Rechtsprechung
   BGH, 03.11.1989 - V ZR 143/87   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Änderung des vorinstanzlichen Urteils - Rechtsmittelbeklagter - Rechtsmittel - Mieteigentumsanteil - Sondereigentum - Anschlußrechtsmittel - Klageabweisung - Teilungsvereinbarung - Rechtskraft - Rechtsmittelinstanz

  • Deutsches Notarinstitut

    WEG § 1 Abs. 2 u. 5, §§ 3 u. 4, § 5 Abs. 2; BGB § 812 Abs. 1, §§ 890, 925
    Heilung der Teilungserklärung durch gutgläubigen Erwerb einer Eigentumswohnung

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Isolierter Miteigentumsanteil; Entstehung bei unwirksamer Begründung von Sondereigentum an einem Gebäudeteil; Anwachsung; Zuschreibung auf die anderen Miteigentumsanteile

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Heilung des Formmangels einer Teilungsvereinbarung; Rechtsgeschäftliche Begründung eines isolierten Miteigentumsanteils; Anforderungen an Formulierung eines Anschlußrechtsmittels; Erlöschen der Klageforderung durch Hilfsaufrechnung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 109, 179
  • NJW 1990, 447
  • NJW-RR 1990, 207 (Ls.)
  • MDR 1990, 325
  • DNotZ 1990, 377
  • DNotZ 1991, 153 (Ls.)
  • WM 1990, 30
  • DB 1990, 1232
  • Rpfleger 1990, 62



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Wird zitiert von ... (106)  

  • BGH, 11.03.2004 - I ZR 81/01  

    E-Mail-Werbung

    In dem Schriftsatz muß nur klar und eindeutig der Wille zum Ausdruck kommen, eine Änderung des vorinstanzlichen Urteils zugunsten des Rechtsmittelbeklagten zu erreichen (vgl. BGHZ 109, 179, 187).
  • BGH, 07.04.2011 - VII ZR 209/07  

    AGB eines Architektenvertrages: Klauselkontrolle der Einschränkung der

    Anderenfalls verbleibt dieser Teil des Streitstoffs in der Vorinstanz, wird rechtskräftig und gelangt nicht in die nächste Instanz (BGH, Urteil vom 3. November 1989 - V ZR 143/87, BGHZ 109, 179, 189).
  • BGH, 30.06.1995 - V ZR 118/94  

    Abgrenzung der Zuständigkeit des Wohnungseigentums- und des Prozeßgerichts;

    Ist Sondereigentum aber nicht begründet worden, liegt im Zweifel entsprechend der allgemeinen Regel gemäß § 1 Abs. 5 WEG Gemeinschaftseigentum vor (BGHZ 109, 179, 184; OLG Stuttgart OLGZ 1981, 160, 163; OLG Frankfurt OLGZ 1978, 290, 291; 1989, 50; BayObLGZ 1973, 267, 268; BayObLG …

    Nach der Rechtsprechung des Senats (BGHZ 109, 179, 184) wird dadurch die Aufteilung der Miteigentumsanteile nicht berührt.

    So ist es denkbar, den gegenständlich beschränkten Gründungsmangels dadurch zu beheben, daß der isolierte Miteigentumsanteil - im Zweifel anteilig - durch Vereinigung oder Zuschreibung (§ 890 BGB ) auf die anderen Anteile übertragen wird (BGHZ 109, 179, 185).

    Die Kläger haben in bezug auf die herausverlangte Speicherfläche Sondereigentum nicht erworben, sondern allenfalls einen gegen die Gemeinschaft gerichteten Anspruch auf nachträgliche Einräumung von Sondereigentum (vgl. BGHZ 109, 179, 185).

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