Rechtsprechung
   BGH, 19.02.1992 - VIII ARZ 5/91   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,1230
BGH, 19.02.1992 - VIII ARZ 5/91 (https://dejure.org/1992,1230)
BGH, Entscheidung vom 19.02.1992 - VIII ARZ 5/91 (https://dejure.org/1992,1230)
BGH, Entscheidung vom 19. Februar 1992 - VIII ARZ 5/91 (https://dejure.org/1992,1230)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1992,1230) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Duldungspflicht des Mieters bei Modernisierungsmaßnahmen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 541b Abs. 1
    Allgemein üblicher Zustand vermieteter Räume

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Mietrecht; Modernisierungsmaßnahme zur Anpassung der Mieträume an allgemein üblichen Zustand

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Duldungspflicht des Mieters bei Maßnahmen zur Verbesserung der gemieteten Räume (IBR 1992, 211)

Papierfundstellen

  • BGHZ 117, 217
  • NJW 1992, 1386
  • MDR 1992, 476
  • NJ 1992, 459
  • WM 1992, 794
  • DB 1992, 830
  • JR 1992, 333
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)

  • BGH, 17.03.2003 - XII ZB 2/03

    Zur vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung von Betreuerentscheidungen im

    Sie entspricht im übrigen auch dem Verständnis, das der Bundesgerichtshof dem Begriff der Entscheidungserheblichkeit für die Zulässigkeit der Vorlagen anderer Gerichte - etwa, wie im vorliegenden Fall, nach § 28 Abs. 2 FGG - beimißt; danach muß sich, wie anfangs ausgeführt, aus dem Vorlagebeschluß ergeben, daß es vom Standpunkt des vorlegenden Gerichts aus auf die Vorlagefrage ankommt, das vorlegende Gericht also bei Befolgung der abweichenden Ansicht zu einem anderen Ergebnis gelangen würde (Senatsbeschluß BGHZ 121, 305, 308; ebenso BGHZ 82, 34, 36 f.; 112, 127, 129; 117, 217, 221).

    Für eine Vorlage nach § 132 Abs. 2 GVG kann - wovon auch die Vereinigten Großen Senate ausgehen (BGHZ 126, 63, 71 f. unter Bezugnahme auf BGHZ 88, 353, 357; 112, 127, 129; 117, 217, 221) - nichts anderes gelten.

  • BGH, 26.07.2004 - VIII ZR 281/03

    Elektrische Installation in einer Altbauwohnung als Mangel

    Dementsprechend sind auch die Vorstellungen darüber, welche Ausstattung Altbauten und Neubauten regelmäßig aufweisen, unterschiedlich (BGHZ 117, 217, 225 zu § 541b Abs. 1 Satz 3 BGB a.F.).
  • BGH, 05.05.1994 - VGS 1/93

    Anforderungen an Inhalt und Form der vom Vorsitzenden des Senats aufzustellenden

    Der Bundesgerichtshof setzt bei Vorlagen anderer Gerichte (vgl. § 121 Abs. 2 GVG, § 79 Abs. 3 OWiG, § 29 EGGVG, § 28 Abs. 2 FGG, § 79 Abs. 2 GBO) voraus, daß es vom Standpunkt des vorlegenden Gerichts aus für die Entscheidung auf die streitige Rechtsfrage ankommt (BGHZ 112,´127, 129; 117, 217, 221; BGHSt 33, 183, 186).
  • OVG Berlin, 10.06.2004 - 2 B 3.02

    Mietobergrenzen im "Milieuschutzgebiet" unzulässig

    Käme es darauf an, könnte der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (vgl. BGH, Beschluss vom 19. Februar 1992, NJW 1992, 1386, 1387), nach der von einem "allgemein üblichen Zustand" von Mieträumen im Sinne des § 554 Abs. 2 Satz 4 BGB erst bei einem Verbreitungsgrad in mindestens 2/3 der Wohnungen auszugehen ist, in Bezug auf § 172 Abs. 4 Satz 3 Nr. 1 BauGB ohnehin nicht gefolgt, sondern allenfalls ein 50 % übersteigender Verbreitungsgrad gefordert werden.
  • OLG Düsseldorf, 18.12.2009 - 23 U 187/08

    Bestimmung des Umfangs der Rechtskraft eines Feststellungsurteils; Haftung des

    Bildet indes - wie hier - nicht nur der Bestand sondern auch die Rechtmäßigkeit eines Verwaltungsakts eine Vorfrage im Zivilprozess, so ist das ordentliche Gericht an die rechtskräftige Bejahung der eines rechtsgestaltenden Verwaltungsakts durch das Verwaltungsgericht gebunden (vgl. BGH, Urteil vom 07.02.1992, V ZR 246/90, NJW 1992, 1386, dort Rn 26; vgl. auch Zöller-Vollkommer, a.a.O., § 13 GVG, Rn 45/48 mwN).
  • GemSOGB, 30.06.1992 - GmS-OGB 1/91

    Sondereigentum an bauordnungsrechtswidrig abgeschlossenen Räumen

    Nach § 541 b Abs. 1 BGB in der Fassung des Gesetzes zur Erhöhung des Angebots an Mietwohnungen vom 20. Dezember 1982 (BGBl I S. 1912) braucht der Mieter solche Maßnahmen dann nicht zu dulden, wenn sie unter Berücksichtigung der zu erwartenden Erhöhung des Mietzinses für ihn oder seine Familie eine Härte bedeuten würden, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters und anderer Mieter in dem Gebäude nicht zu rechtfertigen ist (näher hierzu und zur Bedeutung etwaiger Wohngeldansprüche BGH, Beschl. v. 19. Februar 1992, VIII ARZ 5/91, NJW 1992, 1386).
  • BGH, 15.02.2000 - XI ZR 10/98

    Zulässigkeit einer Vorlage an den Großen Senat für Zivilsachen

    Der Bundesgerichtshof versteht den Begriff der Entscheidungserheblichkeit bei Vorlagen anderer Gerichte - etwa nach §§ 28 Abs. 2 FGG, 79 Abs. 2 GBO, 541 ZPO - in dem Sinne, daß es vom Standpunkt des vorlegenden Gerichts aus für die Entscheidung auf die streitige Rechtsfrage ankommt, sich also aus dem Vorlagebeschluß ergeben muß, daß das vorlegende Gericht bei Befolgung der abweichenden Ansicht zu einem anderen Ergebnis gelangen würde (BGH, Beschl. v. 14. Oktober 1981 - IVb ZB 718/80, BGHZ 82, 34, 36 f; v. 11. Juli 1990 - XII ZB 113/87, BGHZ 112, 127, 129; v. 19. Februar 1992 - VIII ARZ 5/91, BGHZ 117, 217, 221).
  • KG, 10.05.2007 - 8 U 166/06

    Wohnraummiete: Anforderungen an eine Modernisierungsankündigung; Pflicht des

    Das Wohngeld ist nämlich als Teil des Gesamtnettoeinkommens des Mieters zu behandeln, weil er auf diese öffentliche Hilfe einen Anspruch hat (vgl. KG RE GE 1981, 757; BGH NJW 1992, 1386; LG Berlin GE 2005, 1491).
  • LG Berlin, 17.10.2018 - 65 S 105/18

    Mieterhöhung nach Modernisierung: Wann greift der Härteeinwand?

    Unberücksichtigt lassen die Beklagten insoweit, dass die mieterschützenden Regelungen im Modernisierungsrecht den vertragstreuen Mieter mit Blick auf seinen aus Art. 14 GG abgeleiteten Bestandsschutz vor einem "Hinausmodernisieren" schützen wollen und müssen (vgl. BGH, Beschluss vom 19.02.1992 - VIII ARZ 5/91, MDR 1992, 476, [477]; BVerfG, Beschluss vom 08.01.1985 - 1 BvR 792/83, 1 BvR 501/83, in WuM 1985, 75; Beschluss vom 26.05.1993 - 1 BvR 208/93, in NJW 1993, 2035).
  • LG Berlin, 24.01.2017 - 67 S 328/16

    Wohnraummietvertrag: Ausschluss einer Modernisierungsmieterhöhung bei besonderer

    Die Beklagte trägt als für das Vorliegen des Ausnahmetatbestandes darlegungs- und beweispflichtig hierzu auch im Berufungsrechtszug keine verwendbaren Tatsachengrundlagen, gegebenenfalls zusätzlich belegt durch beispielsweise eine amtliche Auskunft, zur Prüfung der Voraussetzung von Ausstattungsmerkmalen des allgemein üblichen Standards unter Zugrundelegung des Maßstabes, dass der Zustand bereits bei zwei Dritteln der Wohnungen derselben Baualtersklasse in derselben Region tatsächlich erreicht sein soll (BGH, Rechtsentscheid in Mietsachen vom 19. Februar 1992 - VIII ARZ 5/91, BGHZ 117, 217-230), vor.
  • LG Berlin, 06.12.2018 - 65 S 124/18

    So viel wie nötig, so wenig wie möglich!

  • AG Berlin-Mitte, 26.02.2014 - 119 C 408/13

    "Wir lassen uns nicht Luxussanieren": Transparent am Balkon ist erlaubt!

  • OLG Frankfurt, 25.06.1992 - 20 REMiet 6/91

    Zur Auslegung des Begriffs "allgemein üblich" in § 541 b Abs. 1 BGB

  • LG Berlin, 21.03.2005 - 67 S 433/03
  • OLG Karlsruhe, 12.08.1996 - 11 Wx 62/95

    Rechtmäßigkeit einer Anschlussverpflichtung an eine bestehende

  • LG Berlin, 09.10.2018 - 63 S 48/18
  • LG Berlin, 18.09.1995 - 62 S 67/95
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht