Rechtsprechung
   BGH, 28.02.1991 - III ZR 53/90   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Jurion

    Abwasserabgabe - Kleineinleiter - Rechtsweg

  • archive.org Word Dokument
  • archive.org PDF

    Abwasserabgabe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtsweg für die gerichtliche Geltendmachung der auf die Kleineinleiter abgewälzten Abwasserabgabe in Schleswig-Holstein

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 114, 1
  • NJW 1991, 1686
  • MDR 1991, 792
  • NVwZ 1991, 608 (Ls.)
  • WM 1991, 1320
  • DVBl 1960, 775
  • JR 1992, 106



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (159)  

  • BGH, 04.06.1992 - IX ZR 149/91  

    Vollstreckbarerklärung eines US-Schadensersatzurteils

    Danach sind Urteile in Zivilsachen (§ 13 GVG ), also jedenfalls Entscheidungen über das Bestehen oder Nichtbestehen privater Rechte und Rechtsverhältnisse gleichgeordneter Parteien (vgl. zu dieser Abgrenzung GmS-OGB BGHZ 97, 312, 313 f; 102, 280, 283 f; 108, 284, 286 f; BGH, Urt. v. 28. Februar 1991 - III ZR 53/90, NJW 1991, 1686, 1687), anerkennungsfähig.
  • BGH, 10.12.2002 - X ARZ 208/02  

    Prüfungskompetenz des Gerichts im Gerichtsstand der unerlaubten Handlung

    Hierdurch wird vermieden, daß es über denselben Streitgegenstand zu mehreren Verfahren in verschiedenen Gerichtszweigen kommt (BGHZ 114, 1, 2).
  • BVerwG, 23.11.2005 - 6 C 2.05  

    Vorbeugende Verbrechensbekämpfung; Strafverfolgungsvorsorge; Rechtsweg;

    Zugleich rechtfertigt die Kontrollmöglichkeit des übergeordneten Gerichts im vorgezogenen Verfahren die Beschränkung der Prüfungskompetenz durch das Rechtsmittelgericht im Verfahren zur Hauptsache (vgl. BTDrucks 11/7030 S. 38; BGHZ 114, 1 ; BGHZ 119, 246 ).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht