvorschriften bei …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 04.10.2007 - I ZR 182/05
Fehlerhafte Preisauszeichnung
Zwar liegt in der unrichtigen (weil zu hohen) Preisangabe ein Verstoß gegen die Preisangabenverordnung, die nach § 1 Abs. 6 die Angabe nicht nur irgendeines, sondern des richtigen Preises verlangt (BGHSt 31, 91, 92 f. - Damenstiefel;… Piper in Piper/Ohly, UWG, 4. Aufl., § 1 PAngV Rdn. 50). - VG Würzburg, 24.06.2009 - W 6 K 08.1610
Zur Ermächtigungsgrundlage für eine Auflage zur Durchsetzung des Grundsatzes der …
Eine rein formale Pflicht, die Ware nur mit irgendeinem Preis auszuzeichnen, wäre ohne Sinn (vgl. BGH, B.v. 08.06.1982, 1 StR 574/81, BGHSt 31, 91).