Rechtsprechung
   BGH, 02.07.1991 - XI ZR 206/90   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur internationalen Zuständigkeit nach § 23 ZPO

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 23
    Voraussetzungen der internationalen Zuständigkeit der Vermögensbelegenheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BGHZ 115, 90
  • NJW 1991, 3092
  • MDR 1991, 988
  • WM 1991, 1692
  • DB 1991, 2238



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (53)  

  • BGH, 02.03.2010 - VI ZR 23/09  

    Zuständigkeit der deutschen Gerichte für Klage gegen Internetveröffentlichung der

    Die in dieser Bestimmung geregelte Tatortanknüpfung stellt eine Ausnahme von dem Grundsatz dar, dass die Klage am Gerichtsstand des Beklagten zu erheben ist (actor sequitur forum rei, vgl. BGHZ 115, 90, 92; Pichler in Hoeren/Sieber, aaO, Rn. 9 ff.).
  • BGH, 19.05.2009 - IX ZR 39/06  

    Insolvenzanfechtungsklage - europarechtliche internationale Zuständigkeit

    Der für diesen Gerichtsstand erforderliche hinreichende Inlandsbezug des Rechtsstreits (vgl. BGHZ 115, 90, 94 ff) wäre gegeben.
  • BGH, 28.11.2002 - III ZR 102/02  

    Fehlende internationale Zuständigkeit als Revisionsgrund; Internationaler

    Die internationale Zuständigkeit war in jedem Verfahrensabschnitt, auch im Revisionsverfahren, von Amts wegen zu prüfen (st. Rspr., vgl. BGHZ - GSZ - 44, 46; BGHZ 115, 90, 91; 134, 127, 129 f; BGH, Urteil vom 17. Dezember 1998 - IX ZR 196/97 - NJW 1999, 1395 f; Stein/Jonas/Grunsky, ZPO 21. Aufl. 1993 §§ 549, 550 Rn. 56).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht