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   BGH, 25.04.1989 - VI ZR 175/88   

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https://dejure.org/1989,727
BGH, 25.04.1989 - VI ZR 175/88 (https://dejure.org/1989,727)
BGH, Entscheidung vom 25.04.1989 - VI ZR 175/88 (https://dejure.org/1989,727)
BGH, Entscheidung vom 25. April 1989 - VI ZR 175/88 (https://dejure.org/1989,727)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur sog. therapeutischen Aufklärung durch den Arzt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schadensersatz und Schmerzensgeld: Arzthaftung, Grober Behandlungsfehler, Opthalmologie - Annahme eines groben Behandlungsfehlers bei Nichtaufklärung über lebensbedrohlichen Befund

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 107, 222
  • NJW 1989, 2318
  • NJW-RR 1989, 1109 (Ls.)
  • MDR 1989, 805
  • FamRZ 1989, 947 (Ls.)
  • VersR 1989, 702
 
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Wird zitiert von ... (21)

  • BGH, 16.06.2009 - VI ZR 157/08

    Ausschluss eines Behandlungsfehlers durch mangelnde Mitwirkung des Patienten an

    Der Umstand, dass die vom Arzt geschuldete therapeutische Beratung zu den selbstverständlichen ärztlichen Behandlungspflichten gehört (Senatsurteil BGHZ 107, 222, 227 m.w.N.), rechtfertigt es für sich allein nicht, der Behandlungsseite die Beweislast dafür aufzuerlegen, dass die Verletzung dieser Pflicht für die eingetretene Gesundheitsschädigung nicht ursächlich geworden ist.
  • BGH, 17.11.2015 - VI ZR 476/14

    Arzthaftungsprozess: Abgrenzung zwischen ärztlichem Befunderhebungsfehler und

    Die Frage, ob in dem unterlassenen Hinweis auf die Notwendigkeit und Dringlichkeit weiterer diagnostischer Maßnahmen ein grober Behandlungsfehler zu sehen ist, unterliegt vielmehr der gesonderten Beurteilung im jeweiligen Einzelfall (vgl. Senatsurteil vom 25. April 1989 - VI ZR 175/88, BGHZ 107, 222, 225 f.).

    b) Unterlässt es ein Arzt, den Patienten über die Dringlichkeit der - ihm ansonsten zutreffend empfohlenen - medizinisch gebotenen Maßnahmen zu informieren und ihn vor Gefahren zu warnen, die im Falle des Unterbleibens entstehen können, liegt nach der Rechtsprechung des erkennenden Senats grundsätzlich ein Verstoß gegen die Pflicht zur therapeutischen Beratung des Patienten vor (vgl. Senatsurteile vom 25. April 1989 - VI ZR 175/88, BGHZ 107, 222, 225, 227 und vom 16. November 2004 - VI ZR 328/03, VersR 2005, 228, 229; in diesem Sinne auch: OLG Köln, VersR 2001, 66; OLG Hamm, VersR 2005, 837 mit Zurückweisungsbeschluss des Senats vom 9. März 2004 - VI ZR 269/03, VersR 2005, 837 f.; Strücker-Pitz, GuP 2015, 118, 119).

  • BGH, 11.04.2017 - VI ZR 576/15

    Arzthaftung: Voraussetzungen für den Erlass eines Teilurteils; Abgrenzung

    Die Schwere der zu besorgenden Erkrankung wird hierbei neben dem Grad des Krankheitsverdachts und dem freiwilligen Charakter einer Vorsorgeuntersuchung in besonderem Maße zu gewichten sein (vgl. Senatsurteile vom 25. April 1989 - VI ZR 175/88, BGHZ 107, 222, 225; vom 14. Juli 1992 - VI ZR 214/91, VersR 1992, 1263 unter II.3.b; vom 16. November 2004 - VI ZR 328/03, NJW 2005, 427, 428; OLG Köln, NJW-RR 2001, 92, 93; OLG Düsseldorf, NJW-RR 2003, 1333, 1335; OLG Hamm, GesR 2013, 660, 661).
  • BSG, 21.07.2011 - B 3 KR 14/10 R

    Krankenversicherung - Hilfsmittelversorgung mit Stomaartikeln - keine

    Erst recht ist es im Anschluss an die stationäre Versorgung aufgrund der Pflichten aus dem Behandlungsverhältnis sowie aus der ärztlichen Garantenstellung zunächst Sache der Krankenhausärzte, die Patienten hinreichend über den Umgang mit dem Stoma und insbesondere über mögliche Komplikationen, dafür bedeutsame Anzeichen sowie die deshalb zu beachtenden Verhaltensmaßregeln aufzuklären (vgl zur Aufklärung über postoperative Risiken oder Verhaltensanforderungen etwa BGH NJW 1987, 705; BGHZ 107, 222 ff; BGH NJW 1991, 748, 749; BGH NJW 1996, 776, 777; BGH NJW 2005, 427, 428 - jeweils mwN) .
  • BGH, 07.07.1994 - III ZR 52/93

    Amtspflichten im Rahmen einer staatlichen Schutzimpfung mit Lebendviren

    a) Eine Belehrung über Risiken, die Kontaktpersonen des mit Lebendviren geimpften Säuglings erwachsen, und über Vorsichtsmaßnahmen, die zur Vermeidung einer Ansteckung getroffen werden können, gehört zur sogenannten therapeutischen Beratung, zur Sicherheitsaufklärung (vgl. BGHZ 107, 222 [BGH 25.04.1989 - VI ZR 175/88]; BGH, Urteil vom 28. März 1989 - VI ZR 157/88 - NJW 1989, 2320; Steffen, Neue Entwicklungslinien der BGH-Rechtsprechung zum Arzthaftungsrecht 5. Aufl. S. 99; Hoffmann, BADK-Information 1993 S. 133, 134).

    Versäumnisse, die dem Arzt bei der therapeutischen Beratung des Patienten unterlaufen, sind als Behandlungsfehler zu werten (BGHZ 107, 222 [BGH 25.04.1989 - VI ZR 175/88]; BGH, Urteile vom 22. Januar 1960 - VI ZR 121/58 - VersR 1960, 416, vom 12. Januar 1988 - VI ZR 55/87 - VRS 3110/27, vom 24. Juni 1986 - VI ZR 21/85 - NJW 1987, 705 und vom 27. November 1990 - VI ZR 30/90 - NJW 1991, 748).

    Bei einem Klinikaufenthalt muß der Krankenhausarzt den Patienten auf die von einem Mitpatienten ausgehende Ansteckungsgefahr hinweisen (BGH, Urteil vom 22. Januar 1960 aaO.), er darf den Patienten mit Rücksicht auf mögliche - auch seltene - Komplikationen nicht ohne ausreichende zusätzliche Vorkehrungen vorzeitig entlassen (BGH, Urteil vom 16. Juni 1981 - VI ZR 38/80 - NJW 1981, 2513 [BGH 16.06.1981 - VI ZR 38/80]), und er hat ihn erforderlichenfalls auf die Dringlichkeit weiterer Untersuchungen und Kontrollen, auch anderer durch die Behandlung etwa gefährdeter Organe, aufmerksam zu machen (BGHZ 107, 222, 226 [BGH 25.04.1989 - VI ZR 175/88]/227; BGH, Urteil vom 12. Januar 1988 aaO.).

  • BGH, 26.06.2018 - VI ZR 285/17

    Sicherstellung der Kenntnisnahme des Patienten von eingegangenen Arztbriefen mit

    Es ist ein (schwerer) ärztlicher Behandlungsfehler, wenn der Patient über einen bedrohlichen Befund, der Anlass zu umgehenden und umfassenden ärztlichen Maßnahmen gibt, nicht informiert und ihm die erforderliche ärztliche Beratung versagt wird (Senatsurteile vom 25. April 1989 - VI ZR 175/88, BGHZ 107, 222, 225 f.; vgl. vom 11. April 2017 - VI ZR 576/15, NJW 2018, 621 Rn. 19 f.; vom 17. November 2015 - VI ZR 476/14, NJW 2016, 563 Rn. 15, 18 auch OLG Köln, Beschluss vom 13. Oktober 1989 - 27 W 23/89, NJW 1990, 772 f.).
  • OLG Koblenz, 22.11.2000 - 1 U 1645/97

    Haftung einer Gemeinde für einen Todesfall im Schwimmbad; Zulässigkeit einer

    Der Bundesgerichtshof bejaht eine Ersatzpflicht für solche psychisch vermittelten Beeinträchtigungen daher nur dort, wo es zu gewichtigen psychopathologischen Ausfällen von einiger Dauer kommt, die diese auch sonst nicht leichten Nachteile eines schmerzlich empfundenen Trauerfalls für das gesundheitliche Allgemeinbefinden erheblich übersteigen und die deshalb auch nach der allgemeinen Verkehrsauffassung als Verletzung des Körpers oder Gesundheit betrachtet werden (BGH NJW 1989, 2318 linke Spalte m.w.N.).
  • OLG Köln, 06.08.2014 - 5 U 137/13

    Haftung eines niedergelassenen Internisten und Allgemeinmediziners wegen

    Dazu zählen die zur Sicherstellung eines Behandlungserfolgs notwendigen Schutz- und Warnhinweise, aber auch die Hinweise, die zur Vermeidung möglicher Selbstgefährdung dienen (std. Rechtsprechung, etwa BGHZ 107, 222; BGHZ 126, 386 ff.).
  • OLG Frankfurt, 11.03.2004 - 3 U 89/03

    Deckungsklage des Arztes gegen seine Berufshaftpflichtversicherung: Haftung des

    "Therapieaufklärung" stellt sich als ärztlicher Behandlungsfehler dar (vgl. BGHZ 107, 222; Geiß/Greiner, Arzthaftpflichtrecht, 4. Aufl., Rdnr. 221).

    Der Behandlungsfehler im Rahmen des stationären Aufenthaltes war ­ebenso wie der vom 3.1.90- mitursächlich für die Niereninsuffizienz vom 12.1.90. Dabei kann dahinstehen, ob der unterlassene Hinweis als schwerer Behandlungsfehler zu qualifizieren ist, mit der Folge, dass die Kläger vom Nachweis der Kausalität entlastet wären (so im Fall von BGHZ 107, 222).

  • OLG Nürnberg, 16.07.2004 - 5 U 2383/03

    Zur ärztliche Aufklärung vor dem Einsetzen einer Hüftkopfendoprothese und zum

    Er soll sein Selbstbestimmungsrecht sinnvoll wahrnehmen und über die Inkaufnahme der damit verbundenen Risiken frei entscheiden können (BGHZ 107, 222; Wussow VersR 2002, 1337).
  • OLG Saarbrücken, 06.07.2016 - 1 U 87/14

    Anforderungen an die therapeutische Sicherungsaufklärung bei Änderung der

  • LG Mönchengladbach, 25.03.2015 - 6 O 129/12

    Zahlungsanspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld wegen der unterlassenen

  • EGMR, 05.03.2009 - 77144/01

    Rechtssache C. und T. gegen DEUTSCHLAND

  • OLG Köln, 04.08.1999 - 5 U 9/98

    Beweis der unterbliebenen oder unzureichenden Sicherheitsaufklärung obliegt dem

  • OLG Karlsruhe, 08.08.2012 - 7 U 128/11

    Arzthaftung: Behandlungsfehler bei vaginaler Entbindung; Berücksichtigung neuen

  • OLG Karlsruhe, 10.07.2002 - 7 U 159/01

    Arzthaftung: Ärztliche Pflicht zur Aufklärung über Materialkombinationen bei der

  • OLG Köln, 20.12.2000 - 5 U 234/98

    Arzthaftung; Beweislastumkehr bei schwerwiegenden Diagnosemängeln

  • OLG München, 14.07.1994 - 24 U 571/92

    Haftungsrecht; Arzthaftung

  • OLG Hamm, 14.09.2012 - 26 U 204/10

    Haftung des Arztes bei verweigerter Befunderhebung

  • OLG Bamberg, 30.01.1991 - 8 U 21/90

    Anspruch auf ein angemessenes Schmerzensgeld; Verdacht auf Encephalitis;

  • OLG Karlsruhe, 11.02.2004 - 7 U 174/02

    Arzthaftung: Beweislastumkehr bei Vernichtung von Krankenakten nach

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