Rechtsprechung
   BGH, 12.12.1991 - I ZR 210/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1991,1001
BGH, 12.12.1991 - I ZR 210/89 (https://dejure.org/1991,1001)
BGH, Entscheidung vom 12.12.1991 - I ZR 210/89 (https://dejure.org/1991,1001)
BGH, Entscheidung vom 12. Dezember 1991 - I ZR 210/89 (https://dejure.org/1991,1001)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1991,1001) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 52 Abs. 1 S. 3
    Begriff der Veranstaltung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 116, 305
  • NJW 1992, 1171
  • MDR 1992, 359
  • GRUR 1992, 386
  • ZUM 1992, 200
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (10)

  • BGH, 23.02.1995 - I ZR 68/93

    "Mauer-Bilder"; Beteiligung der Künstler an dem Erlös aus der Veräußerung von

    Dieser beruht auf der Lehre vom geistigen Eigentum und besagt, daß der Urheber tunlichst angemessen an dem wirtschaftlichen Nutzen seines Werkes zu beteiligen ist (st. Rspr.; vgl. BGHZ 92, 54, 57 - Zeitschriftenauslage in Wartezimmern; 97, 37, 43 - Filmmusik; 116, 305, 308 - Altenwohnheim II).
  • AG Dortmund, 28.04.2015 - 425 C 1013/15

    Widerrufsrecht bei Möbelzusammenstellung nach Kundenwunsch

    In der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs und des BGH ist der Grundsatz anerkannt, dass Ausnahmebestimmungen eng auszulegen sind (zuletzt etwa EuGH, Urt. v. 05.03.2015, C-553/13, Rn. 39; siehe z.B. auch BGHZ 116, 305, 308 ff.).
  • BGH, 25.02.1999 - I ZR 118/96

    Urheberrechtliche Zulässigkeit des Kopienversands öffentlicher Bibliotheken

    cc) Unter den nunmehr gegebenen Verhältnissen darf den Urhebern bei einem Kopienversand der streitgegenständlichen Art ein Anspruch auf eine dieser Werknutzung angemessene Vergütung auch mit Rücksicht darauf nicht verweigert werden, daß das Urheberrecht als Eigentum im Sinne des Art. 14 GG grundrechtlich geschützt ist und - auch mit Rücksicht auf diese Garantie - im gesamten Urheberrecht der Grundsatz zu beachten ist, daß der Urheber tunlichst angemessen an dem wirtschaftlichen Nutzen seines Werkes zu beteiligen ist (st. Rspr.; vgl. BGH, Urt. v. 3.7.1986 - I ZR 159/84, GRUR 1987, 36 - Liedtextwiedergabe II; BGHZ 116, 305, 308 - Altenwohnheim II; 135, 1, 9 - Betreibervergütung, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 08.07.1993 - I ZR 124/91

    Rundfunksendungen über Verteileranlagen in Justizvollzugsanstalten

    Ihrer entsprechenden Anwendung auf Vervielfältigungen (§ 16 UrhG) steht bereits entgegen, daß die Schranken des ausschließlichen Rechts des Urhebers, die ohnehin grundsätzlich eng auszulegen sind (vgl. BGHZ 116, 305, 308 [BGH 12.12.1991 - I ZR 210/89] - Altenwohnheim II, m.w.N.), einer entsprechenden Anwendung nur in seltenen Fällen zugänglich sind (vgl. dazu auch BGHZ 99, 162, 164 - Filmzitat; BGH, Urt. v. 18.4. 1985 - I ZR 24/83, GRUR 1985, 874, 876 - Schulfunksendung; Schricker/Melichar, Urheberrecht, Vor §§ 45 ff. Rdn. 16; Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 7. Aufl., Vor § 45 Rdn. 3).

    Wie der Bundesgerichtshof bereits in seiner - nach Ergehen des Berufungsurteils verkündeten - Entscheidung "Altenwohnheim II" (BGHZ 116, 305 [BGH 12.12.1991 - I ZR 210/89]) ausgeführt hat, ist bei Anwendung des § 52 Abs. 1 UrhG von einem engen Veranstaltungsbegriff auszugehen, weil die Vorschrift als Schranke für das ausschließliche Recht der öffentlichen Wiedergabe grundsätzlich eng auszulegen ist.

  • BVerfG, 10.04.1996 - 1 BvR 368/92

    Begriff der Veranstaltung im Urheberrecht

    Der Beschwerdeführer wendet sich gegen eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs [- I ZR 210/89 - vom 12.12.1991 in BGHZ 116, 305], nach der § 52 Abs. 1 Satz 3 UrhG dahin auszulegen ist, daß von der Vergütungspflicht für Wiedergaben geschützter Musikwerke in Altenheimen nur Einzelveranstaltungen aus besonderem Anlaß, nicht aber regelmäßige Werkwiedergaben, insbesondere die tägliche Dauernutzung, freigestellt sind.
  • BGH, 12.11.1992 - I ZR 194/90

    Katalogbild - Katalogbildfreiheit

    Der tragende Leitgedanke des Urheberrechts, daß der Urheber tunlichst angemessen an dem wirtschaftlichen Nutzen seines Werkes zu beteiligen ist (zuletzt BGHZ 116, 305, 308 [BGH 12.12.1991 - I ZR 210/89] - Altenwohnheim II m.w.N.; st. Rspr.), läßt eine Einschränkung nur in den engen Grenzen des jeweiligen Ausnahmetatbestandes und seines konkreten Normzwecks zu.
  • BGH, 09.06.1994 - I ZR 23/92

    "Verteileranlage im Krankenhaus"; Übertragung von Hörfunksendungen geschützter

    Wie der Bundesgerichtshof bereits in seiner - nach der letzten mündlichen Verhandlung des Berufungsgerichts verkündeten - Entscheidung "Altenwohnheim II" (BGHZ 116, 305, 307) [BGH 12.12.1991 - I ZR 210/89] ausgeführt hat, werden durch § 52 Abs. 1 UrhG nur Einzelveranstaltungen aus besonderem Anlaß von der Vergütungspflicht freigestellt, nicht aber regelmäßige Werkwiedergaben, insbesondere tägliche Dauernutzungen.
  • AG Frankenthal, 12.07.2016 - 3a C 58/16

    Urheberrecht: Vergütungspflicht bei öffentlicher Wiedergabe von Liedern beim "Tag

    Bei der Auslegung des für das Urheberrecht nicht gesetzlich definierten Begriffs der Veranstaltung ist von dem in der Rechtsprechung anerkannten Auslegungsgrundsatz auszugehen, dass die das Ausschließlichkeitsrecht des Urhebers einschränkenden Bestimmungen einen Ausnahmecharakter haben und daher grundsätzlich eng auszulegen sind (vgl. BGH Urteil vom 12.12.1991 - I ZR 210/89 "Altenwohnung II").
  • LG München I, 27.07.1994 - 21 O 22343/93

    Voraussetzungen für einen Schadensersatzanspruch wegen Verletzung von

    Dies entspricht der herrschenden Auffassung in der Rechtsprechung (BGHZ 50, 147, 152 = GRUR 1968, 607, 608 - Kandinsky I; GRUR 1973, 216, 217 f - Handbuch moderner Zitate; GRUR 1987, 34, 35 - Liedtextwiedergabe I; BGHZ 99, 162, 164 - Filmzitat - jeweils zu § 51 UrhG ; BGHZ 85, 1, 4 f - Presseberichterstattung I - zu §§ 50, 51, 57 UrhG ; BGHZ 58, 262, 265 - Landesversicherungsanstalt; 87, 126, 129 - Zoll- und Finanzschulen; NJW 1993, 2871 = GRUR 1994, 45, 47 [BGH 08.07.1993 - I ZR 124/91] - Verteileranlagen und BGHZ 116, 305, 308 = GRUR 1992, 386 - Altenwohnheim II - jeweils zu § 52 UrhG ; GRUR 1993, 822 = NJW 1993, 1468 [BGH 12.11.1992 - I ZR 194/90] - Katalogbild - zu § 58 UrhG ; BGHZ 114, 368, 371 = GRUR 1991, 903 - Liedersammlung - zu § 46 UrhG ; GRUR 1985, 874, 876 - Schulfunksendung - zu § 47 UrhG ) und Literatur (Schricker, § 51 Rdn. 8, 9; Vor §§ 45 ff Rdn. 15, 16; Fromm/Nordemann, Urheberrecht, 8. Aufl., Vor §§ 45 ff Rdn. 3).
  • OLG Düsseldorf, 18.12.2003 - 2 U 50/02

    Nanosol

    Zum Klagegrund sind alle Tatsachen zu rechnen, die bei einer natürlichen, vom Standpunkt der Parteien ausgehenden Betrachtungsweise zu dem durch den Vortrag der Klägerin zur Entscheidung gestellten Tatsachenkomplex gehören (BGH, NJW 1992, 1171, 1173 re. Sp. m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht