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   BGH, 05.02.1987 - IX ZR 161/85   

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https://dejure.org/1987,178
BGH, 05.02.1987 - IX ZR 161/85 (https://dejure.org/1987,178)
BGH, Entscheidung vom 05.02.1987 - IX ZR 161/85 (https://dejure.org/1987,178)
BGH, Entscheidung vom 05. Februar 1987 - IX ZR 161/85 (https://dejure.org/1987,178)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Wolters Kluwer

    Schuldner, der eine anfechtbar abgetretene Forderung durch Vereinbarung mit dem neuen Gläubiger zum Erlöschen bringt, als Rechtsnachfolger des neuen Gläubigers; Forderungspfändung, wenn der Vollstreckungsschuldner die Forderung vor der Forderungspfändung abtritt; ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine nachträgliche Wirksamkeit einer wegen vorheriger Abtretung ins Leere gegangenen Forderungspfändung durch erfolgreiche Anfechtung der Abtretung

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Sonderrechtsnachfolge im Sinne von § 11 Abs. 2 AnfG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsfolgen der erfolgreichen Anfechtung einer Forderungsabtretung; Nachträgliche Wirksamkeit einer ins Leere gegangenen Forderungspfändung; Vorlage der Abtretungsurkunde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 100, 36
  • NJW 1987, 1703
  • ZIP 1987, 601
  • MDR 1987, 494
  • JR 1987, 415
 
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Wird zitiert von ... (61)

  • BGH, 06.02.2007 - X ZR 117/04

    Meistbegünstigungsvereinbarung

    Der Gläubiger braucht daher nur die Umstände darzulegen, aus denen sich die Wahrscheinlichkeit eines entgangenen Gewinns ergibt, wobei an die Darlegung keine zu strengen Anforderungen gestellt werden dürfen (BGHZ 100, 36, 49 f.; BGH, Urt. v. 6.6.2000 - VI ZR 172/99, NJW 2000, 3287, 3288; Urt. v. 2.5.2002 - III ZR 100/01, NJW 2002, 2556, 2557; Sen.Urt. v. 26.7.2005 - X ZR 134/04, NJW 2005, 3348).
  • BGH, 13.07.1995 - IX ZR 81/94

    Rechtsfolgen der Anfechtbarkeit eines Wohnungsrechts

    Sonderrechtsnachfolge im Sinne des § 11 Abs. 2 AnfG setzt nicht die Vollübertragung des anfechtbar Erlangten voraus, sondern kann schon vorliegen, wenn aus dem anfechtbar Erworbenen ein neues, beschränktes Recht geschaffen oder eine besondere Befugnis abgezweigt wird (RGZ 9, 84, 87 f; 15, 368, 371; RG JW 1897, 346 f; LZ 1911, Sp. 949; BGHZ 29, 230, 233 f; 100, 36, 40 [BGH 05.02.1987 - IX ZR 161/85] m.w.N.; OLG Stettin OLGR 4, 177; zur vergleichbaren Vorschrift des § 40 KO auch Jaeger/Henckel, KO 9. Aufl. § 40 Rdn. 28; Kuhn/Uhlenbruck, KO 11. Aufl. § 40 Rdn. 5).

    § 11 Abs. 2 AnfG erstreckt jedenfalls für den hier vorliegenden Fall der Teilübertragung (vgl. BGHZ 100, 36, 40) [BGH 05.02.1987 - IX ZR 161/85] nicht etwa nur die Rechtsfolge der Rückgewährpflicht des ersten Leistungsempfängers auf weitere, sondern schafft eigenständige Anfechtungstatbestände gegen Sonderrechtsnachfolger.

  • BGH, 09.10.2008 - IX ZR 59/07

    Zum Risiko der Insolvenzanfechtung bei einer Transaktion innerhalb eines

    Die Einzelrechtsnachfolge im Sinne des § 145 Abs. 2 Nr. 1 InsO setzt voraus, dass der Rechtsnachfolger den Gegenstand erlangt, der aufgrund der Anfechtung herausgegeben werden soll (BGHZ 100, 36, 41; 155, 199, 203 f; MünchKomm-InsO/Kirchhof, 2. Aufl. § 145 Rn. 19; Jaeger/Henckel, InsO § 145 Rn. 27; Kübler/Prütting/Paulus, InsO § 145 Rn. 7).
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