Rechtsprechung
   BGH, 03.05.1966 - 1 StR 506/65   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Kirchendiebstahl, Diebstahl und Hehlerei - Begriff "dem Gottesdienst gewidmeter" Gegenstände - Wert der entwendeten Gegenstände

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 21, 64
  • NJW 1966, 1419
  • MDR 1966, 688



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 19.05.1998 - 1 StR 154/98  

    Voraussetzungen bandenmäßigen Handelns bei einer Zweiergruppe; Voraussetzungen

    c) Wie die Revision und der Generalbundesanwalt dargelegt haben, mag es in einzelnen Fällen zweifelhaft erscheinen, ob die Angeklagten "aus einer Kirche oder einem anderen der Religionsausübung dienenden Gebäude oder Raum" eine Sache gestohlen haben, "die dem Gottesdienst gewidmet ist oder der religiösen Verehrung dient" (§ 243 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 StGB; vgl. dazu BGHSt 21, 64 f. sowie Ruß in LK 11. Aufl. § 243 Rdn. 22 bis 25).
  • FG Hamburg, 05.11.2009 - 3 K 71/09  

    Grunderwerbsteuer: Übergang öffentlich-rechtlicher Aufgaben

    d) Neben den vorbeschriebenen gehört zu den kirchlichen Aufgaben - wie im Streitfall - die Verwaltung der für Gottesdienst und Seelsorge gebrauchten öffentlichen Sachen -res sacrae- (vgl. OVG Lüneburg vom 9. Januar 1997 8 K 4934/95, Juris Rd. 26 f; BGH vom 3. Mai 1966 1 StR 506/65, BGHSt 21, 64).
  • BGH, 10.01.1969 - 4 StR 509/68  

    Verurteilung als Mittäter eines Raubes - Unterstellung einer Tatsache als wahr -

    Dieser ist dagegen nicht gehalten, aus der Wahrunterstellung auch dieselben Schlüsse wie der Angeklagte und sein Verteidiger zu ziehen (vgl. OGHSt 1, 208, 212; BGH Urteil vom 3. Mai 1966 - 1 StR 506/65).
  • BGH, 03.02.1983 - 1 StR 697/82  

    Verurteilung wegen Diebstahls - Unterbringung in einem psychatrischen Krankenhaus

    Die Auffassung des Landgerichts, daß auch Sakristeien zur Kirche im Sinne dieser Vorschrift gehören, trifft zu (vgl. BGH NJW 1966, 1420 [richtig: NJW 1966, 1419, 1420 - d. Red.] ).
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