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   BGH, 05.03.1991 - XI ZR 75/90   

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https://dejure.org/1991,181
BGH, 05.03.1991 - XI ZR 75/90 (https://dejure.org/1991,181)
BGH, Entscheidung vom 05.03.1991 - XI ZR 75/90 (https://dejure.org/1991,181)
BGH, Entscheidung vom 05. März 1991 - XI ZR 75/90 (https://dejure.org/1991,181)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Unwirksamkeit der formularmäßigen persönlichen Haftungsübernahme bei Grundschuldbestellung für einen Dritten

  • Universität des Saarlandes

    Unangemessene Haftungserweiterung durch formularmäßige persönliche Haftung des Sicherungsgebers neben Grundschuldbestellung für Forderungen gegen einen Dritten

  • FIS Money Advice (Volltext/Auszüge)
  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur persönlichen Haftungsübernahme durch AGBs in der Grundschuldbestellungsurkunde

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Formularmäßige Vereinbarung der persönlichen Haftung in einem Grundschuldbestellungsformular

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 114, 9
  • NJW 1991, 1677
  • NJW-RR 1991, 1071 (Ls.)
  • ZIP 1991, 503
  • MDR 1991, 841
  • DNotZ 1992, 91
  • WM 1991, 758
  • BB 1991, 1077
  • BB 1991, 2034
  • DB 1991, 2232
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BGH, 15.11.2016 - XI ZR 32/16

    Mithaftung des krass finanziell überforderten Ehegatten für ein Darlehen an den

    Auch wenn es vorformuliert in eine Grundschuldbestellungsurkunde aufgenommen ist, hält ein solches Schuldversprechen der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB stand, sofern es - wie hier in der Zweckerklärung festgelegt - nicht der Sicherung fremder, sondern eigener Verbindlichkeiten des Schuldners dienen soll (vgl. Senatsurteile vom 5. März 1991 - XI ZR 75/90, BGHZ 114, 9, 13 und vom 10. Dezember 1991 - XI ZR 48/91, WM 1992, 132).
  • BGH, 05.07.2005 - X ZR 60/04

    Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen durch das Revisionsgericht

    Die Frage, ob es sich überhaupt um eine Beweislastklausel im Sinne der §§ 11 Nr. 15 a AGBG, 309 Nr. 12 a BGB handeln würde, wenn die Veränderung der Beweislast lediglich die Folge der Verweisung des Kunden auf einen Rückforderungsprozeß wäre, kann hier offenbleiben (verneint für die Abgabe eines vorformulierten abstrakten Schuldversprechens von BGHZ 99, 274, 284 f.; 114, 9, 12).
  • BGH, 21.06.2005 - XI ZR 88/04

    Zurechnung von Rechtshandlungen eines Gschäftsbesorgers; Anwendbarkeit der

    Diese Auslegung wird durch den Wortlaut der Vertragsklausel ohne weiteres gedeckt und entspricht - wie das Berufungsgericht zu Recht angenommen hat - der bei derartigen Bankgeschäften schon seit Jahrzehnten üblichen, von der höchstrichterlichen Rechtsprechung (siehe z.B. BGHZ 99, 274, 282; Senatsurteile BGHZ 114, 9, 13, vom 26. November 2002 - XI ZR 10/00, WM 2003, 64, 65 f., vom 28. Oktober 2003 - XI ZR 263/02, WM 2003, 2410, 2411, vom 15. März 2005 - XI ZR 135/04, WM 2005, 828, 830 f. und vom 5. April 2005 - XI ZR 167/04, WM 2005, 1076, 1078; vgl. auch BGH, Urteil vom 22. Oktober 2003 - IV ZR 398/02, WM 2003, 2372, 2374) gebilligten Praxis.
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