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BGH, 29.11.1955 - 5 StR 322/55 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BGHSt 8, 325
- NJW 1956, 312
Wird zitiert von ... (3)
- OLG Celle, 18.02.2003 - 22 Ss 101/02
Ehrverletzungscharakter des Gesamtzusammenhangs, in den die Bezeichnung eines …
Insoweit ist in der strafrechtlichen Rechtsprechung (BGHSt 8, 325, 326; BayObLGSt 2002, 24, 28) wie in der verfassungsrechtlichen (BVerfG, NStZ 2001, 26, 28) anerkannt, daß die Bezeichnung eines anderen als Juden noch keine Herabsetzung enthält. - BGH, 28.04.1988 - 4 StR 32/88
Strafbarkeit wegen Totschlags - Anforderungen an die Rüge der Verletzung …
Der Umstand, daß der Angeklagte tatsächlich wegen eines Sexualdelikts verurteilt worden ist, schließt nicht aus, daß durch die Art und Weise, in der auf diese Verurteilung angespielt wird, nach ihrem objektiven Erklärungswert (BGH NStZ 1982, 27) Kundgabe von Mißachtung zum Ausdruck kommt (vgl. auch BGHSt 8, 325, 326), wobei hier noch zu berücksichtigen ist, daß die Verurteilung mehr als 14 Jahre zurücklag. - BGH, 15.06.1956 - 2 StR 154/56
Rechtsmittel
Ist dies aber der Fall, kann kein Zweifel bestehen, daß dadurch eine Mißachtung ausgedrückt wurde (BGHSt 8, 325).