Rechtsprechung
   BGH, 23.04.1991 - XI ZR 128/90   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Kreditkarte - Mißbrauchsrisiko - AGB - Grobe Fahrlässigkeit

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der Haftungsfreizeichnung eines Kreditkartenausgebers unabhängig vom Verschulden des Kunden oder für die Zeit nach Eingang einer Verlustanzeige ("massacard")

  • Universität des Saarlandes

    Abwälzung des Missbrauchsrisikos bei Kreditkarten durch AGB

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Regelung des Mißbrauchsrisikos bei Kundenkreditkarten in AGBs

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Abwälzung des Mißbrauchsrisikos einer Kundenkreditkarte

  • DER BETRIEB(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    AGBG § 9 § 13; BGB § 276
    Kundenkreditkarte: Unzulässige Abwälzung des Mißbrauchsrisikos durch AGB-Klausel auf den Kunden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 114, 238
  • NJW 1991, 1886
  • ZIP 1991, 792
  • WM 1991, 1110
  • BB 1991, 1146
  • DB 1991, 1447



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Wird zitiert von ... (59)  

  • BGH, 18.03.2015 - VIII ZR 185/14  

    Änderung der Rechtsprechung zu Formularklauseln bei Schönheitsreparaturen:

    Allerdings kann die formularvertragliche Überwälzung der laufenden Schönheitsreparaturen auf den Mieter einer unrenoviert oder renovierungsbedürftig übergebenen Wohnung gleichwohl wirksam vereinbart werden, sofern die Verpflichtung des Mieters zur Beseitigung vorvertraglicher Abnutzungsspuren durch einen vom Vermieter gewährten Ausgleich kompensiert wird, durch den der Mieter so gestellt wird, als sei ihm renovierter Wohnraum überlassen worden (vgl. BGH, Urteile vom 25. Oktober 1995 - VIII ZR 258/94, NJW 1996, 389 unter II 2 d; vom 23. April 1991 - XI ZR 128/90, BGHZ 114, 238, 246 mwN).
  • BGH, 29.11.2011 - XI ZR 370/10  

    Zur Haftung bei missbräuchlicher Abhebung von Bargeld an Geldautomaten

    Das Missbrauchsrisiko bei vom Inhaber nicht verschuldetem Missbrauch der Kreditkarte traf nach § 676h BGB aF vielmehr den Aussteller der Karte (Senatsurteil vom 23. April 1991 - XI ZR 128/90, BGHZ 114, 238, 242; MünchKommBGB/Casper, 5. Aufl., § 676h Rn. 34; Fandrich in Graf von Westphalen, Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke, 28. Aufl., Kreditkartenvertrag Rn. 40).
  • BGH, 19.12.2007 - XII ZR 61/05  

    Unangemessene Benachteiligung der Mieter und Käufer von

    Ob hingegen eine von § 449 Abs. 2 BGB abweichende Klausel in AGB unwirksam ist, weil sie von "wesentlichen Grundgedanken einer gesetzlichen Regelung" abweicht und damit eine unangemessene Benachteiligung des Vertragspartners des Verwenders indiziert (§ 307 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 1 Satz 1 BGB), hängt davon ab, ob § 449 Abs. 2 BGB Ausdruck eines allgemeinen Gerechtigkeitsgebotes ist oder der Vorschrift nur Zweckmäßigkeitserwägungen zugrunde liegen (vgl. BGHZ 115, 38, 42; 114, 238, 240; 98, 206, 211 m.w.N.).
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