Rechtsprechung
   BGH, 23.01.1991 - VIII ZR 122/90   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1991,308
BGH, 23.01.1991 - VIII ZR 122/90 (https://dejure.org/1991,308)
BGH, Entscheidung vom 23.01.1991 - VIII ZR 122/90 (https://dejure.org/1991,308)
BGH, Entscheidung vom 23. Januar 1991 - VIII ZR 122/90 (https://dejure.org/1991,308)
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Bewässerungsbrunnen Saudi-Arabien

§ 2 AGBG (Hinweis: jetzt § 305 BGB <Fassung seit 1.1.02>), widersprechende AGB, Abwehrklauseln

Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Auslegung - Auslegung von AGB - Nachbesserung - Nachbesserungskosten - Unentgeltliches Nachbesserungsrecht - Bestimmungsgemäßer Gebrauch - Aufwendungsersatz

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Pflicht des Verkäufers zur Übernahme von Transportkosten eines Nachlieferers trotz Vereinbarung kostenloser Nachbesserung in Kenntnis eines geplanten Weiterverkaufs ins Ausland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 133, § 157, § 359, § 476a
    Übernahme der Kosten der Nachbesserung durch den Käufer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachbesserungskosten für in Saudi-Arabien reparierte Maschine

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 113, 251
  • NJW 1991, 1604
  • ZIP 1991, 802
  • MDR 1991, 596
  • WM 1991, 854
  • BB 1991, 498
  • DB 1991, 2128



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Wird zitiert von ... (52)  

  • OLG München, 29.10.2010 - 10 U 3255/10

    Schadensersatz bei Verkehrsunfall: Berechnung des Erwerbsschadens von

    Denn eine Zahlung unter Verrechnungsvorbehalt führt nicht dazu, dass die Ansprüche des Gläubigers getilgt werden; es tritt noch keine Erfüllung ein (BGHZ 51, 157 [161] = BGH NJW 1969, 840; BGHZ 113, 251 ff. = NJW 1991, 1604 ff.).
  • BGH, 30.04.2014 - VIII ZR 275/13

    Zur Erstattungsfähigkeit von Privatgutachterkosten zur Aufklärung der

    Das ergebe sich aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteile vom 23. Januar 1991 - VIII ZR 122/90; vom 17. Februar 1999 - X ZR 40/96), wonach der zur Nachbesserung Verpflichtete verschuldensunabhängig zugleich die Kosten für die Erstellung von Gutachten zu tragen habe, soweit diese zur Auffindung des zu beseitigenden Mangels erforderlich seien.

    b) Letztgenannte, der Senatsrechtsprechung zum früheren Recht (Senatsurteil vom 23. Januar 1991 - VIII ZR 122/90, BGHZ 113, 251, 261) entsprechende Ansicht verdient den Vorzug.

    Für diesen war durch die höchstrichterliche Rechtsprechung (BGH, Urteile vom 23. Januar 1991 - VIII ZR 122/90, aaO; vom 17. Februar 1999 - X ZR 40/96, NJW-RR 1999, 813 unter II; ähnlich auch schon BGH, Urteil vom 22. März 1979 - VII ZR 142/78, WM 1979, 724 unter I 3) geklärt, dass es sich um eine eigenständige, von einem Verschulden des Verkäufers unabhängige Anspruchsgrundlage des Käufers auf Erstattung seiner notwendigen Aufwendungen handelt.

  • BGH, 03.12.2014 - VIII ZR 224/13

    Zahlungsanspruch des Mieters für Schönheitsreparaturen

    Ebenso wenig bestehen Anhaltspunkte, dass die Parteien der AGB-Klausel - auch stillschweigend oder durch schlüssige Handlungen - einen von der objektiven Auslegung abweichenden Sinn gegeben hätten, der dann gemäß § 305b BGB vorginge (vgl. BGH, Urteile vom 23. Januar 1991 - VIII ZR 122/90, BGHZ 113, 251, 259; vom 22. März 2002 - V ZR 405/00, NJW 2002, 2102 unter II 2 a; vom 10. Juni 2008 - XI ZR 331/07, WM 2008, 1350 Rn. 15; vom 29. Mai 2009 - V ZR 201/08, NJW-RR 2010, 63 Rn. 10; MünchKommBGB/Basedow, 6. Aufl., § 305c Rn. 26; jeweils mwN).
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