Rechtsprechung
   BGH, 16.12.1954 - 3 StR 384/54   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Behandlung eines zehnjährigen Mädchens an den Genitalien gegen den Willen der Eltern durch einen nicht approbierten Arzt als Beleidigung der Eltern und des Kindes - Zeitweise Verwendung als Eisenbahnarzt im Dienste der Deutschen Reichsbahn während des Krieges als Bestallung im Sinne von § 2 Abs. 1 der Reichsärzteordnung - Berufsmäßig vorgenommene Tätigkeit eines nicht approbierten Arztes i.S.d. Heilpraktikergesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHSt 7, 129
  • NJW 1955, 471



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Wird zitiert von ... (23)  

  • BGH, 15.03.1989 - 2 StR 662/88  

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Vergewaltigung - Anforderungen an eine

    Bei sexuellen Handlungen wurde z.B. nicht die Verletzung des Schamgefühls als Beleidigung gewertet, sondern eine in der Handlung möglicherweise liegende Kundgabe, der Verletzte besitze kein oder zu wenig Schamgefühl (vgl. BGHSt 1, 288 ff; - siehe auch BGHSt 7, 129 [BGH 16.12.1954 - 3 StR 384/54]).
  • BGH, 14.12.1966 - 2 StR 346/66  

    Zeitschriftenwerber - § 123 1 StGB. und 2. Alt. StGB, Hausrecht kann auch durch

    Auf BGHSt 7, 129 [BGH 16.12.1954 - 3 StR 384/54] wird hingewiesen.
  • BGH, 09.07.1959 - 2 StR 240/59  

    Führung des Kraftfahrzeugs - Verbotene Bestellung - Verbotene Ermöglichung -

    Dies trifft jedoch nicht zu; sie entspricht der ständigen Rechtsprechung (RGSt 10, 372; BGHSt 7, 129, 132) [BGH 16.12.1954 - 3 StR 384/54] .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 02.12.1998 - 13 A 5322/96  

    Berufsrecht/Heilparktiker: Untersagung der Ausübung der Heilkunde, "Reiki-Spende"

    4 St 168/81">MDR 1982, 76; BGH, Urteil vom 16. Dezember 1954 - 3 StR 384/54 -, NJW 1955, 471; Erdle, a.a.O., Abschnitt 30.1, § 1 HPG Anm. 4;.
  • VGH Baden-Württemberg, 09.07.1991 - 9 S 961/90  

    Untersagungsverfügung wegen unerlaubter Ausübung der Heilkunde, hier:

    Folgt man dem Bundesgerichtshof darin, daß die Heilkunde berufsmäßig ausgeübt wird, wenn beabsichtigt ist, sie in gleicher Weise zu wiederholen und sie dadurch zu einer wenn auch nicht notwendigerweise dauernden, so doch zu einer wiederkehrenden Beschäftigung zu machen (BGH, Urteil vom 16.12.1954, NJW 1955, 471), will der Kläger mit der Behandlung von mehreren Personen am Tag -- genannt hat er 3-4 -- aus dieser Beschäftigung einen Beruf machen; auch wenn man sie lediglich als neben dem Betrieb des Studios ausgeübten Nebenberuf ansehen und bezeichnen wollte, erfordert es der Schutzzweck des Gesetzes, sie wegen der Vielzahl der künftig zu erwartenden Behandlungsfälle als der Erlaubnispflicht unterliegend zu werten.
  • BGH, 19.09.1991 - 1 StR 509/91  

    Freiheitsberaubung - Autofahrt - Beleidigung - Sexuelle Selbstbestimmung -

    Damit ist eine Mißachtung der Ehre des Mädchens zum Ausdruck gekommen, die den Beleidigungstatbestand erfüllt (vgl. BGH NStZ 1984, 216 sowie NJW 1986, 2442 f.; vgl. ferner BGHSt 7, 129, 131 f. [BGH 16.12.1954 - 3 StR 384/54] sowie BGH NJW 1989, 3029).
  • BGH, 21.04.1961 - 4 StR 20/61  

    Nichtvorliegen eines Strafantrages - Verletzung von Verfahrensrechten

    Hierbei hat es sich regelmäßig um Fälle gehandelt, in denen der Täter an oder mit einem Kinde, dessen Eltern er zumeist kannte, unzüchtige Handlungen vornahm, wobei er durch die besondere Gestaltung der Tatumstände gleichzeitig das Ansehen der Eltern mißachtete (BGH NJW 1951, 531 Nr. 21; BGHSt 7, 129 [BGH 16.12.1954 - 3 StR 384/54]; BGH 4 StR 767/53 vom 18. März 1954, 5 StR 359/58 vom 10. Oktober 1958 sowie weitere unveröffentlichte Entscheidungen).
  • BGH, 10.10.1958 - 5 StR 359/58  

    Rechtsmittel

    Das setzt aber voraus, daß besondere Umstände hinzukommen, die einen unmittelbaren Angriff auf die Ehre des Erziehungsberechtigten erkennen lassen, aus denen die Mißachtung seiner Ehre deutlich zum Ausdruck kommt (vgl. RG JW 1936, 222 25 ; RG JW 1938, 790 6 ; RG HRR 1939, 394; BGH NJW 1951, 5321 21 ; BGHSt 7, 129 [BGH 16.12.1954 - 3 StR 384/54]).

    Die Entscheidung BGHSt 7, 129 [BGH 16.12.1954 - 3 StR 384/54] betrifft einen Fall, der mit dem vorliegenden Falle nicht verglichen werden kann.

  • BGH, 12.07.1957 - I ZR 8/56  

    Heilmittelvertrieb

    Ebensowenig wie gegen die Verfassungsmäßigkeit der §§ 1 und 5 des Heilpraktikergesetzes Bedenken zu erheben sind (BGH Lind-Möhr Nr. 2 zum Heilpraktikergesetz, BGH Goltd Arch 53, 25; vgl. auch BGHSt 7, 129 [BGH 16.12.1954 - 3 StR 384/54] und BayObLGSt 52, 195), kann die Weitergeltung des § 3 dieses Gesetzes bezweifelt werden.
  • BGH, 03.04.1981 - I ZR 41/80  

    Klagebefugnis eines Vereins als Interessenverband - chiropraktische Behandlungen

    Mit seiner Annahme, daß diese Absicht in Verbindung mit ihrer Verwirklichung durch entsprechendes Handeln für eine berufsmäßige Ausübung der Heilkunde ausreiche, befindet das Berufungsgericht sich im Einklang mit der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung (vgl. RG DR 1943, 664 und BGHSt 7, 129, 130) [BGH 16.12.1954 - 3 StR 384/54].
  • BayObLG, 08.09.1986 - RReg. 1 St 207/86  

    Sexueller Mißbrauch; Eltern; Kind; Beleidigung

  • BGH, 11.12.1981 - I ZR 184/79  

    Verstoß gegen § 1 Heilpraktikergesetz (HeilpraktikerG) bei selbstständigen

  • BGH, 04.05.1965 - 1 StR 123/65  

    Revision auf Grund fehlender Prüfung einer Beleidigung bei Begehung eines

  • BGH, 13.02.1962 - 5 StR 643/61  

    Verletzung der Geschlechtsehre eines jungen Mädchens als Beleidigung gegenüber

  • BGH, 20.03.1962 - 1 StR 71/62  

    Rechtsmittel

  • BGH, 19.06.1956 - 1 StR 141/56  

    Rechtsmittel

  • BGH, 09.04.1965 - 4 StR 142/65  

    Beleidigung der weiblichen Geschlechtsehre durch Zwang zum Anschauen des

  • BGH, 27.03.1958 - 4 StR 48/58  

    Rechtsmittel

  • BGH, 23.01.1958 - 4 StR 691/57  

    Rechtsmittel

  • BGH, 11.12.1956 - 5 StR 392/56  

    Rechtsmittel

  • BGH, 27.11.1956 - 5 StR 388/56  

    Rechtsmittel

  • BGH, 10.01.1956 - 5 StR 386/55  

    Rechtsmittel

  • BGH, 18.03.1955 - 2 StR 494/54  

    Rechtsmittel

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