Rechtsprechung
   BGH, 23.01.1963 - 2 StR 534/62   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Rechtmäßigkeit einer Beweisverwertung schriftlicher Mitteilungen zwischen einm Beschuldigten und seiner Ehefrau als Beweismittel für Straftaten ohne konkreten Tatverdacht - Voraussetzungen für eine Verwertbarkeit solcher Beweismittel unter Berücksichtung der Vorschriften über das Zeugnisverweigerungsrecht - Nachträglicher Wegfall eines Verwertungsverbots

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 18, 227
  • NJW 1963, 870
  • MDR 1963, 515
  • JR 1963, 306



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 25.02.1998 - 3 StR 490/97  

    Beschlagnahme- und Verwertungsverbot von Unterlagen des Angeklagten, die

    Da die Aufzeichnungen des Angeklagten analog § 97 Abs. 1 StPO i.V.m. Art. 6 Abs. 3 MRK, Art. 2 Abs. 1, Art. 20 Abs. 3 GG nicht beschlagnahmt werden durften, unterlagen sie einem prozessualen Verwertungsverbot (vgl. u.a. BGHSt 18, 227, 228; Nack in KK 3. Aufl. § 97 Rdn. 7).
  • BGH, 28.06.2001 - 1 StR 198/01  

    Beschlagnahmeverbot; Verwertungsverbot; Recht auf konkrete und angemessene

    Die Unzulässigkeit der Beschlagnahme hat hier deshalb zu einem Verwertungsverbot geführt BGHSt 18, 227, 228; Rdn. 103 ff.; Nack aaO § 91 Rdn. 9; Kleinknecht/Meyer-Goßner aaO § 97 Rdn. 48).
  • BGH, 20.10.1982 - 2 StR 43/82  

    Strafbarkeit wegen unerlaubten Handeltreibens mit Betäubungsmitteln -

    Die abweichende Ansicht läßt sich (entgegen Herdegen a.a.O.) auch nicht aus der in BGHSt 18, 227 veröffentlichten Entscheidung des erkennenden Senats herleiten.

    Den einschlägigen Erwägungen in den Urteilsgründen (BGHSt 18, 227, 229).

  • BGH, 22.11.2000 - 1 StR 375/00  

    Verhandlungsfähigkeit; Freibeweis; Beschlagnahme (Beschlagnahmefreie

    Die Revision teilt auch nicht mit, ob der - gewichtige (BGH NJW 1973, 2035) - Beteiligungsverdacht gegen den früheren Verteidiger erst nach der Beschlagnahme beim Angeklagten entstanden ist (vgl. dazu einerseits BGHSt 18, 227, 228, 229; 25, 168, 169; BGH NStZ 1983, 85 und andererseits Kleinknecht/Meyer-Goßner, StPO 44. Aufl. § 97 Rdn. 20).
  • BGH, 28.03.1973 - 3 StR 385/72  

    Entfallen des Beschlagnahmeverbots zugunsten einer zur Verweigerung des

    Die in § 97 Abs. 2 Satz 2 StPO vorgesehene weitere Ausnahme von dem Beschlagnahmeverbot, welche sich auf Gegenstände bezieht, die zur Begehung eines Verbrechens oder Vergehens bestimmt sind, - in Betracht käme hier die Bestimmung zu einem Vergehen der Anstiftung zur falschen uneidlichen Aussage nach §§ 153, 48 StGB - greift nur ein, wenn es sich um dasjenige Verbrechen oder Vergehen handelt, das Gegenstand des Verfahrens ist, für dessen Zwecke die Beschlagnahme erfolgt (vgl. BGHSt 18, 227, 229; Dünnebier in Loewe-Rosenberg 22. Aufl. Anm. IV 7 zu § 97 StPO); auch diese Ausnahme lag hier nicht vor.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht