Rechtsprechung
   BGH, 06.12.1991 - V ZR 311/89   

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https://dejure.org/1991,401
BGH, 06.12.1991 - V ZR 311/89 (https://dejure.org/1991,401)
BGH, Entscheidung vom 06.12.1991 - V ZR 311/89 (https://dejure.org/1991,401)
BGH, Entscheidung vom 06. Dezember 1991 - V ZR 311/89 (https://dejure.org/1991,401)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Kaufvertrag über Wohnungseigentum - Nichtbeurkundung eines verdeckten Preisnachlasses - Formnichtigkeit des gesamten Geschäfts - Berücksichtigung von Aufwendungen für einen nicht vollzogenen Wohnungserwerb beim Bereicherungsausgleich - Vertretung eines Formmangels als culpa in contrahendo (c. i. c.)

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Erstattung der Kosten der Auflassungsvormerkung und Kaufpreisfinanzierung bei bereicherungsrechtlicher Rückabwicklung eines Grundstückskaufvertrages

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Formmangel; Grundstückskauf; Rückabwicklung; Abrechnungsverhältnis; Entreicherungsrisiko; Auflassungsvormerkung; Kaufpreisfinanzierung; Finanzierungskosten; Saldotheorie

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Risikovertretung bei der Rückabwicklung unwirksamer Kaufverträge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Auszüge)

    BGB § 818 Abs. 3
    Entreicherung bei Rückabwicklung eines formnichtigen Grundstückskaufvertrages

Papierfundstellen

  • BGHZ 116, 251
  • NJW 1992, 1037
  • ZIP 1992, 489
  • MDR 1992, 480
  • DNotZ 1992, 556
  • WM 1992, 664
  • BB 1992, 814
  • JR 1992, 504
 
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Wird zitiert von ... (65)

  • BGH, 29.03.1996 - V ZR 332/94

    Voraussetzungen des Schadensersatzes wegen des Abbruchs von Verhandlungen vor

    Dieser Zwang läuft dem Zweck der Formvorschrift von § 313 Satz 1 BGB zuwider, nach der wegen der objektiven Eigenart des Vertragsgegenstandes eine Bindung ohne Einhaltung der Norm verhindert werden soll (Senat, BGHZ 116, 251, 257).
  • BGH, 11.06.2010 - V ZR 85/09

    Rückabwicklungsverlangen für den Kauf einer mangelhaften Eigentumswohnung:

    Danach können nur solche Aufwendungen kondiziert oder in die bereicherungsrechtliche Rückabwicklung einbezogen werden, für die der andere Teil nach den Vorschriften zu dem fehlgeschlagenen Geschäft oder nach dem Willen der Vertragsschließenden das Entreicherungsrisiko tragen sollte (Senat BGHZ 116, 251, 255 f.).

    aa) Allerdings entspricht es ständiger Rechtsprechung, dass die Verwendung unwirksamer Klauseln in Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu einer Haftung nach der genannten Anspruchsgrundlage führen kann (vgl. BGH, Urt. v. 28. Mai 1984, III ZR 63/83, NJW 1984, 2816, 2817; Urt. v. 12. November 1986, VIII ZR 280/85, NJW 1987, 639, 640 m.w.N.; Urt. v. 27. Mai 2009, VIII ZR 302/07, NJW 2009, 2590; vgl. auch Senat, BGHZ 116, 251, 257).

  • BGH, 11.11.2015 - IV ZR 513/14

    Fondsgebundene Lebensversicherung: Bereicherungsrechtliche Rückabwicklung nach

    (2) Weiterhin kommt es in Fällen bereicherungsrechtlicher Rückabwicklung von nicht zustande gekommenen oder unwirksamen Verträgen darauf an, inwieweit das jeweilige Entreicherungsrisiko nach den Vorschriften zu dem fehlgeschlagenen Geschäft oder nach dem Willen der Vertragsschließenden jeweils der einen oder anderen Partei zugewiesen sein sollte (BGH, Urteile vom 5. März 2015 - IX ZR 164/14, NJW-RR 2015, 677 Rn. 15; vom 6. Dezember 1991 - V ZR 311/89, BGHZ 116, 251, 256, jeweils m.w.N.).
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