Rechtsprechung
   BGH, 26.02.1992 - VIII ZR 89/91   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1992,2172
BGH, 26.02.1992 - VIII ZR 89/91 (https://dejure.org/1992,2172)
BGH, Entscheidung vom 26.02.1992 - VIII ZR 89/91 (https://dejure.org/1992,2172)
BGH, Entscheidung vom 26. Februar 1992 - VIII ZR 89/91 (https://dejure.org/1992,2172)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Schadensersatz aufgrund grundloser und endgültiger Verweigerung der Erfüllung von Kaufverträgen - Wirksamkeit eines Kaufvertrages im Falle des Erwerbes von Pkws zum Zwecke des alsbaldigen Weiterverkaufs mit der Folge des objektiven Unterlaufens der vom Hersteller mit den ...

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Pflicht des Käufers zur Offenbarung der Wiederverkaufsabsicht gegenüber einem Kfz-Händler trotz Kenntnis von Vertragsstrafenanspruch des Herstellers ("BMW")

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz und Auszüge)

    BGB § 433 § 123
    Nur begrenzte Aufklärungspflichten des Kraftfahrzeugkäufers; keine Pflicht zur Offenbarung der eigenen Wiederverkaufsabsicht gegenüber dem - bekanntermaßen - der Vertriebsbindung unterliegenden Vertragshändler

Papierfundstellen

  • BGHZ 117, 280
  • NJW 1992, 1222
  • ZIP 1992, 483
  • MDR 1992, 553
  • WM 1992, 697
  • BB 1992, 668
  • BB 1992, 669
  • DB 1992, 1085
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 11.09.2008 - I ZR 74/06

    bundesligakarten.de - Wettbewerbswidrigkeit des Schleichbezugs: Ausnutzung

    Gegen die Wirksamkeit der formularmäßigen Erklärung des Kartenerwerbers zur privaten Nutzungsabsicht in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beklagten bestehen keine rechtlichen Bedenken (vgl. BGHZ 117, 280, 284).

    Dieses Bestreben führt nicht schon als solches dazu, die Ausnutzung eines fremden Vertragsbruchs als unlauter erscheinen zu lassen (vgl. BGHZ 117, 280, 284; 143, 232, 235 ff. - Außenseiteranspruch II; speziell zu Eintrittskarten der Fußballbundesliga vgl. Ensthaler/Zech, NJW 2005, 3389, 3391).

  • BGH, 17.01.2008 - III ZR 239/06

    Werbung eines Partnervermittlungsinstituts mit einer nicht vermittlungsbereiten

    Der unbestimmte Rechtsbegriff der guten Sitten hatte in § 1 UWG a.F. mit Rücksicht auf jeweils unterschiedliche Zielsetzung und Rechtsfolgen nicht dieselbe Bedeutung wie in § 138 BGB (BGHZ 110, 156, 174 - HBV-Familien- und Wohnungsrechtsschutz; 117, 280, 286; BGH, Urteil vom 14. Mai 1998 - I ZR 10/96 - NJW 1998, 2531, 2532 - Co-Verlagsvereinbarung m.w.N.).
  • LG Essen, 26.03.2009 - 4 O 69/09

    Schalke04 darf über das Internet erworbene Karten nicht sperren

    Der BGH hat sich in der schon zitierten sog. Bundesligakarten.de-Entscheidung nur dazu geäußert, dass gegen die formularmäßige Erklärung des Kartenerwerbers zur privaten Nutzungsabsicht keine Bedenken bestehen (BGH GRUR 2009, 175, BGHZ 117, 280, 284), im Weiteren aber die Wirksamkeit der AGB offen gelassen.
  • OLG Hamburg, 13.06.2013 - 3 U 31/10

    Weitergabebeschränkungen für Eintrittskarten in den AGB eines

    Dieses Bestreben führt nicht schon als solches dazu, die Ausnutzung eines fremden Vertragsbruchs als unlauter erscheinen zu lassen (BGH, NJW 1992, 1222; BGH, GRUR 2000, 724 - Außenseiteranspruch II; speziell zu Eintrittskarten der Fußballbundesliga vgl. Ensthaler/Zech, NJW 2005, 3389, 3391).
  • BGH, 14.05.1998 - I ZR 10/96

    Co-Verlagsvereinbarung

    Ein Verstoß gegen § 1 UWG kann folglich nicht ohne weiteres die Nichtigkeit einer darauf gerichteten vertraglichen Vereinbarung gemäß § 138 Abs. 1 BGB nach sich ziehen (BGHZ 110 aaO; BGHZ 117, 280, 286 - Verschweigen der Wiederverkaufsabsicht).
  • BAG, 24.06.1999 - 8 AZR 339/98

    Schadensersatz wegen fehlgeschlagener Pilotenausbildung

    Einer Fristsetzung mit Ablehnungsandrohung bedarf es nicht, wenn die Gegenseite die Leistung ernsthaft und endgültig ablehnt (vgl. nur BGH Urteil vom 26. Februar 1992 - VIII ZR 89/91 - BGHZ 117, 280, 282 ff.).
  • LG Berlin, 16.11.2006 - 27 O 586/06
    Die Kläger können auch verlangen so gestellt zu werden, wie sie stünden, hätten sie den Anlagebetrag anderweitig angelegt (vgl. BGH NJW 1992, 1222 [BGH 26.02.1992 - VIII ZR 89/91] ).
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